Open
Dass das 3. Infektionsschutzgesetz 2020 gewaltige Grundrechtseinschränkungen ermöglicht, ist unbestritten. Diesem Beitrag liegt die These zugrunde, dass Ausnahmezustände immer über den Anlass hinausgreifen. Das heißt, dass die Grundrechtseinschränkungen in großen Teilen weiterbestehen (werden), obgleich die „Gefahr“ nicht mehr existiert. Stimmt das?
Der Chefredakteur vom Online-Magazin „Telepolis“ Harald Neuber hat den Versuch gewagt, über die Verwerfungen bei „Rubikon“ zu schreiben. Das heißt in diesem Fall: ein Online-Magazin nimmt zu einem anderen Online-Magazin Stellung.
Geht das?
Der von Hannes Hofbauer und Stefan Kraft herausgegebene Sammelband „Herrschaft der Angst“ kann aktuellen Diskussionen Tiefe geben. Denn das Buch versammelt eine hochkarätige Schar an Autoren, die von vielerlei Blickwinkeln auf die aktuelle Situation schauen: historisch, medizinisch, juristisch und publizistisch.
Ausnahmezustände schützen nicht die Demokratie, sondern ebnen den Weg dafür, sei ganz “legal” abzuschaffen.
Dass das Thema “Corona und die Gewerkschaften” heiß und heikel ist, war mir klar. Man hat aller beste Chancen, von allen Seiten (oben-unten-links-rechts) angeschossen zu werden. Um so erfreulicher sind die Reaktionen.
Seit der Corona-Krise ist nicht nur die Linke weitgehend abgetaucht. Auch die Gewerkschaft, also der Deutsche Gewerkschaftsbund/DGB übt sich vor allem in Schweigen. Medial ist ganz viel von Querdenkern die Rede und von all denen, die sich dagegenstellen. Auffallend still ist es jedoch um die Gewerkschaften. Gibt es sie noch? Sind sie nicht der Rede wert?
Wer den Kontakt zum Buch noch scheut, der hat nun die Möglichkeit, vom Homeoffice aus der Aufzeichnung zu folgen. Marlene Streeruwitz und Wolf Wetzel beantworten Fragen.
Wenn den Privilegierten, den ganz Guten ihr Mitmachen, ihr Schweigen, ihre vorgetäuschte Solidarität mit dem ganz Schwachen und ganz Gefährdeten vorgespielt wird, dann hört der Spass wirklich auf!
Dann heißt es: #allesdichtmachen.
Ihr könnte die Augen schließen und schafft in 30 Minuten über 80 Jahre in zwei großen Sprüngen – fast eine Jahrhundertleistung.
Ist die gesellschaftliche Linke staatstreu geworden und reiht sich ein ins “Gemeinsam gegen Corona”? Wir suchen kritisch-solidarische Perspektiven “von unten” gegen die Alternativlosigkeit “von oben”.
Anne Seeck, Peter Nowak, Gerhard Hanloser und Elisabeth Voß diskutieren mit Gästen.
