Danger Dan. Ein Lied über Elsässer, Kubitschek und Gauland, über Faschisten – bis hin zum NSU 2.0 in Polizeiuniformen
Mit sehr lohnenswerten Ergänzungen von Danger Dan und dem Pianisten Igor Levit
Kategorie: Verfassungs-Bruch-Schutz
Die endlose Geschichte der Ausnahmezustände
Der Ausnahmezustand schützt nicht unsere Freiheit, sondern ist (immer) eine Einübung für deren Abschaffung.
Die “Novellierung” des Ausnahmezustandes ist seit dem 21. April 2021 beschlosssene BT-Sache. Damit ist ganz sicher nicht das Virus besiegt, dafür den Föderalismus und den Anspruch auf Begründetheit von Maßnahmen (wie die einer Ausgangssperre). Mehr als ein Grund, sich mit der Geschichte der Ausnahmezustände zu beschäftigen.
Die Erzeugung von Angst als bewährtes Herrschaftsmittel
„Herrschaft der Angst – von der Bedrohung zum Ausnahmezustand“ lautet der Titel eines bemerkenswerten Sammelbandes, der kürzlich im Promedia Verlag erschienen ist. Die Autor_innen des Buches eint angesichts der Corona-Politik die Sorge, dass die Herrschaftstechnik „Angsterzeugung“ – noch dazu im Zusammenspiel von Medien und Politik – auch längerfristig autoritäre Tendenzen verstärken könnte. Von Udo Bachmair, Präsident der Vereinigung für Medienkultur
Herrschaft der Angst. Von der Bedrohung zum Ausnahmezustand
Die aktuelle Diskussion über eine “Novellierung” des Ausnahmezustandes, der ganz sicher nicht das Virus besiegt, dafür den Föderalismus und den Anspruch auf Begründetheit von Maßnahmen (wie die einer Ausgangssperre), ist eine Einladung, sich mit der Geschichte der Ausnahmezustände zu beschäftigen. Wer noch ganz viel Galgenhumor aufbringen kann, der könnte die Ankündigung einer Novellierung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) im Affentempo für einen Promotion-Gag halten, um dem Mitte April erscheinenden Buch „Herrschaft der Angst“ eine passende Kulisse zu bieten. Einen Zusammenhang kann man jedoch definitiv ausschließen.
Öffnungsdebatte – mal ganz anders!
Eine Öffnungsdebatte – mal ganz anders und erfrischend. Sie hat den Vorteil, dass sie niemand gefährdet, außer jene, die 120/60/30 Jahre Gras über den Staatsterrorismus wachsen lassen wollen.
Der US-alliierte Krieg gegen den Irak. Ein „gerechter Krieg“ feiert seinen 30. Geburtstag
Ein Masterplan für einen Krieg aus edlen und selbstlosen Gründe, die nicht nur für alte Militaristen gut sind. Es liegen nun 30 Jahre zurück, als US-alliierte Truppen in den Irak einmarschiert waren. Es lohnt sich, Bilanz zu ziehen. Denn heute lassen sich viel sicherer Versprechen, Propaganda und Wirklichkeiten auseinanderhalten.
“NSU 2.0”-Affäre: Hessischer Innenminister zurückgetreten
Wiesbaden (epd-mi). Die Affäre um Drohmails und den Abruf von Informationen aus Polizeicomputern in Hessen hat personelle Konsequenzen. Innenminister Peter Beuth erklärte am Donnerstag seinen Rücktritt. Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) gab in Wiesbaden bekannt, er habe der Bitte entsprochen und Beuth in den einstweiligen Ruhestand versetzt.
Der Hessenlöwe auf Tour
Der “Hessenlöwe”, das Landeswappen für Hessen hat schon viel erlebt und einige Verwandlungen hinter sich. Einmal war es der prügelnde Hessenlöwe in den 1980er Jahren, nun ist es der Hessenlöwe mit einer Armbinde, auf der “NSU2.0” steht.
Geschichte wird gemacht … aus erster und zweiter Hand (Teil I)
Im Zuge eine Veranstaltung über die Geschichte der autonomen Bewegung und meine “Verwicklungen” versuchte ich die wichtigsten Stationen abzurufen, die das treffend beschreiben können. Je länger ich über die letzten 40 bis 50 Jahre nachgedacht habe, desto mehr fiel mir dazu ein, desto mehr verhedderte ich mich in Details: Wann und wo war das genau und was war ausschlaggebend dafür, es zu tun? Ein Reiseangebot für Wohlwollende und Feindseelige
Von der Person zur Unperson (Teil II)
Natürlich hat man seine eigene Geschichte nicht im Griff. Und schon gar nicht, wenn man eine öffentliche/politische hat. Geschichte wird gemacht …. aber eben auch von anderen. Ich möchte den Wohlwollenden und den Feindseeligen gleichermaßen gerecht werden. Die Wohlwollenden wollen wissen, wie andere über mich gedacht haben und die Feindseeligen wissen ganz genau, dass das Autobiographische nur die „halbe Wahrheit“ ist.