Mit Notstandsverordnungen und Ausnahmegesetzen wurde der NSDAP die perfekte Vorlage dafür geliefert, dass man den demokratischen Schwindel beenden muss, ohne den Übergang zum Faschismus wirklich zu merken.
Kategorie: Rassismus
Über 335 Schüsse auf ein 5-jähriges Kind in Gaza, das ‚lebt‘. (2024-2026)
Wenn all diese Mörder und Mitläufer nirgendwo auf der Welt ein Zuhause haben, dann werden wir den Rufen dieses 5-jährigen Mädchens gerecht, das im Januar 2024 in diesem Massaker der IDF sterben musste.
Nicht unschuldig.
Dieselben, die vehement darauf bestehen, dass der Genozid an Juden, die Shoa, einzigartig ist, können jetzt mit gutem Gewissen sagen, dass das, was im Gaza, in Palästina passiert, etwas ganz, ganz Anderes ist. Zum Beispiel „Selbstverteidigung“. Wenn das die Nazis gewusst hätten.
Vom Ausnahmezustand zur (Rechts-)Norm
2013 formulierte ich die These, dass der Ausnahmezustand die Vorbereitung dafür ist, genau diese Unrechtsverschiebung einzuüben, um sie dann zur Rechtsnorm zu machen.
Das Herrenmenschentum in D. vergibt Existenzsrecht
Ein neues Gesetz soll unter Strafe stellen, wer das „Existenzrecht Israels“ in Frage stellt. Dafür kann man bis zu fünf Jahren in deutschen Gefängnissen verschwinden. Dabei spielt bei den Herrenmenschen keine Rolle, dass es ein „staatliches Existensrecht“ gar nicht gibt, weder im Internationalen Recht noch im Völkerrecht.
Arier*in 2.0
Dass der Rassismus eine Hebebühne dafür ist, einen Völkermord zu legitimieren, ihn zu propagieren und umzusetzen, beweist fast jede Woche der israelische Polizei- und Sicherheitsminister Itamar Ben Gvir.
Mehr Russen töten – was sonst?
Wenn man einmal den bescheidenen Mut hat, sich vorzustellen, dass alle, die diesen Krieg gegen Russland wollen, Verträge und Zusagen gebrochen haben, festgenommen werden würden, ihrer Macht beraubt wären und sich vor Gerichten verantworten müssten, dann … müsste kein „Russe“ und keine „Ukrainerin“ mehr sterben.
Der ‚Rechtstaat‘ geht STIFTen
Die Verteidigung liest aus einem Beschluss des Internationalen Gerichtshofes (IGH) in Den Haag vor, dass der Krieg der IDF in Gaza wesentliche Kriterien der Völkermord-Konvention erfüllt. Das war der Richterin dann zuviel Rechtskunde für Anfänger. Sie unterbrach die Verteidigung und verwies darauf, dass in deutschen Gerichten deutsch gesprochen wird.
Chor im Hochsicherheitsgericht in Stuttgart-Stammheim
In diesen doch düsteren Zeiten, in diesem Gebäude, das von so viel Repression und Rechtsbrüchen zusammengehalten wird, wirkt das Lied fast sakral. Vielleicht ist das genau der richtige Ort, statt in einer Kirche.
Zwischen Ghetto und KZ
Dann werden die betagten Zeitzeugen und die kerngesunden Soldaten innehalten, kurz nachdenken und zusammen den Kopf schütteln: Nein, das kann man nicht vergleichen. Niemals. Bloß nicht.