„Aus dem Vorgesagten ergibt sich, dass die erbetenen Informationen derart schutzbedürftige Geheimhaltungsinteressen berühren, dass das Staatswohl gegenüber dem parlamentarischen Informationsrecht wesentlich überwiegt.”
![](https://i0.wp.com/wolfwetzel.de/wp-content/uploads/2024/07/Leichentuecher-Gaza-2024.jpg?resize=820%2C510&ssl=1)
Open
„Aus dem Vorgesagten ergibt sich, dass die erbetenen Informationen derart schutzbedürftige Geheimhaltungsinteressen berühren, dass das Staatswohl gegenüber dem parlamentarischen Informationsrecht wesentlich überwiegt.”
Wenn man das Gedenken an die Shoa problem- und skrupellos mit Kriegsverbrechen, internationalen Rechtsbrüchen, Post-Kolonialismus und kriegstüchtigem Staat verzahnen kann.
„Wo der Geist der Lehre zu Hause ist, dringt immer mehr der xxxxxxxxxxx Ungeist vor und vergiftet den gesellschaftlichen Raum mit seiner xxxxxxxxxxxxxx Propaganda….”
Der US-Kongress hat über 60 Milliarden US-Dollar für den Krieg auf dem Boden der Ukraine bewilligt. Man kann genau berechnen, wie viele Tote man dafür bekommt
Im Gazastreifen leben etwa zwei Millionen Menschen. Sie sind dort gefangen und vollständig der Macht der israelischen Armee ausgeliefert. Was unterscheidet Gaza von einem Konzentrationslager?
Während im Gaza-Krieg Kinder (als Geisel der Hamas und des israelischen Militärrechts) auf beiden Seiten ausgetauscht werden, steht jetzt schon fest, dass der Massenmord in Gaza nur dem nächsten Krieg eine Zukunft verschafft.
Man verbrennt heute keine Bücher mehr. Das ist „aus der Zeit gefallen“ – wie der Pazifismus, wenn man den SPD-Führern Glauben schenken will. „Shadow Banning“ ist heute effektiver als öffentliche Bücherverbrennungen. Aber auch eine ganz alte Methode: Die Macht der Worte nicht aus der Hand geben.
Die vorherrschende Meinung ist, dass die Hamas am 7. Oktober 2023 den Krieg gegen Israel angefangen hat und Israel das Recht habe sich zu verteidigen. Das stimmt , wenn man das Völkerrecht wie eine Nachttischlampe ein- und ausschaltet.
Der Bandera-Freak Andrij Melnyk hat den UnterzeichnerInnen des “Manifest für Frieden” auch schon mit der Formulierung von „Verrat der Ukrainer“ den Tod in Aussicht gestellt. Auch das soll kein Grund sein, sich einschüchtern zu lassen. Den KriegstreiberInnen im eigenen Land entgegen treten!
Dass auch der Staat Morde begeht bzw. in Auftrag gibt und man das nicht nachweisen kann und will, ist kein großes Geheimnis. Für gewöhnlich gibt es dann keine Stellungnahmen und massive Bemühungen im Hintergrund, weitere Ermittlungen zu verhindern. Aber es ist etwas ganz Anderes, wenn in einer Gesellschaft eine Staatskultur des Mordes gepflegt und gefeiert wird.