Sommer der Freiheit – Verboten!

Für das letzte Wochenende im Juli 2021 hatten verschiedene Spektren der „Querdenker“ zu zahlreichen Demonstrationen in Berlin aufgerufen. Das Motto lautete: „Sommer der Freiheit“. Die Berliner Versammlungsbehörde hatte eine andere Vorstellung von Freiheit und verbot alle geplanten Demonstrationen, die die Kritik an der Corona-Politik der Bundsregierung zum Thema hatten.

Die „Coronisierung“ demokratischer Rechte

Dass das 3. Infektionsschutzgesetz 2020 gewaltige Grundrechtseinschränkungen ermöglicht, ist unbestritten. Diesem Beitrag liegt die These zugrunde, dass Ausnahmezustände immer über den Anlass hinausgreifen. Das heißt, dass die Grundrechtseinschränkungen in großen Teilen weiterbestehen (werden), obgleich die „Gefahr“ nicht mehr existiert. Stimmt das?

Anonymous –mit einer fatalen politischen Handschrift

Die als „Hackerkollektiv“ bezeichnete Gruppe “Anonymous” hat nach eigenen Angaben die Webseite des Portals „KenFM“ von Betreiber Ken Jebsen gehackt. Mit der Begründung, “Corona-Leugner” und “Verschwörungstheoretiker” zu treffen, hat sie vor allem Affekte bedient, anstatt sich die Mühe einer Analyse zu unterziehen.

Schwarzfahren: Wenn Sprachkosmetik soziale Kämpfe ersetzt

Wir schlagen uns um die Macht, um die Gewalt der Worte. Wenn es darum geht, ist die Debattenbereitschaft ganz groß. Aber warum korrespondiert dies so auffällig mit einem Schweigen, mit einem Hinnehmen von all dem, was Worte nur zementieren? Haben wir uns an das Wesentliche bereits so gewöhnt, dass wir uns nur noch an den Phänomenen die Haare ausreißen können?

Was machen wir hier eigentlich? Dietrich Brüggemann.

Dietrich Brüggemann, Mitinitiator von #allesdichtmachen, gehört zu denen, die sich das mediale Gemetzel nicht haben gefallen lassen. Eine sehr lange Auseinandersetzung mit dem „Tagesspiegel“ war die Folge. Anstatt diese Schweinerei juristisch klären zu lassen, bestand Dietrich Brüggemann darauf, selbst zu Wort zu kommen. Eine bessere „Bestrafung“ für den Tagesspiegel kann es nicht geben.

Subversion in Coronazeiten. Ein Beitrag von Gerhard Hanloser

Die Ordnung zu durchbrechen war das Letzte, das während des Lockdowns angesagt zu sein schien. Eine Suche nach dem wühlenden Maulwurf mit Johannes Agnoli: „Mich interessiert in der Politik, ob es möglich sei, diese Fähigkeit der Emanzipation zu entwickeln, die sich im Grunde gegen die Politik, wie ich sie verstehe, richtet.“ Subversion besteht folglich in der Weigerung, die Herrschaftsstrukturen des Staates anzuerkennen.