Veröffentlicht von ANTIFASCHISMUS. Über Vortäuschungen und Fluch der Vergangenheit
Das Thema brennt eigentlich unter den Nägeln. Die postfaschistische Partei Fratelli d’Italia unter Meloni ist bei den EU-Wahlen die stärkste politische Kraft geworden. Die Nachfolgepartei des faschistischen Front National, das Rassemblement national (RN), hat dies auch in Frankreich geschafft, und die AfD in Deutschland folgt diesem Trend. Bevor man bestimmen kann, was man dagegen tun müsste, muss man die folgenden Fragen beantworten: Sind die postfaschistischen Parteien so stark geworden, weil man sich nicht entschieden genug gegen sie gestellt hat? Oder liegt deren Erfolg daran, dass die etablierten Parteien mit reaktionärer, kriegstauglicher und vaterländischer Politik die Tür zur Staatsmacht für sie aufmachen? Von Wolf Wetzel.
„Frieden braucht Verteidigung“ 2024
„Frieden“ 2024
„Europas Freiheit verteidigen“ 2024
„Krieg ist Frieden“ 1984
Wenn Sie nicht mehr wissen, welche Partei was zur Europawahl gesagt hat, dann verstehen Sie, warum es so viel Krieg gibt, so viel Unterstützung für einen Genozid, so viel Bereitschaft, Kriegsverbrechen zu decken und vorzubereiten.
Wer schafft mit Ausnahmezuständen (wie im Corona-Fall) und wachsender Repression gegen diese antidemokratischen Entwicklungen die Demokratie Zug um Zug ab? Werden die demokratischen Errungenschaften (Rede-, Meinungs- und Versammlungsfreiheit) von (rechts/links) außen außer Kraft gesetzt oder von innen, aus den Zentren der Macht heraus, die kaum noch politische Legitimität besitzen? Ist die „Brandmauer gegen rechts“, die die Ampelisten und ihre zivilgesellschaftlichen Arme ausgerufen haben, kein guter Schutz, sondern eine absichtsvolle Irreführung, um von der eigenen rechten Politik abzulenken?
Ist also die AfD wirklich das eigentliche Problem und nicht das Symptom? Ist die Entwicklung in den letzten Jahren, die vom Ausnahmezustand in den Kriegsmodus übergeht, mit den 1930er-Jahren in Deutschland vergleichbar, als man der NSDAP in allen politischen Bereichen „entgegenkam“, bis man sich selbst lächerlich und überflüssig gemacht hatte?
Ich habe das Buch „Der Anti-Antifaschismus. Antifa, angebliche Nazis, rechtsoffener Staat und geheimdienstliche Neonazi-Verbrechen“ auf genau diesem Hintergrund geschrieben – ohne zu ahnen, in welcher Geschwindigkeit sich diese Entwicklung zuspitzt.
In Frankreich findet heute aufgrund der rasant schwindenden politischen Legitimität des Macronismus die zweite Runde der Neuwahlen statt:
Antifaschismus – Über Vortäuschungen und Fluch der Vergangenheit
Postfaschistische Zeiten
Ich habe gerade von Facebook diese Nachricht bekommen:
Ich will keinen Grund dafür sehen. Man sollte die Anmaßung so stehen lassen. Dann erübrigen sich doch Diskussionen über Zensur, Medienmonopole und Herrenmenschentum. Und eine AfD ist dafür auch nicht notwendig.
Quellen und Hinweise:
ANTIFASCHISMUS – Nur noch Symbolpolitik. Wolf Wetzels kritische Bestandsaufnahme des zeitgenössischen Antifaschismus, Ulrich Schneider/jW vom 8.4.2024: https://www.jungewelt.de/artikel/472899.antifaschismus-nur-noch-symbolpolitik.html
Der Anti-Antifaschismus. Antifa, angebliche Nazis, rechtsoffener Staat und geheimdienstliche Neonazi-Verbrechen. Wolf Wetzel, Verlag Hintergrund, Berlin 2023, 120 Seiten, 14,80 Euro:
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