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Die abgewählte Bundesregierung aus CSU/CDU, SPD und Grünen haben sich am 14. März 2025 im Bundestag zu einem inneren Staatsstreich zusammengefunden: Ohne jede politische Legitimation haben sie für etwas gestimmt, wofür sie keine parlamentarische (Zwei-Drittel) Mehrheit mehr haben.
Vorschau: Die „Brandmauer gegen rechts“ ist in vier Jahren Kunst-Schnee von gestern.
Nun ist die BT-Wahl vorbei. Wer meint, dass das Allerschlimmste nicht eingetreten ist, der kann es nicht abwarten.
Die Grundsatzfrage, wie man eine Kolonialfrage antikolonial löst, wird niemals von den Kolonialmächten beantwortet.
Was also tun?
In diesem Beitrag geht es um die Kriege, die noch nicht unsere Wohnung in die Luft sprengen oder unsere Kinder zerfetzen. Welchen Sinn macht es, andere zu Friedensverhandlungen und einen Waffenstillstand aufzurufen, anstatt das uns Mögliche zu tun, diese Kriegsmaschinerie zu stoppen?
Die Bundeswehr sei „stahlgewordener Pazifismus“ (Die Zeit), sei „Schrott“ (Bild) erklärten uns die Laufstallmedien bereits 2014. Eigentlich sollte man sich über diese Behauptung totlachen. Deutschland gehört zu den führenden Waffenexporteuren und die Empfängerländer kaufen „Schrott“? Ja, echt?
„Aus dem Vorgesagten ergibt sich, dass die erbetenen Informationen derart schutzbedürftige Geheimhaltungsinteressen berühren, dass das Staatswohl gegenüber dem parlamentarischen Informationsrecht wesentlich überwiegt.“
Wenn die Vielen nicht begreifen, dass sie mit den Wenigen nichts zu tun haben, nichts zu tun haben wollen, dann wird die ausgerufene Kriegswirtschaft sie verheizen – auf die eine oder andere Weise.
Ein schwarzer rot-grün-gelber Agententhriller über zwei Geheimtreffen in Berlin und Potsdam (absolut vertraulich). Mehr Enthüllung geht nicht.
