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Für das letzte Wochenende im Juli 2021 hatten verschiedene Spektren der „Querdenker“ zu zahlreichen Demonstrationen in Berlin aufgerufen. Das Motto lautete: „Sommer der Freiheit“. Die Berliner Versammlungsbehörde hatte eine andere Vorstellung von Freiheit und verbot alle geplanten Demonstrationen, die die Kritik an der Corona-Politik der Bundsregierung zum Thema hatten.
Die Berliner Versammlungsbehörde hat mehrere für das Wochenende geplante Demonstrationen gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie verboten. Das macht sie nicht, weil diese die Corona-Maßnahmen kritisieren. Das macht sie nur, um auch sie vor Corona zu schützen.
Der Amri-Komplex. Ein Terroranschlag, zwölf Tote und die Verstrickungen des Staates.
Was am Amri-Komplex neu und anders ist, was daran Zufall, was daran systemisch ist, und warum diese Wiederholungen erwünscht sind, ist Gegenstand dieses Interviews.
Wir sind da.
Zum Tod der Genossin Esther Bejarano Von Markus Mohr
Und Gedanken an und für die Lebenden. Von Wolf Wetzel
Dass das 3. Infektionsschutzgesetz 2020 gewaltige Grundrechtseinschränkungen ermöglicht, ist unbestritten. Diesem Beitrag liegt die These zugrunde, dass Ausnahmezustände immer über den Anlass hinausgreifen. Das heißt, dass die Grundrechtseinschränkungen in großen Teilen weiterbestehen (werden), obgleich die „Gefahr“ nicht mehr existiert. Stimmt das?
Wir schlagen uns um die Macht, um die Gewalt der Worte. Wenn es darum geht, ist die Debattenbereitschaft ganz groß. Aber warum korrespondiert dies so auffällig mit einem Schweigen, mit einem Hinnehmen von all dem, was Worte nur zementieren? Haben wir uns an das Wesentliche bereits so gewöhnt, dass wir uns nur noch an den Phänomenen die Haare ausreißen können?
Die Ordnung zu durchbrechen war das Letzte, das während des Lockdowns angesagt zu sein schien. Eine Suche nach dem wühlenden Maulwurf mit Johannes Agnoli: „Mich interessiert in der Politik, ob es möglich sei, diese Fähigkeit der Emanzipation zu entwickeln, die sich im Grunde gegen die Politik, wie ich sie verstehe, richtet.“ Subversion besteht folglich in der Weigerung, die Herrschaftsstrukturen des Staates anzuerkennen.
Solange wir uns nicht deutlich und spürbar von denen unterscheiden, die wir zurecht für ihren autoritären und manipulativen Journalismus kritisieren, werden wir nichts anders machen, sondern ihnen – früher oder später – ähneln.
Ein Interview mit Sebastian Chwala über Frankreich in Corona-Zeiten und dass es auch anders geht. Über den Macronismus, die Gelbwesten, was „denen“ einfällt, in aller Öffentlichkeit zu singen: „Dancer encore“ … während „wir“ in Deutschland brav zu Hause bleiben.
Sorgen wir also dafür, dass die Verantwortlichen, der Kapitalismus endlich ein Prüffall für den Verfassungsschutz wird.
