Veröffentlicht von Kriegsverbrechen sind Teil der deutschen Staatsraison
Am 26. Mai 2024 bombardierte die israelische Luftwaffe das Flüchtlingslager Barkasat in der im Süden Gazas gelegenen Großstadt Rafah. Dabei wurden mindestens 45 Personen, darunter zahlreiche Kinder und Frauen, getötet und mehrere Hundert zum Teil schwer verletzt. Der deutsche Regierungssprecher Hebestreit schloss einen Tag später auf der Bundespressekonferenz einen gezielten Angriff aus und erklärte, die Bombardierung sei auf „einen Fehler“ zurückzuführen.
Sofort fragte man sich, wie die deutsche Bundesregierung zu einer solch präzisen Einschätzung kommt. Wenn man ausschließen will, dass sie das nicht aus Ahnungslosigkeit macht, stellt man sich die Frage, welche Quellen die Bundesregierung hat, die dies belegen und wie sie dafür sorgt, dass sie keine Fake News verbreitet.
Der BSW-Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko wollte also von der Bundesregierung wissen, auf welchen konkreten Erkenntnissen die Aussage des Sprechers von Kanzler Olaf Scholz beruhte:
„Welche konkreten Kenntnisse (auch nachrichtendienstliche) hat die Bundesregierung darüber, dass bei dem Luftangriff der israelischen Streitkräfte auf Rafah, wie von Regierungssprecher Steffen Hebestreit behauptet, „auf alle Fälle ein Fehler passiert“ sei und es kein gezielter Angriff gewesen sein könne und welche weiteren Kenntnisse (auch nachrichtendienstliche), die verifiziert werden konnten, hat die Bundesregierung über den Luftangriff der israelischen Streitkräfte auf Rafah?“
Die „Antwort“ kann man so zusammenfassen:
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Die Bundesregierung schließt das Nicht-Sagbare mit den Worten ab:
„Aus dem Vorgesagten ergibt sich, dass die erbetenen Informationen derart schutzbedürftige Geheimhaltungsinteressen berühren, dass das Staatswohl gegenüber dem parlamentarischen Informationsrecht wesentlich überwiegt. Insofern muss ausnahmsweise das Fragerecht der Abgeordneten gegenüber dem Geheimhaltungsinteresse der Bundesregierung zurückstehen.“
Wir nähern uns in großen Schritten dem Gottesstaat 2.0.
Damit ist zumindest eines aktenkundig: Wenn die Bundesregierung „Staatswohl“ ruft, dann verneigt sich das demokratische System bis zur Unkenntlichkeit.
Warum wollen all die „Demokraten“, die gegen rechts aufstehen, die die Brandmauer gegen rechts bilden wollen, dazu nichts sagen? Weder die Grünen, noch die SPD, noch die LINKE wehren sich mit ihren parlamentarischen Mitteln gegen diese Entmündigung, gegen die Abschaffung der „Gewaltenteilung“, gegen die Außerkraftsetzung des institutionellen Rechts, die Regierungsmaßnahmen auf ihre Substanz und Begründetheit zu überprüfen.
Gerade an diesem Beispiel wird deutlich, dass man keine AfD mehr braucht, um substanzielle Schutz- und Grundrechte außer Kraft zu setzen.
Dabei lohnt es sich, den „Fall“ genauer zu untersuchen: Das Massaker im Flüchtlingslager Barkasat durch die israelische Armee ist in Bildern festgehalten. Es gibt zahlreiche Zeugen, die überlebt haben.
Wenn die Bundesregierung genau weiß, dass dieses Massaker ein Versehen war, dann hat sie das zu begründen. Unfreiwillig verrät sie jedoch eine Quelle: die israelische Regierung. Genau diese „Quelle“ zitiert die Bundesregierung.
Aber genau diese „Quelle“ ist erwiesenermaßen toxisch, also hochgradig unglaubwürdig. Zahlreiche Vorwürfe wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen, wurden zurückgewiesen – was sich im Detail nachweislich falsch und bewusst manipulativ herausgestellt hat. Zudem gehört es zur „Selbstverständlichkeit“ der israelischen Armee, dass sie über sich selbst urteilt, also Überprüfungen durchführt, die von vorneherein lächerlich sind. Bis heute lehnt die israelische Regierung unabhängige Untersuchungen ab.
Wenn die deutsche Bundesregierung also auf diese „Quelle“ vertraut, geht es nicht um die Glaubwürdigkeit dieser Quelle, sondern um Komplizenschaft.
Nichts wäre einfacher zu belegen, dass dieses Massaker ausnahmsweise ein „Fehler“ war! Und nicht einmal Kleinfritzchen glaubt einer Bundesregierung, die schweigt, weil sie andernfalls ihre Geheimdienstpartner (in Israel und den USA) gefährden würde. Diese sind am aller wenigsten in Gefahr, dafür aber die Beteiligung, die Beihilfe zu Staats- und Kriegsverbrechen durch die deutsche Bundesregierung.
Denn die deutsche Bundesregierung liefert nicht nur die Waffen, die zum Genozid beitragen. Sie ist ein wichtiger Komplize dabei, dass diese Verbrechen weder politisch zur Sprache gebracht, noch juristisch verfolgt werden.
Die deutsche Bundesregierung gehört zu den wenigen Staaten in der Welt, die die Klage Südafrikas wegen eines Genozides in Gaza vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) für „unbegründet“ hält.
Damit nimmt die deutsche Regierung nicht nur in der Welt ein Sonderstellung ein: „Dem IGH zufolge stellten vor Spanien zudem Nicaragua, Kolumbien, Libyen, Mexiko und der ‚Staat Palästina‘ Anträge, der Klage beizutreten. Andere Staaten wie die Türkei, Ägypten und Chile kündigten ebenfalls an, die Klage zu unterstützen.“ (zeit.de vom 29.6.2024)
Die deutsche Bundesregierung gehört zu den wenigen Staaten auf der Welt, die sich in der UNO weigern, Palästina als Staat anzuerkennen. Damit rauben sie der palästinischen Vertretung die wenigen Möglichkeiten, sich international Gehör zu verschaffen.
Die Bundesregierung ist ebenfalls Komplize, wenn es darum geht, die Berichterstattung in Gaza zu unterbinden. Bis heute schweigt und goutiert sie damit die Ermordung von über 100 Journalisten in Gaza. Man ist dankbar, dass man als einzige „Quelle“ die Propagandaabteilung des IDF nutzt. Man nimmt freudig hin, dass der einzige internationale Sender „aljazeera“, der in Gaza noch ReporterInnen hat, in Israel mundtot gemacht wurde. Man will nicht hören und sehen, was man als deutsche Bundesregierung maßgeblich munitioniert und politisch deckt: Einen Vernichtungskrieg und eine jahrzehntelange Besatzung.
Wenn die deutsche Bundesregierung für all das das „Staatswohl“ anführt, hat das die Qualität einer unbefleckten Empfängnis.
From the river to … Berlin
In ganz Europa und noch mehr in Ländern, die von Kolonialismus geprägt sind, ist der Protest gegen den Vernichtungskrieg Israels in Gaza groß. „Palästina“ ist dabei weniger ein Ort als ein Synonym für fortdauernde Kolonialmacht, für absolute Willkür und (weißes) Herrenmenschentum.
Zehntausende, aber auch Hunderttausende gehen in zahlreichen Ländern auf die Straße und fordern ein Ende der israelischen Besatzung und ein Palästina, das sich selbst bestimmen kann.
In Deutschland ist dieser Protest bemerkenswert klein. An den Protestcamps nahmen ein paar Hundert teil. Die größte Demonstration gegen die israelische Besatzung fanden in Berlin statt – mit vielleicht zwei bis dreitausend Teilnehmer.
Eigentlich ist das doch das Anliegen der Linken, ein zentrales Anliegen für jedweden Antirassismus: Diktaturen, Kolonialismus und Unterdrückung anprangern und bekämpfen. Warum ist jedoch Palästina, das nur in Form von Besatzung und Annexion existiert, ein schwarzes Loch?
Ein ziemlich anderer euro-zentristischer Blick
Wahrscheinlich sind viele der Älteren so politisch geeicht worden wie ich. Für mich stand der Hass, die Ablehnung gegenüber Juden für einen klassischen deutschen Untertanengeist. Man macht bereits Ausgegrenzte und Diskriminierte für alles verantwortlich, wofür man eigentlich die Regierung verantwortlich machen müsste. Man sucht einen Sündenbock für die eigene Feigheit und findet ihn in der jahrhundertlangen Tradition des (christlichen) Antijudaismus. Wenn irgendwer schuld ist, dann der Jude. Selbst ein Schiedsrichter, der in einem deutschen Stadion angeblich falsch gepfiffen hatte, bekam „Judas, Judas“-Rufe zu hören.
Und ganz sicher spielt der Holocaust, das Wissen um die Rolle der eigenen Eltern, das Leugnen dieses Staatsverbrechens bis in die 1990er Jahre hinein eine prägende Rolle.
Folglich standen wir immer auf der Seite derer, die als Juden angegriffen und als Juden für alles verantwortlich gemacht werden sollten. Der Staat Israel war aus diesem Blickwinkel also immer auch eine lobenswerte „Wiedergutmachung“ dieses Menschheitsverbrechens.
Der neokolonialistische Blick hinter dem Gutgemeinten
Dieser Blick auf Israel ist erklärbar, aber auch überdenkenswert. Denn die Menschen, die in Palästina leben, haben ganz andere Erfahrungen gemacht. Diese haben nichts mit dem zu tun, was man in Deutschland und Europa erleben kann.
Im Gegensatz zu den „Deutschen“ oder Europäern hatten arabische Menschen so gut wie nichts mit Antisemitismus zu tun. Sie lebten in ihren Ländern mit vielen Religionen zusammen, ob es sich dabei um Christen, Jesuiten, Moslems oder Juden handelte. Das war und ist die Grundlage des Zusammenlebens. Nicht als Illusion, sondern als gelebte Alltagspraxis. Dies beschreibt der jüdisch-israelischer Historiker Avi Shlaim eindrucksvoll in einem Interview, das die sehr treffende Überschrift trägt:
„Anti-Semitism was an european, not arab problem”.
Der Antisemitismusvorwurf als Kolonialware
Die Exklusivität des Judentums – in seiner abgrenzenden und bestimmenden Form – bildete sich erst mit der Staatsgründung Israels 1948, als den dort lebenden Menschen schmerzlich klargemacht wurde, dass sie als Araber verschwinden müssen (Nakba) bzw. als Menschen zweiter Klasse geduldet sind. 1967 folgte die Besetzung des Gazastreifens, der Westbank, der Golanhöhen und Ost-Jerusalems. Sie ging mit Militärrecht, Entrechtung, Enteignung und Siedlerkolonialismus einher.
Spätestens jetzt wurde offensichtlich, dass die „Wiedergutmachung“ der Shoa auf dem Boden Palästinas ein kolonialer, imperialer Akt ist.
Der Widerstand gegen die Besatzung begründet und rechtfertigt sich nicht damit, dass es Juden sind, sondern weil sie Besatzer sind. Wenn die Besatzer Atheisten, Agnostiker oder Muslime wären, wäre der Widerstand nicht minder begründet und notwendig.
Den Widerstand gegen die israelische Besatzung in Europa, den USA und ganz besonders in Deutschland als Antisemitismus zu denunzieren, soll die Besatzung legitimieren und die Ursachen dieses Konfliktes auf den Kopf zu stellen.
Doch anstatt diesen Neo-Kolonialismus zu benennen, sich diesem entgegenzustellen, wurde der Antisemitismus als „dritte“ Gestalt der Wilden und Unzivilisierten entdeckt und nach Palästina deportiert.
„Ich sehe keine dritte Option“
Rana Issazadeh ist mit ihren Eltern in den 1980er Jahren aus dem Iran geflohen und hat in Deutschland ihre zweite Heimat gefunden. Sie wurde Rechtsanwältin und hat den Schwerpunkt „Migrationsrecht“. Sie gehört zu den wenigen Menschen, die nicht schweigen, die es kaum aushalten, was in Gaza, aber eben auch in Deutschland passiert. Denn es sind nicht nur die Feinde, die man kennt, sondern eben auch die Freunde, von denen man enttäuscht ist. Sie hat mit anderen zusammen die Veranstaltung zu und mit Candice Breitz in Saarbrücken gemacht, um das Silencing zu durchbrechen, das zum Schweigen bringen von jüdischen Stimmen, die auf keinen Fall hier zu Wort kommen sollen.
Und sie hat ihre Wut und ihre Enttäuschung in Worte gefasst. Sie sind eine Chance, unseren eigenen Blick zu überprüfen und zu verändern:
„Abgesehen davon, dass die Bundesregierung durch die Unterstützung Israels sowohl gegen internationales als auch gegen nationales Recht verstößt – Israel steht nämlich KEIN Recht auf militärische Selbstverteidigung nach geltendem Internationalen Recht zu und erst recht kein Recht zu, einen Genozid zu begehen, – sind wir seit acht Monaten einer rassistischen Hetze ausgesetzt, die ich in der Form noch nie erlebt habe.
Und ich sage ganz bewusst ‚wir‘ und meine damit migrantische Communities. Denn ich habe mich noch nie so wenig zugehörig zur deutschen Mehrheitsgesellschaft gefühlt wie in den letzten Monaten. Und ich bin wahrhaftig nicht die Einzige.
Der Rassismus, der von der Mitte der Gesellschaft ausgeht, ist schwer erträglich. Noch unerträglicher ist die Heuchelei: Denn nur wenn der Rassismus von der AfD ausgeht, dann schreien alle auf. Dann werden Demos organisiert. Wer soll das noch ernst nehmen? (…)
Ich unterstütze seit einigen Monaten verschiedene juristische Kampagnen. Die Kampagne “Palästina klagt an” beispielsweise sammelt und sichert Zeitungsartikel, die aus juristischer Sicht den Straftatbestand der Volksverhetzung und andere Straftaten des deutschen Strafgesetzbuches erfüllen. Und ich kann Euch sagen, es liegen Unmengen an Artikeln mit Aussagen führender Journalist:innen und Politiker:innen vor, die Straftatbestände erfüllen. Die Kampagne versteht sich dabei nicht nur als rein juristische Kampagne, sondern auch als Bildungskampagne: es geht darum, rassistische und genozidale Sprache in deutschen Leitmedien zu entlarven.
Dass derartige Kampagnen entstanden sind, zeigt, wo wir stehen. Dass sie weitestgehend von den deutschen Medien ignoriert werden, sagt noch mehr über den Zustand dieser Gesellschaft aus. Passt halt nicht so gut ins Bild rein, dass überwiegend Rechtsanwält:innen mit nicht allzu typisch deutschen Namen Politiker:innen und Journalist:innen mit Namen wie Volker oder Jan strafrechtlich belangen. Der messerstechende Afghane, der, ja, passt ins Bild.
Angesichts der dehumanisierenden rassistischen und auch genozidalen Sprache deutscher Mainstream Medien, der wir seit Oktober ausgesetzt sind, warte ich bis heute auf den Aufschrei der gesellschaftlichen Linken, der linksliberalen, der liberalen Menschen in Deutschland. Ich vernehme jedoch nur dröhnendes Schweigen. Haben denn nur wir Migrantenkinder in deutschen Schulen im Unterricht zugehört, als die Bücher von Victor Klemperer besprochen wurden?
Aber Ironie beiseite. Welche Signale sendet dieses Schweigen aus? An uns, die migrantischen Communities, dass wir uns auf die Mehrheitsgesellschaft nicht verlassen können im Kampf gegen Rechts. An die Rechte, dass sie mit ihrem Rassismus nicht nur goldrichtig liegen, wenn Rassismus Mainstream in Deutschland geworden ist; darüber hinaus fühlen sich die Rechten in ihrem Eindruck bestätigt, dass sämtliche Parteien von Grüne bis FDP Heuchler sind. Denn warum dürfen alle Rassismus, nur bei der AfD schreien alle ‚Nazis‘. (…) Es ist Zeit, dass wir Integration neu denken: Integration kann nur funktionieren, wenn wir unsere Köpfe und die deutsche Gesellschaft dekolonisieren. Oder wir verlassen Deutschland. Ich sehe keine dritte Option.“
Wenn also gerade fortschrittlich gesinnte Deutsche den Palästinensern Antisemitismus vorwerfen, dann geht nicht um sie, sondern um die Aufrechterhaltung des eigenen neokolonialistischen Blickes. Nicht der Antisemitismus der Palästinenser ist das Problem, sondern der Neo-Kolonialismus in Israel, der ein Landstreifen in ein Massengrab verwandelt und in Deutschland auch gutmeinende Komplizen hat.
Wolf Wetzel | 2. Juli 2024
Quellen und Hinweise:
„Staatswohl überwiegt …“ – Bundesregierung will Erkenntnisse zum israelischen Angriff auf Rafah um jeden Preis geheimhalten, Florian Warweg, NDS vom 27. Juni 2024: https://www.nachdenkseiten.de/?p=117261
Ein Staatsverbrechen mit vielen Helfern und Helfershelfern, Wolf Wetzel, 2024: https://wolfwetzel.de/index.php/2024/03/02/die-helfershelfer-von-staatsverbrechen/
How Israeli drone strikes are killing journalists in Gaza, 2024: https://www.972mag.com/israel-drone-gaza-journalists-forbidden-stories/
The Palestinian prisoners must be killed, The Israeli Minister of National Security Itamar Ben Gvir: https://www.instagram.com/p/C80DFaSAN4P/
Palestine Talks | Professor Avi Shlaim says “anti-Semitism was an European, not Arab problem”, Avi Shlaim, jüdisch-israelischer Historiker, 2024: https://www.youtube.com/watch?v=krOE1QOWziA
PalästinenserInnen brauchen keinen imaginären Feind, Wolf Wetzel, 2024: https://wolfwetzel.de/index.php/2024/01/09/palaestinenserinnen-brauchen-keinen-imaginaeren-feind/
Die Unterstützung und Duldung von Kriegsverbrechen müssen in Deutschland ungestört möglich sein, Wolf Wetzel, 2024: https://overton-magazin.de/kolumnen/kohlhaas-unchained/die-unterstuetzung-und-duldung-von-kriegsverbrechen-muessen-in-deutschland-ungestoert-moeglich-sein/
Die Europawahl, Palästina und der Rassismus der Mitte, von Rana Issazadeh, 2024: https://www.facebook.com/rana.issazadeh
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