Die „Coronisierung“ demokratischer Rechte

Dass das 3. Infektionsschutzgesetz 2020 gewaltige Grundrechtseinschränkungen ermöglicht, ist unbestritten. Diesem Beitrag liegt die These zugrunde, dass Ausnahmezustände immer über den Anlass hinausgreifen. Das heißt, dass die Grundrechtseinschränkungen in großen Teilen weiterbestehen (werden), obgleich die „Gefahr“ nicht mehr existiert. Stimmt das?

Was machen wir hier eigentlich? Dietrich Brüggemann.

Dietrich Brüggemann, Mitinitiator von #allesdichtmachen, gehört zu denen, die sich das mediale Gemetzel nicht haben gefallen lassen. Eine sehr lange Auseinandersetzung mit dem „Tagesspiegel“ war die Folge. Anstatt diese Schweinerei juristisch klären zu lassen, bestand Dietrich Brüggemann darauf, selbst zu Wort zu kommen. Eine bessere „Bestrafung“ für den Tagesspiegel kann es nicht geben.

Wieviel Staat steckt im Naziterror? NSU, deutsche Geheimdienste und die antifaschistische Linke. Zoom-Veranstaltung am Freitag, den 5. Februar 2021 um 18 Uhr

Auch nach über zwei Jahren nach Ende des NSU-Prozess gibt es mehr offene Fragen als Antworten zu der Mordserie des sogenannten „Nationalsozialistischen Untergrund“. V-Männer an den Tatorten, der ursprünglich geplante Verschluss der NSU-Akten für 120 Jahre und ein rätselhaftes Zeugensterben – da ist ganz schön was faul. Zoom-Veranstaltung mit Wolf Wetzel

Den Stier an den Hörnern packen – Backstage Corona Teil I

Wenn bisher unauffällige, „brave“ Bürger einen Ausnahmezustand beklagen und „Linke“ ihn begrüßen, wenn die Suche nach politischen und ökonomischen Bedingungen, in denen Corona wütet, als Verschwörungstheorien verixxxt und die Gegen-Gegen-Demonstrant*innen als „Söders Truppe“ verschrien werden. Wenn Querdenker die Polizei dazu aufrufen, sich anzuschließen und die GegenGegenDemonstranten mit ihnen kooperieren. Wenn Linke „Solidarität statt Verschwörungstheorien“ rufen und man erstere so gar nicht erlebt, nicht einmal im Umgang miteinander, dann darf man ziemlich fassungslos und orientierungslos sein.