Es gibt viele Gründe, den behaupteten Kampf der Bundesregierung „gegen rechts“ für eine Farce zu halten.
Man kann dies an diesem einen Beispiel erklären:
Schlagwort: Holocaust
Kriegsverbrechen sind Teil der deutschen Staatsraison
„Aus dem Vorgesagten ergibt sich, dass die erbetenen Informationen derart schutzbedürftige Geheimhaltungsinteressen berühren, dass das Staatswohl gegenüber dem parlamentarischen Informationsrecht wesentlich überwiegt.”
Der European Song ConteXt 2024
Der European Song Contest/ESC 2024 bot alles. Er wollte dieses Jahr ganz besonders unpolitisch sein. Mit allen Mitteln. Dafür mussten Texte umgeschrieben werden. Dafür mussten Botschaften ausgetauscht werden. Dafür musste man Scharfschützern auf den Dächern postieren. Es half alles nix.
A Mentsh is Mentsh – und ein Glitch
Der international anerkannte Professor für Holocaust und Genozid Studien Omar Bartov wurde eingeladen. Eine solche Einladung in Deutschland ist ungewöhnlich. Und eine „Panne“ bei der Videoübertragung ebenso.
Wenn der Verweis auf den Holocaust nicht Staatsverbrechen ächtet, sondern rechtfertigt.
Der „Holocaust“ wird fast einhellig als einmalig, als einzigartig hervorgehoben. Aber warum wird der Holocaust immer wieder erwähnt, um die Vertreibung von PalästinenserInnen und israelische Besatzung zu legitimieren? Geht es bei diesem Salto rückwärts darum, alles darunter zu etwas ziemlich Gewöhnlichem zu machen?
Gaza-Krieg – in Deutschland
Der Krieg in Gaza tobt seit drei Monaten. Seit Wochen wird berichtet, dass die humanitäre Situation unerträglich geworden ist und auf eine Katastrophe zusteuert. Aber auch hier gibt es einen Krieg, einen Krieg der Worte.
PalästinenserInnen brauchen keinen imaginären Feind
Um auf die israelische Regierung, die Armee und die Siedler wütend zu sein, brauchen PalästinenserInnen keinen Antisemitismus.
Antisemitismus im Nebel der Staatsräson. Von Markus Mohr/ Klaus Wernecke
Wenn der Antisemitismus-Vorwurf als aktuelles Kampfmittel zur Konsolidierung bürgerlicher Herrschaft dienen soll.
„Sie schützen die Juden in diesem Land selektiv“
Ich bin entsetzt darüber, dass Juden hier im Prinzip nur als Juden gelten, wenn sie das rechtskonservative Vorhaben der israelischen Regierung darstellen. Ich bin entsetzt, wie wir behandelt werden dürfen.
“Begegne den Feinden Deiner Nation mit Hass und rücksichtslosem Kampf.“ Der radikale ukrainische Nationalismus und die OUN.
Im April 2015 erklärte das ukrainische Parlament die Mitglieder der OUN zu Unabhängigkeitskämpfern. Dazu zählt Stepan Bandera, ein Nazi-Kollaborateur, der heute mit lebensgroßen Statuen und Denkmälern geehrt wird.