Ziemlich rechts im Kampf gegen „rechts“

Veröffentlicht von

Ziemlich rechts im Kampf gegen „rechts“.

Ein Teil der Linken kämpft nicht gegen „Querdenken“, sondern gegen ihr eigenes Selbstverständnis.

 

Am Samstag den 15. Januar 2022 haben die GegnerInner der Corona-Politik der Bundesregierung zu einer Demonstration unter anderem in Hamburg aufgerufen.

 

Die SPD-geführte Stadt hat via Versammlungsbehörde die Demonstration verboten.

Die Art und Weise, wie das Demonstrationsrecht ausgehebelt wird, ist nicht sonderlich neu: Man macht unerträgliche Auflagen, wie eine Höchstzahl an TeilnehmerInnen und/oder „erlaubt“ ausschließlich eine Kundgebung an einem abgelegenen Ort. Beides ist den VeranstalterInnen „angeboten“ worden, was diese dankend abgelehnt haben.

 

An der letzten Demonstration gegen die Corona-Politik hatten in Hamburg über 14. 000 Menschen teilgenommen.

Nun kommt etwas besonders hinzu. Gruppierungen, denen man zumindest keine Nähe zu Regierungspolitiken unterstellen kann, haben für den 15. Januar 2022 zu einer Gegendemonstration aufrufen, unter dem Motto: „Solidarität gegen Verschwörungsideologien“.

Unterstützt wird der Aufruf von Parteigliederungen DIE LINKE und der GRÜNEN, von der DKP bis hin zur anarchistischen FAU Hamburg, von Gewerkschaftsgliederungen (Verdi) bis zur Seebrücke, von Omas gegen Rechts bis zu Lesben gegen Rechts – Regionalgruppe Hamburg. „Den Bündnis-Aufruf unterstützen inzwischen über 100 Gruppen und Organisationen sowie zahlreiche Einzelpersonen www.keine-stimme-den-nazis.org

Gegen-Demonstration vom “Bündnis gegen Rechts” in Hamburg am 15. Januar 2022

 

Diese Gegen-Demonstration wurde von der Versammlungsbehörde erlaubt.

Dass die SPD-geführte Stadtregierung an diesem Demokratieangebot sehr gelegen ist, ist naheliegend. Aber es ist ihr sicherlich noch etwas wichtiger: Die „Minderheiten“ gegeneinander in Stellung bringen. Auf der einen Seite stehen die „QuerdenkerInnen“ (die Kritiker der Corona-Politik werden hier im Folgenden unter dem Begriff „Querdenker“ geführt, wohl wissend, dass dieser Begriff diffamiert wurde und sich nicht alle Kritiker mit ihm identifizieren). Auf der anderen Seite Gruppierungen, die sich im Kampf gegen „rechts“ vereinen, und diesen Kampf mit großer medialer und politischer Unterstützung nun gegen die „QuerdenkerInnen“ richten.

Alleine diese ungewöhnliche Allianz müsste doch aufstoßen, zum Nachdenken anregen. Wenn es um den Kampf gegen Nazis geht, wie zum Beispiel gegen den NSU, gegen das NSU-Netzwerk, dann jubeln weder die SPD, noch andere Regierungsparteien diesem Ansinnen zu. Man lässt es im besten Fall leerlaufen. Im Normalfall macht man ihm das Leben schwer. Und ganz massiv wird schließlich die politische und juristische Verfolgung, wenn sich der Antifaschismus tatsächlich gegen organisierte Nazis richtet, wie in Leipzig zum Beispiel. Dann jubelt die Stadtregierung nicht, sie hat nicht einmal Verständnis, sondern fährt das ganz Repressionsinstrumentarium auf, wie die Verhaftung und Verfolgung von AntifaschistInnen als „Mitglieder in einer kriminellen Vereinigung“, nach § 129 des StGB.

Nicht nur das stößt auf. Wo waren all diese Gruppierungen und Parteien, die nun gegen „rechts“ antreten wollen, als es um den Kampf gegen richtige, so ganz echte Nazis ging? Wo waren sie in den letzten über zehn Jahren? Alle wissen es und sollten doch keiner politischen Amnesie verfallen. Noch nie war der antifaschistische Kampf oder Widerstand so kleinlaut, so schwach, so piepsig, wie im Kampf gegen das NSU-Netzwerk und seine staatlichen Beihelfer (in Gestalt von manipulierten Ermittlungsarbeiten, in Form von Geheimdiensttätigkeiten, die vor allem damit beschäftigt waren, die Strafverfolgung von Nazis zu sabotieren und die ins Visier geratenen Nazis zu warnen).

Jetzt also wollen ganz viele antirassische und antifaschistische Gruppierungen Flagge zeigen, um den Kampf gegen Nazis aufnehmen? Warum fragt niemand, warum die aktuelle rot-grün-gelbe Bundesregierung, warum die aktuelle SPD-Stadtregierung in Hamburg so schlagartig das Ruder herumreißen sollte, im Kampf gegen „Neonazis“?

Dass es der aktuellen Bunderegierung nicht um den Kampf gegen „rechts“ geht, sondern um die Durchsetzung einer Corona-Politik, die vor allem rechts, autoritär und repressiv ist, sollte leicht nachvollziehbar sein.

Aber was mit all denen, die den Kampf gegen Neonazis, gegen „rechts“ als Widerstand gegen „Querdenker“ entdecken?

Vorausschicken muss man, wie selbst die Polizei die große Mehrheit der Kritiker der Coronapolitik in Hamburg einschätzt:

„Zwar sehen die Hamburger Behörden anders als in anderen Bundesländern keine Steuerung durch Rechtsextremistinnen und Rechtsextremisten bei den Protesten. Der Innensenator blickt dennoch mit Sorge auf das Geschehen. ‚Es besteht die Gefahr, dass sich der Protest selbst radikalisiert‘, sagte Grote der Deutschen Presse-Agentur. ‚Das Opfer-Narrativ ist sehr ausgeprägt. Und je näher beispielsweise eine Impfpflicht rückt, desto unversöhnlicher wird der Ton und desto größer wird die Gefahr einer Radikalisierung‘.“ (ndr. de vom 24.12.2021)

 

Wer die Neonazis kennt, in Hamburg und anderswo, der kann eines ganz sicher sagen. Die Mehrheit der TeilnehmerInnen sind keine Nazis und in der Tat „steuern“ keine Neonazis die Demonstrationen von über 10.000 Menschen. Wer noch halbwegs bei Trost ist, muss sich nur die TeilnehmerInnen anschauen, um dies ganz sicher nicht mit einem Aufmarsch von Nazis zu vergleichen. Und wer sich tatsächlich mit neonazistischen Strukturen und ideologischen Think Tanks auskennt, der weiß, dass diese ganz und gar nicht mit dem Verlauf der „Querdenker“-Demonstrationen zufrieden sind.

 

Was hält dieses Bündnis gegen Rechts in Hamburg den „Querdenkern“ vor?

Erst einmal all die Schlagworte, die man seit der Corona-Krise wie Luftballons aufsteigen lässt: Das Bündnis wolle „gegen Verschwörungsideolog*innen, Coronaleugner*innen, Reichsbürger*innen, Antisemit*innen und andere “Schwurbler*innen“ demonstrieren.

Der Unterschied zum Regierungstalk ist gleich Null! Begriffloser können Vorwürfen kaum noch gemacht werden.

Was ist eine Verschwörungsideologie? Wenn man sagt, dass es bei der Pandemiebekämpfung nicht um unsere Gesundheit geht?

Gehört zu einer Verschwörungstheorie, dass man mächtige Kapitalinteressen hinter dieser Art von Pandemiebekämpfung sieht?

Gehört es zu einer Verschwörungstheorie, wenn man die wissenschaftliche Daten- und Studienlagen in Frage stellt, weil über 80 Prozent der Studien von den Pharmakonzernen selbst in Auftrag gegeben werden und diejenigen Studien, die ungünstig ausfallen, einfach im Papierkorb landen?

Ist das ein Zeichen von einer Verschwörungstheorie, wenn man das Weltwirtschaftsforum (WEF), seinen Chef Klaus Schwab ernst nimmt, der vom großen Reset (Great Reset) träumt und die Pandemie als Chance sieht und propagiert?

Und wie abgedroschen ist der Vorwurf, GegnerInnen der Corona-Maßnahmen seien „Coronaleugner“. Geht es wirklich noch dümmer? In der Mehrheit wird bei Querdenkern und drum herum nicht die Wirklichkeit eines tödlichen Virus bestritten, sondern Coronamaßnahmen, die mit der Bekämpfung nichts zu tun haben! All das ist kein besonderes Querdenkerphänomen, sondern Teil der wissenschaftlichen Debatte. Manchmal sagen sogar die Experten, dass sie nur auf Sicht fahren. Manche wissen sogar, dass es zu den Grundkenntnissen einer tödlichen Krankheit gehört, dass man wenig bis viel zu wenig weiß. Wenn man das ganz Banale zum Ausgangspunkt macht, dann sind gegensätzliche Annahmen und Schlussfolgerungen nicht irre, sondern ein Grundwerkzeug der Aufklärung. Dazu gehört eben auch, dass die Impfstrategie nicht alternativlos ist und schon gar nicht unschlagbar, wenn man mittlerweile weiß, dass der gentherapeutische Impfstoff gar nicht das macht, wozu er mit allen Schikanen gespritzt und geboostert werden soll.

Und dann der Baseballschläger der Stunde, den sich Regierung und Bündnis gegen Rechts teilen: Antisemit*innen! Wissen die BündnisteilnehmerInnen nicht, wie schamlos dieser Begriff, dieser Vorwurf missbraucht wird? Als ganz zentrales Beweisstück wird der Vorwurf angeführt, „die“ Querdenker würden Bill Gates und eine kleine nichtgewählte Elite für diese Art der Pandemiebekämpfung verantwortlich machen. Reicht das ernsthaft, um jemand zum Antisemiten zu machen? Warum führt man nicht eine Diskussion, eine öffentliche über diese Frage, wer in Deutschland, im wertebestimmten Westen das Sagen hat? Ist Horst Seehofer nach dieser Leseart auch ein Antisemit als er sehr erfahren sagte:

Diejenigen, die entscheiden, sind nicht gewählt, und diejenigen, die gewählt werden, haben nichts zu entscheiden.“ (Pelzig unterhält sich, 20. Mai 2010)

Diese profunde Feststellung sehr präzise auf heute anzuwenden ist nicht einfach. Aber was steuert die Linke dazu bei, die den Querdenkern Antisemitismus vorwirft? Wie geht sie mit Horst Seehofers Aussage um? Wie erklärt sie sich die massiven Repressionen und Einschränkungen von Grundrechten (nicht erst seit Corona) im staatstheoretischen Sinne? Hat sie noch etwas von Marx auf der Pfanne? Weiß sie noch, was mit dem Staat als „ideellen Gesamtkapitalisten“ gemeint ist?

Und damit wären wir beim allerletzten Vorwurf, der tatsächlich eine Corona-Geburt ist: Schwurbler*innen! Muss man so unterirdisch und dämlich auftreten? Muss man den Bumerang so grandios gegen sich selbst richten? Mit Schwurbler*innen sind Menschen gemeint, die nur Halbwissen haben, die nur so daherreden, von nichts bis wenig Bescheid wissen. Gilt das nicht mindestens genauso für jene Linke, die nun im Namen der guten und faktenbasierten Wissenschaftlichkeit auftreten? Haben genau diese Linken noch nichts von der Wissenschaftskritik gehört, die unter anderem die Kritische Theorie (Adorno/Habermas) zum guten Teil formuliert hat? Haben all diese Besserwisser*innen sich damit auseinandergesetzt? Was bedeutet es, wenn man diese Wissenschaftskritik auf heute anwendet?

Es gäbe also genug, um sich selbst schlau zu machen, um Widersprüche zu benennen, sie auszuhalten. Dies gilt für die Linke, die in Hamburg gegen die Querdenkerdemonstration aufruft. Und das gilt für die Querdenkenden im selben Maße.

Dazu gehört sicherlich auch die berechtigte Frage, was Reichsbürger, AfD-Funktionäre und Identitäre auf einigen Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen zu suchen haben? Fallen sie (den meisten) nicht auf oder weiß man gar nicht, was einen von diesen trennt oder doch eint?

Dabei geht es nicht nur darum, den KritikerInnen den Wind aus den Segeln zu nehmen. Es geht vor allem darum, selbst genauer darin zu werden, wohin die Kritik an der Corona-Politik führen soll.

Das ist eine sehr entscheidende Frage: Will man zurück in das (erträgliche/gute) ‚davor‘ oder erkennt man, dass das ‚davor‘ die Bedingungen dafür geschaffen hat, dass das ‚Jetzt‘ genau so abläuft.

Wer nur ersteres im Auge und im Sinn hat, der wird auch die AfD wählen können, in dem irren Glauben, die AfD würde für das Gute/Alte/Bewährte stehen.

Wer im ‚Jetzt‘ das ‚davor‘ erkennt, wird einen ganz entgegengesetzten Weg gehen, einen ziemlich neuen Weg gehen müssen.

Die vielen Menschen, die sich den „Querdenkerdemonstrationen“ anschließen, haben viel zu klären. Die Linke täte gut daran, in dieser notwendigen Debatte und Auseinandersetzung zu überzeugen, anstatt als „Politkommissare“ aufzutreten.

Wolf Wetzel       18.1.2022

Fast genauso auf den NachDenkSeiten am 17.1.2022: https://www.nachdenkseiten.de/?p=79851

Podcast:

Und wer beim Rechts-rechts-Orientierungs-Lehrgang die Augen schließen möchte und bereit ist, sich dieser Stimme ganz hinzugeben, die soll dies unbedingt machen:

https://www.nachdenkseiten.de/?powerpress_pinw=79851-podcast

 

Wer gute, interessante Berichte zu Hamburg hat, der kann sie mir gerne zukommen lassen!

 

Quellen und Hinweise:

Hamburgs Innensenator befürchtet Radikalisierung von Impfgegnern, ndr.de vom 24.12.2021: https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Hamburgs-Innensenator-befuerchtet-Radikalisierung-von-Impfgegnern,grote594.html

Keine Stimme den Nazis: https://www.keine-stimme-den-nazis.org

Aufruf: https://www.keine-stimme-den-nazis.org/7344-solidaritaet-und-aufklaerung-statt-verschwoerungsideologien-2

Freiheit für Lina: https://www.antifainfoblatt.de/tags/%C2%A7129

Hort Seehofer: https://beruhmte-zitate.de/zitate/135549-horst-seehofer-diejenigen-die-entscheiden-sind-nicht-gewahlt-u/

Ist die Verhinderung einer Querdenkerdemonstration ein Akt des Antifaschismus? Falscher Focus, falscher Feind. Ein Beitrag, der zwischen beiden Stühlen genügend Platz findet: https://wolfwetzel.de/index.php/2021/04/17/falscher-fokus-falscher-feind/

 

 

 

Aufrufe: 652

4 Kommentare

  1. Hups, da war ein Tippfehler dabei, Entschuldigung. Es sollte “3000 abgebaute Intensivbetten” heißen, nicht 30.000!
    Vermutlich waren es mehr als 3000, irgendwo habe ich die Zahl 5000 gelesen, aber keinesfalls eine 5-stellige Zahl.

  2. „Alleine diese ungewöhnliche Allianz müsste doch aufstoßen, zum Nachdenken anregen. Wenn es um den Kampf gegen Nazis geht, wie zum Beispiel gegen den NSU, gegen das NSU-Netzwerk, dann jubeln weder die SPD, noch andere Regierungsparteien diesem Ansinnen zu. Man lässt es im besten Fall leerlaufen. Im Normalfall macht man ihm das Leben schwer. Und ganz massiv wird schließlich die politische und juristische Verfolgung, wenn sich der Antifaschismus tatsächlich gegen organisierte Nazis richtet, wie in Leipzig zum Beispiel. Dann jubelt die Stadtregierung nicht, sie hat nicht einmal Verständnis, sondern fährt das ganz Repressionsinstrumentarium auf, wie die Verhaftung und Verfolgung von AntifaschistInnen als „Mitglieder in einer kriminellen Vereinigung“, nach § 129 des StGB.“

    Ich kann nicht anders, als dem Autor zuzustimmen und diesen Artikel so zu kommentieren (und als Ergänzung Gedachtes anzumerken):

    Es ist unglaublich, aber wahr, wie viele Leute, die zumindest nominell einmal einem linken Spektrum angehörten, einer Einheitsfront Pro-Regierung, Pro-Staatsmedien und Pro-Großkapital beigetreten sind. Eine staatstragende, prokapitalistische „Linke“, die jeden Widerstand gegen Ausbeutung und Knechtung im Keim ersticken möchte.

    Genau betrachtet zeigt das, dass diese sich selbst „links“ nennenden Leute niemals links waren, weil sie nicht mal im Ansatz verstanden haben, worum es geht. Nur an Mode, Pose und Posten interessiert waren und sind.

    In Berlin statten die „Die Linke“, die SPD und die Grünen Gegendemonstranten mit Material aus (abholbar in den Parteibüros). Das ist doch nett, wenn die am regierenden Senat beteiligten Parteien, also die Regierung, die Niedermachung von Kritikern der Regierung befördert. Man könnte auch sagen: Die Regierung demonstriert gegen ihre Kritiker. Feine Demokratie.

    Und da sich die Regierung – mit all ihren autoritären, verfassungswidrigen und Menschenrechte verletzenden Maßnahmen – selbst als „links“ wähnt, sind automatisch alle Kritiker „rechts“. So viel zum intellektuellen Niveau politischer Diskussion in Deutschland.

    Wie anstrengend es ist, zu denken. So anstrengend, dass es unter allen Umständen vermieden werden muss. Da kommen einfache Etiketten recht. Man bezeichnet ganz schlicht alle, die zum Denken auffordern, als Schwurbler, Querdenker (!) – also Denker – und Leugner von irgendwas und droht ihnen an: „Wir impfen euch alle!“. Diese „linke“ Regierung und die ihr treu ergebenen „Linken“ bedienen sich – schamlos, geschichtsvergessen – der Propagandainstrumente vergangen geglaubter Zeiten.

    Der Hinweis auf den „NSU-Komplex“ und den Umgang damit in der Öffentlichkeit (insbesondere in der „linken“ Öffentlichkeit) ist angebracht.
    (Zur Lektüre empfohlen:
    Der NSU-VS-Komplex von Wolf Wetzel und
    Ende der Aufklärung von Thomas Moser u. a.
    hier zu finden: https://www.buchkomplizen.de)

    Es gibt noch aufrechte Linke, noch ist nicht alles verloren. Zwei Beispiele:
    https://www.nachdenkseiten.de/?gastautor=ralf-wurzbacher
    (Insbesondere seine Artikel zur Zerschlagung der S-Bahn-Berlin. Eine Zerschlagung sponsored by „linkem“!!! Senat)
    und
    https://publikumskonferenz.de/blog/
    (Intime Kenner des ÖrR zerlegen selbigen nach Strich und Faden)

    Das Nicht-Denker Zahlen nicht zur Kenntnis nehmen wollen, ist ihr Privatvergnügen. Für Denker stelle ich mal diese Zahlen vor:

    Deutschland
    Einwohner 83.129.285 (30. Juni 2021)
    laut https://de.wikipedia.org/wiki/Deutschland

    Einwohner 84.194.542 am 14.01.2022 laut
    https://www.worldometers.info/world-population/germany-population/

    1.065.257 mehr Einwohner in 6,5 Monaten bei 116.098 „an oder mit“ Corona Gestorbenen in 22 Monaten. 163.556 neue Einwohner pro Monat, bei 5.277 „an oder mit“ Gestorbenen pro Monat („gewöhnlich“ sterben in Deutschland etwa 78.000 Menschen pro Monat aus diversen Gründen).

    Hm. Beflügelt Corona die Vermehrung?
    Und ist das RKI rechenschwach – oder weshalb konnte es nur 6,7 % der „gewöhnlich Sterbenden“ als „Covid-Tote“ zurechtbiegen?

    Etwa 30.000 abgebaute Intensivbetten, u. a. die auf dem Berliner Messegelände aufgebaute Notfallklinik ungenutzt wieder abgerissen – so sieht „Überlastung des Gesundheitssystems“ aus.

    Noch immer ein absurdes Beispiel: Mopo-Statistik zur Auslastung der Intensivbetten in Berlin – „Wenckebach-Krhs meldet erste Engpässe“.
    Das Wenckebach-Krhs wird zur reinen Ambulanzklinik umstrukturiert, d. h. die Intensivstation wird geschlossen, sämtliche Betten dort abgebaut und die Patienten an das AVK überwiesen (was Wunder, das dort „komplett ausgelastet“ gemeldet wird).
    https://interaktiv.morgenpost.de/corona-deutschland-intensiv-betten-monitor-krankenhaus-auslastung/

    https://www.vivantes.de/wenckebach-klinikum/unser-klinikum/zukunftskonzept

    Für Zahlenfreunde mit Galgenhumor ist vielleicht diese Statistik von Tonga, dem lieblichen Südsee-Eiland, von Interesse:
    Total Cases: 1
    Total Recovered: 1
    Active Cases: 0
    Total Cases per 1 Mio pop: 9
    (Kurze Erklärung dazu: Tonga hat 107.530 Einwohner. Diesen einen armen Tropf, den es erwischt hatte, der glücklicherweise genesen ist, muss man dann halt auf eine hypothetische Bevölkerung von 1 Mio umrechnen, so geht Statistik).
    (laut worldometers, s. o.)

Kommentar hinterlassen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.