„Dieses Land hat mich kaputt gemacht, und ich bleibe solange hier, bis man ihm das anmerkt.“
Mich springt dieser Gedanke an wie ein Tiger. Und gleich danach kommen mir Zweifel. Das geht vielleicht in Österreich, aber doch nicht hier.
Schlagwort: Demonstrationsverbot
Ziemlich rechts im Kampf gegen „rechts“
Eine Bündnis gegen Rechts will sich (ganz korrekt) Antisemit*innen und Nazi*innen entgegenstellen ….
Wo waren all diese Gruppierungen und Parteien, die nun gegen „rechts“ antreten wollen, als es um den Kampf gegen richtige, so ganz echte Nazis ging? Wo waren sie in den letzten über zehn Jahren? Jetzt also wollen ganz viele antirassische und antifaschistische Gruppierungen Flagge zeigen, um den Kampf gegen Nazis aufnehmen?
Sommer der Freiheit – Verboten!
Für das letzte Wochenende im Juli 2021 hatten verschiedene Spektren der „Querdenker“ zu zahlreichen Demonstrationen in Berlin aufgerufen. Das Motto lautete: „Sommer der Freiheit“. Die Berliner Versammlungsbehörde hatte eine andere Vorstellung von Freiheit und verbot alle geplanten Demonstrationen, die die Kritik an der Corona-Politik der Bundsregierung zum Thema hatten.
Demonstrationsverbot wegen Demonstrationsgegenstand
Die Berliner Versammlungsbehörde hat mehrere für das Wochenende geplante Demonstrationen gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie verboten. Das macht sie nicht, weil diese die Corona-Maßnahmen kritisieren. Das macht sie nur, um auch sie vor Corona zu schützen.
12.2.2010 – Dresden – zwischen 1945 und 2010 (Tag X-1)
In Dresden demonstrieren Polizei- und Landesführung lange vor den Neonazis 2009 marschierten im Schutz von über 4.000 Polizisten1 mehr als 6.000 Neonazis durch Dresden. Unter dem Motto ›Gegen den Bombenterror der Alliierten‹ wollen sie am