Die endlose Geschichte der Ausnahmezustände

Der Ausnahmezustand schützt nicht unsere Freiheit, sondern ist (immer) eine Einübung für deren Abschaffung.
Die  “Novellierung” des Ausnahmezustandes ist seit dem 21. April 2021 beschlosssene BT-Sache. Damit ist ganz sicher nicht das Virus besiegt, dafür den Föderalismus und den Anspruch auf Begründetheit von Maßnahmen (wie die einer Ausgangssperre). Mehr als ein Grund, sich mit der Geschichte der Ausnahmezustände zu beschäftigen.

Herrschaft der Angst. Von der Bedrohung zum Ausnahmezustand

Die aktuelle Diskussion über eine “Novellierung” des Ausnahmezustandes, der ganz sicher nicht das Virus besiegt, dafür den Föderalismus und den Anspruch auf Begründetheit von Maßnahmen (wie die einer Ausgangssperre), ist eine Einladung, sich mit der Geschichte der Ausnahmezustände zu beschäftigen. Wer noch ganz viel Galgenhumor aufbringen kann, der könnte die Ankündigung einer Novellierung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) im Affentempo für einen Promotion-Gag halten, um dem Mitte April erscheinenden Buch „Herrschaft der Angst“ eine passende Kulisse zu bieten. Einen Zusammenhang kann man jedoch definitiv ausschließen.

Der Hessenlöwe auf Tour

Der “Hessenlöwe”, das Landeswappen für Hessen hat schon viel erlebt und einige Verwandlungen hinter sich. Einmal war es der prügelnde Hessenlöwe in den 1980er Jahren, nun ist es der Hessenlöwe mit einer Armbinde, auf der “NSU2.0” steht.