Was hält die städtische Allianz von CDU, SPD bis ÖkoLinX beim Verbotsreigen des Waters Konzertes in Frankfurt zusammen? Verteidigt sie die Demokratie oder ihre zunehmende Demontage, die einem diktatorischen Regime näherkommt, als jemals zuvor?

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Was hält die städtische Allianz von CDU, SPD bis ÖkoLinX beim Verbotsreigen des Waters Konzertes in Frankfurt zusammen? Verteidigt sie die Demokratie oder ihre zunehmende Demontage, die einem diktatorischen Regime näherkommt, als jemals zuvor?
Eigentlich sollte das Verbot eines Konzertes von Roger Waters im Mai in der Messehalle Frankfurt lautlos über die Bühne gehen. Das Gegenteil passiert: Über 22.000 Menschen (Stand: 25.3.2023) haben eine Petition unterschrieben und die Rechtsanwälte von Rogers nehmen die Denunziationen nicht hin.
Auschwitz wurde nicht von den Deutschen, weder in Zivil, noch in Militäruniform, sondern von sowjetischen Soldaten befreit, von der roten Armee.
Ohne den Sieg der Sowjetunion über den deutschen Faschismus gäbe es immer noch das Dritte Reich. Diesen Sieg verzeiht man „Russland“ bis heute nicht.
Dieser Beitrag versucht, mit dem Wissen der letzten 50 Jahre einen Ausblick zu wagen. Wie steht es um die Demokratie? Wieviel davon bleibt uns? Mit was müssen wir rechnen? Über welche Enttäuschungen müssen wir sprechen? Was müssen wir zusammen tun?
Um zu verstehen, was in der Ukraine passiert, muss man nicht im Kriegsnebel stochern. Es reicht vollkommen, sich zu vergegenwärtigen, was die Kriegsparteien an der Seite der Ukraine vor dem russischen Einmarsch wußten und was nach dem russischen Einmarsch der Amnesie anheimfiel.
Einen „Paukenschlag“ nennt es die SPD-Partei-Zeitung „Vorwärts“. Andere nennen es den größten Geheimdienstskandal der letzten Jahrzehnte. Ein deutsches Watergate. Made by Pullach.
Über München, Bonn, Belgrad, Berlin nach Kiew.
Wir haben es nicht geschafft, eine Struktur zu entwickeln, die dauerhaft ist, die nicht bewegungsorientiert, nicht skandalorientiert ist. Ich glaube das ist eine Menschheitsfrage, das ist nicht nur eine Autonomen-Frage.
AnarchistInnen wie alle Linke auf der Welt befinden sich in einer politischen Defensive.
Gerade deshalb ist der Beitrag erfreulich, denn er beschreibt die vielen politischen Gräben und Widersprüche: AnarchistInnen im profaschistischen Asow-Bataillon … AnarchistInnen auf Seiten der „Ukraine“, gegen das noch schlimmere „Russland“ …
In der Nacht zum 20. Februar 2020 hatte ein 43-jähriger Deutscher in Hanau neun Menschen ermordet. Die Polizei hält Tobias Rathjen für den Mörder … und für einen Einzeltäter. Und der Verfassungsschutz wußte von nichts. Also so wie immer – seit ungefährt 70 Jahren.
Es liegt nahe, die wachsenden Formen der Zensur, der Löschung, der Marginalisierung, der Entwürdigung und Ausgrenzung mit dem 3. Reich, also dem deutschen Faschismus zu vergleichen. Dann ist die Aufregung und Empörung groß – nicht auf die Privatjustiz und wachsende “öffentlich-rechtliche” Diskriminierung und Stigmatisierung, sondern auf jene, die sie anprangern.