Ist die Verhinderung einer Querdenkerdemonstration ein Akt des Antifaschismus?

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Ist die Verhinderung einer Querdenkerdemonstration ein Akt des Antifaschismus? (zusammen mit der Staatsgewalt)

Falscher Focus, falscher Feind.

Ein Beitrag, der zwischen beiden Stühlen genügend Platz findet.

aktualisiert am 20.4.2021

Für den 17. April 2021 planten die “Querdenker” erneut eine Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen in Stuttgart. Ein Bündnis mit dem Namen “Stuttgart gegen Rechts” rief dazu auf, sich dem entgegenzustellen. Zu diesem Bündnis zählen unter anderem lokale Initiativen wie Aufstehen gegen Rassismus, Migrantifa, Linksjugend/Solid, Die LINKE Kreisverband und die Stuttgarter Gruppe der Initiative Seebrücke.

Der Aufruf von „Stuttgart gegen Rechts“ hat folgenden Wortlaut:

„Masken auf! Nazis raus! Querdenken (…) in Stuttgart? Uns langt´s! Alle auf die Straße.

Für kommenden Samstag, den 17.04 plant die „Querdenken“-Bewegung verschiedene Veranstaltungen – auch wieder in Stuttgart. Aktuell sind in Stuttgart die Kundgebungen verboten, sicherlich auch weil die Stadt nach den Ereignissen vom 3. April unter massivem politischen Druck steht. Wir gehen aber leider davon aus, dass die Verbote entweder gerichtlich gekippt werden oder sich „Querdenken“-Anhänger trotz Verbot in der Innenstadt sammeln – wie es auch in der Vergangenheit mehrfach geschehen ist.

Eine Situation wie am 3. April darf sich in Stuttgart nicht wiederholen, deshalb rufen wir alle Gruppen, Initiativen und Einzelpersonen auf, die nicht wollen, dass sich die “Querdenker” wieder so dreist die Straße nehmen, sich zu organisieren und selbstständig zu beteiligen.“ (https://stuttgart-gegen-rechts.de)

Transparent auf der Demo “Stuttgart gegen Rechts” am 17. April 2021

 

Ich muss mich bei diesem Gegen-Aufruf schwer zurückhalten. Es gibt endlos viele Demos, die etwas auf die Straße bringen, etwas fordern, was ich nicht teile. Das geht sicherlich vielen so. Niemand würde auf Idee kommen, wegen dieser Differenz dazu aufzurufen, das zu verhindern.

Es gibt eine Ausnahme, die in einem linken Kontext weitgehend geteilt wird: Wenn Nazis, Neonazis aufmarschieren, dann geht es nicht um eine andere Meinung, sondern um eine Demonstration, die ein Staats-und Menschheitsverbrechen bewirbt.

Die Behinderung, die Blockade von Neonazi-Aufmärschen geschieht dann unter dem weithin geteilten Motto: „Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen.“

 

Wenn also das Bündnis „Stuttgart gegen Rechts“ eine Demo der Querdenker be- bzw. verhindern will, dann setzt es damit die Querdenker mit Neonazis gleich. Das tuen seit Monaten viele antirassistische und antifaschistische Gruppen: Entweder sind die Querdenker mehr oder weniger Nazis oder sie laufen „Hand in Hand“ mit Nazis. In Stuttgart scheinen sich die Bündnisteilnehmer einig zu sein: „Masken auf! Nazis raus!“

Dass die Analysetiefe der „Antifa“, die die Querdenker*innen politisch einordnet, oft sehr situativ und oberflächlich ist, liegt auf der Hand. Seit Kurzen gibt es eine glaubhafte Studie des Soziologen Oliver Nachtwey von der Universität Basel, der 1.150 Fragebögen ausgewertet hat. Die Autoren wissen also nicht alles und sprechen deshalb zurückhaltend von einer deskriptiven statistischen Auswertung. Trotzdem bietet diese Studie mehr als einen selektiven Augenschein.

Mit Blick auf die Bundestagswahl vom September 2017, sagte Oliver Nachtwey der FAZ, „haben nach unserer Befragung 21 Prozent die Grünen und 17 Prozent die Linke gewählt. Der AfD haben 14 Prozent ihre Stimme gegeben.“ Die Corona-Zeit würde sich jedoch auf die politische Präferenz auswirken: „Bei der nächsten Bundestagswahl wollen nun aber 30 Prozent der AfD ihre Stimme geben“, so Nachtwey. (…) „Es ist eine Bewegung, die mehr von links kommt, aber stärker nach rechts geht, sie ist jedoch enorm widersprüchlich.“ Sozialstrukturell handele es sich um eine relativ alte und relativ akademische Bewegung. Das Durchschnittsalter betrage 47 Jahre, 31 Prozent hätten Abitur, 34 Prozent einen Studienabschluss, der Anteil Selbstständiger sei deutlich höher als in der Gesamtbevölkerung. Typisch für die Bewegung seien auch antisemitische Vorurteile, sie seien Bestandteil einiger Verschwörungstheorien. Autoritäres Denken, Fremdenfeindlichkeit oder die Verharmlosung des Nationalsozialismus sei unter den Anhängern der Bewegung allerdings weniger verbreitet, sagte Nachtwey.“ (welt de. vom 5.12.2020).

Sie sind kritisch gegenüber „Experten“, teilen die Entfremdung gegenüber den Institutionen des politischen Systems, den staatstragenden Medien und den etablierten Parteien und sehen die Zukunft eher düster.

Wenn man diese Studie und die eigenen Bobachtungen zusammennimmt, dann handelt es sich um eine recht heterogene Bewegung – was nichts Besonderes ist, sondern ein Spezifikum einer Bewegung. Man findet viele, die von der herrschenden Partei-Politik enttäuscht sind, sie fühlen sich um ihren „Wohlstand“ (also mehr als den materiellen Besitz) betrogen. Man findet dort verstörende und nachvollziehbare, anthroposophische bis dumme Welt-Erklärungen. Man trifft auf Orientierungslose, Oriertierungssuchende und recht deutlich auch auf solche, die reaktionäre Antworten haben (Reichsbürger, Identitäre, Neonazis).

Wenn man ganz gemein sein will, wollen (zu) viele nur den Kapitalismus zurück, der genug (für sie) abwirft und der Spaß macht, gerade dann, wenn man es sich „verdient“ hat. Gehen wir einmal von dieser recht gemeinen Annahme aus, dann wäre doch – genauso gemein – die Frage zu stellen: Was wollen die Gegner*inner der Querdenker eigentlich? Wollen sie mehr? Warum begeistern wir uns nicht alle zuallerst mit dem, was auf Querdemonstrationen fehlt?

Zu dem Aufruf von „Stuttgart gegen Rechts“ gab es einige Kommentare. Ich möchte einen herausgreifen, der vieles zur Sprache bringt, was mir auch auf der Zunge gelegen hätte. Ich zitiere aus einem Kommentar, den „Hasan Hogan“ auf Facebook veröffentlicht hat:

„Ich nehme bei der Demo (aus anderen Gründen wie ihr) nicht teil. Dennoch finde ich es schräg was ihr hier schreibt. Bevor ihr Hass gegen Querdenken verbreitet, solltet ihr erst einmal eine Alternative für Bürger nennen können, die sich aus guten Gründen und nicht erst seit Corona kritisch mit der Ehrlichkeit der Regierung auseinandersetzen. Wir befinden uns schließlich in einer Zeit, in der sogar die bisherigen “linken” Lager plötzlich die Regierung verteidigen. Dass in solch einer Zeit Bewegungen entstehen, die ein großes Misstrauen in die Regierung haben, ist normal und menschlich!

1) Rassismus-Vorwurf: Dass ein kaum nennenswerter Anteil an Rechten vereinzelt zu den Demos geht, liegt in der Natur der Sache. Nicht nur in Deutschland, weltweit. Die AfD und viele ihrer Anhänger sind die wirklichen Rassisten Deutschlands, das Geschrei gegen sie jedoch viel geringer als gegen Querdenken.

2) Abstands-Vorwurf: Der Großteil der Teilnehmer auf der letzten Demo hat sowohl im Aufzug als auch auf dem Canstatter Wasen Abstände eingehalten, wozu es genug Bild- und Videomaterial aus der Vogelperspektive gibt. Soweit ich es verstanden habe, konnte der Demozug am 03.04. vom Marienplatz nicht über die Tübinger Straße laufen, da diese durch eine Gruppe “linker” Aktivisten blockiert wurde — das hat dazu geführt, dass tausende Menschen durch noch schmalere Straßen laufen mussten. Sobald die Menschen auf der Bundesstraße waren, wurden die Abstände eindeutig vom Großteil der Teilnehmer eingehalten, wir haben den gesamten Aufzug aus 20 m Höhe selbst angeschaut und es mit den eigenen Augen gesehen. (…)

3) Masken-Vorwurf: Dass in der Königstraße seit Wochen an allen sonnigen Tagen täglich zehntausende Menschen meist ohne Masken (bis sie ein Geschäft betreten) von morgens bis abends kreuz und quer herumlaufen, stört hier scheinbar niemanden. Wenn jedoch Querdenker für nur zwei Stunden über die Innenstadt und eine Bundesstraße zum Wasen laufen, ist das also ein riesiges Problem?“

Darauf antwortete eine Person, die sich der Antifa zurechnet, mit einer Art Wurftechnik:

“IMPFEN MACHT FREI”/Vergleiche mit Sophie Scholl/Vergleiche mit Anne Frank/Davidstern “UNGEIMPFT”/Diktaturgeschrei/Politiker abgebildet in Sträflingskleidung/Angriffe auf Journalisten/Lügenpressegeschrei/VÖLLIGE Missachtung der Staatsgewalt/Mitführen von Kindern und Alten als Schutzschilde.

Ich könnte weitermachen, habe aber keine Lust mehr. Querdenken ist egoistisch, unsolidarisch und undemokratisch. Und Ganz Bestimmt Nicht Antifa(schistisch)

ALERTA!“

Es ist schon bedrückend und beschämend, wie wenig sich diese Antifa-Stimme um das Gesagte schert und die Frage: Was hat denn die Antifa/Linke zu bieten? gar nicht erst zu beantworten sucht. Stattdessen will sie mit Stichworten nochmals festklopfen, dass die Querdenker Nazis sind und bleiben.

Dieses Sammelsurium an Vorwürfen hat es in sich. Es gibt ein recht ehrliches Bild von dem ab, was anscheinend unter „Antifaschismus“ heute verstanden wird.

Fangen wir mit den aufgeführten Vergleichen an, die auf Querdenkerdemos tatsächlich zu finden sind.

Es steht hoffentlich außer Frage, dass der David/Juden-Stern nicht mit der Verächtlichmachung von Querdenker*innen als Covidioten und Verschwörungstheoretiker gleichzusetzen ist. Auch der Vergleich einer Frau, die sich als Querdenkerin in die Reihe von Sophia Scholl stellte, suggeriert damit, dass wir in faschistischen Zeiten leben. Dazu gehört ebenfalls der ironische Spruch: „Impfen macht frei“, was auf die KZs verweisen soll, wo unter dem Banner „Arbeit macht frei“  Massenmorde organisiert wurden.

Das genauso zu thematisieren, sich mit denen zu streiten, die diese Vergleiche aufstellen, ist wichtig, sehr wichtig. Diese Beispiele zeigen deutlich, wie schwer es den Querdenker*innen fällt, ihre Erfahrungen mit Polizei, Justiz und Presse einzuordnen. Aber sie belegen auch etwas anders, worauf man mit ein wenig Nachdenken kommen könnte:

Nazis vergleichen sich im Allgemeinen und im Besonderen nicht mit Sophia Scholl, nicht mit Anne Frank, Gallionsfiguren des antifaschistischen Kampfes.

Erfahrenes, empfundenes Unrecht falsch einzuordnen, ist keine Besonderheit der Querdenker. Falsche historische Vergleiche gehören zum Wegbegleiter jeder linken Geschichte. Selbstgerecht wird es also, wenn man nicht die eigene Geschichte reflektiert, die gerade in Antifa-Zusammenhängen ziemlich angefüllt ist mit den Vergleichen und Assoziationen, die – ganz milde formuliert – deutlich danebenlagen:

Dazu gehört zum Beispiel die antifaschistische Einschätzung aus den 1990er Jahren, dass wir auf ein „4. Reich“ zusteuern, also auf einen neuen/alten Faschismus. Wenn man also andere (zurecht) für falsche Analogien und Vergleiche kritisiert, dann wäre es doch zuerst ziemlich ehrlich, aufzuarbeiten, wie viele eigene Analysen und Vergleiche falsch waren. Dass es diese auch unter Querdenkern gibt, steht außer Frage. Aber wenn sich die Antifa als “Linienrichter” in dieser Sache selbst auf den Platz ruft, dann ist das mehr als selbstgerecht.

Das führt zu der Frage, die der Kommentar gestellt hat: Was habt ihr als Alternative zu bieten?

Ich fürchte, dass die Stichworte darauf eine Antwort geben, eine sehr niederschmetternde. Da ist von „Diktaturgeschrei“ die Rede, wenn Grundrechtseinschränkungen nicht hingenommen werden. Keine Frage, wer diese mit einer Diktatur gleichsetzt, unterschlägt die Umstände, die eine Diktatur überflüssig machen, solange es noch eine Mehrheit gibt, die es mit der Regierung und denen, die es als Opposition gleichmachen werden, aushalten.

Aber wie ordnet „Stuttgart gegen Rechts“ den Ausnahmezustand, die massiven Einschränkungen von Grund- und Schutzrechten ein? Gibt es das alles nicht? Und geschehen diese alle zu unser aller Wohl? Wo bleibt die Auseinandersetzung mit Ausnahmezuständen, von denen es in Deutschland einige gab? In welchem Zustand befindet sich die Linke/Antifa, wenn Ausgangssperren von der FDP als unverhältnismäßig und medizinisch unbegründbar ablehnt werden (einschließlich der Ankündigung einer Verfassungsklage) und die Linke keinen eigenen offensiven Umgang damit findet?

Aber vielleicht geben die Stichworte „Lügenpressegeschrei“ und „VÖLLIGE Missachtung der Staatsgewalt“ eine ungewollte Antwort. Gibt es nach Antifa-„Recherche“ gar keine „Lügenpresse“, womit nichts Anderes gemeint ist als die Tatsache, dass sich die (veröffentlichte) „Meinungsvielheit“ hier in Deutschland im Besitz eines Monopols befindet, das zu 80 Prozent die publizierte Meinung kontrolliert und manipuliert? Ist es nicht notwendig, diese „Bewusstseinsindustrie“ (Hans-Magnus Enzensberger) anzugreifen? Wäre es nicht eine wichtige Aufgabe für die Linke, für die Antifa, gerade in Corona-Zeiten, die massive Unterdrückung von Gegenstimmen und Gegenpositionen im medialen/öffentlichen Raum zur Sprache zu bringen?

Eine Antifa, die Respekt vor der Staatsgewalt fordert?

Geradezu staatstragend ist der Vorwurf an die Querdenker, die Staatsgewalt völlig zu missachten. Mir ist dieser Schwenk zur Anerkennung der Staatsgewalt neu! Es ist doch mehr als verrückt, wenn Antifas andere zur Akzeptanz des Staates und seiner Organe auffordern. Gehörte es nicht zu den Essentials antifaschistischer Erfahrungen und Praxen, dass man der Staatsgewalt grundsätzlich misstraut, dass man ihr nicht die Einhaltung und Durchsetzung dieser Ordnung überlässt?

„Stuttgart gegen rechts“ will die Querdenker als Faschisten bekämpfen und versteht dies als antifaschistischen „Kampf“. Irgendetwas stimmt an diesem antifaschistischen Kampf ganz und gar nicht.

Also sich 2011 die neonazistische Gruppierung NSU selbst bekannt gemacht hatte, als sich also das, was die „Lügenpresse“ zehn Jahre als Dönermorde verkauft hatte, als rassistische Morde herausstellte, wurde sehr schnell klar, dass Baden-Württemberg zu einem bevorzugten Bundesland für den NSU zählte. Im Kontext des Mordes an Michele Kiesewetter in Heilbronn 2007, der vorsätzlichen Verschleppung der Aufklärung bis heute, starben mehrere Zeug*innen, die sich meist selbst das Leben genommen haben sollen, nachdem sie sich als Zeugen zur Verfügung gestellt hatten. Zugleich wurde deutlich, wie viele neonazistische Gruppierungen in Baden-Württemberg aktiv sind und in engem direkten und ideologischen Kontakt zum NSU-Netzwerk standen. Wäre es nicht ehrlich, aufzuarbeiten, warum (nicht nur) die „Antifa“ buchstäblich vom Erdboden verschwunden war, als man mit der Dimension dieses neonazistischen Untergrundes konfrontiert war.

Ich habe die Kleinmütigkeit, die Angst und das Fehlen von handlungsfähigen antifaschistischen Strukturen sehr nahe erlebt, als es um Recherchen im NSU-Kontext ging, als es um Mithilfe gegangen wäre, um eine eigenständige Aufklärung der politischen Zusammenhänge, die in den Mordanschlag auf Polizisten in Heilbronn 2007 hineinspielen.

Es ist aller höchste Zeit, die Maske (der Überheblichkeit und Selbstgerechtigkeit) herunterzunehmen, anstatt sie wie eine antifaschistische Fahne aufzuziehen.

Wolf Wetzel

Publiziert auf Telepolis am 17.4.2021: https://www.heise.de/tp/features/Falscher-Fokus-falscher-Feind-6018679.html

 

Anmerkungen und Ergänzungen:

Thomas Rudolf-Seibert hat eine ungeheuer wichtige und ungewöhnliche Anmerkung zu dem Beitrag gemacht, die mich im Innersten berührt hat, denn wir sind davor nicht gefeit und haben große Mühe, diese „Affekte“ auch bei uns wahrzunehmen, uns damit auseinanderzusetzen:

„Dass vor allem in politischen Kampagnen Sprache auf immer gleiche Phrasen homogenisiert wird, ist leider unvermeidlich, liegt an der Betriebsform ‚Kampagne‘. Selten aber empfand ich das so stark wie in den Wendungen gegen die – tatsächliche elende und traurige – Querdenkerei. Wofür das steht? Dafür, dass die Querdenker*innen vielen Linken zum Sündenbock geworden sind – das Wort im eminenten Sinn genommen. Zum Sündenbock des eigenen Versagens und besonders der zugleich angst- und ressentimentgetriebenen Affirmation von Staatsgewalt. Wolf zitiert erschütternde Beispiele.“

Wenn ich in diesem Beitrag von der „Antifa“ rede, dann verwende ich den Begriff vor allem in der Form, wie die Gegner*innen der Querdenker wahrgenommen werden, ebenfalls homogenisierend, womit notwendigerweise Vereinfachungen, als auch gewollte Stigmatisierungen einhergehen. Wenn man genau (also so genau wir möglich) auf das Spektrum schaut, dass gegen Querdenkerdemos mobilisiert, dann sind dort erklärte „Antifas“ in der Minderheit. Wie beim Aufruf „Stuttgart gegen Rechts“ sehr deutlich zu sehen, kommen hier viele antirassistische, partei-linke, partei-nahe und zivilgesellschaftliche Gruppierungen zusammen.

 

Quellen und Hinweise:

Facebook-Seite von „Stuttgart gegen Rechts“: https://www.facebook.com/stuttgartgegenrechts

Leider und auch bezeichnend wurden die hier erwähnten Kommentare, auch meine beiden Anmerkungen vom „Administrator“ versteckt: Man muss bei Kommentaren die Einstellung von „relevanteste zuerst“ auf „alle Kommentare“ umstellen.

Studie: Viele Wähler von AfD, Linken und Grünen unter „Querdenkern, Redaktionsnetzwerk Deutschland vom 5.12.2020: https://www.rnd.de/politik/wer-ist-querdenker-laut-studie-besonders-viele-wahler-der-afd-grunen-und-linken-darunter-O5F5VJ2XKFBKHNMETD24PZGIBI.html

Corona. Die Krise. Die Linke. Thesen: https://wolfwetzel.de/index.php/2021/01/22/corona-die-krise-die-linke-ein-thesenpapier/

 

 

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Ein Kommentar

  1. Lieber Wolf,

    zur oben gestellten Frage: Ist die Verhinderung einer Querdenkerdemonstration ein Akt des Antifaschismus?

    Meine persönliche Antwort: zu fünfzig Prozent leider ja.

    Später mehr!

    Emil Goldmann

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