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Für das letzte Wochenende im Juli 2021 hatten verschiedene Spektren der „Querdenker“ zu zahlreichen Demonstrationen in Berlin aufgerufen. Das Motto lautete: „Sommer der Freiheit“. Die Berliner Versammlungsbehörde hatte eine andere Vorstellung von Freiheit und verbot alle geplanten Demonstrationen, die die Kritik an der Corona-Politik der Bundsregierung zum Thema hatten.
Die Berliner Versammlungsbehörde hat mehrere für das Wochenende geplante Demonstrationen gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie verboten. Das macht sie nicht, weil diese die Corona-Maßnahmen kritisieren. Das macht sie nur, um auch sie vor Corona zu schützen.
Wir sind da.
Zum Tod der Genossin Esther Bejarano Von Markus Mohr
Und Gedanken an und für die Lebenden. Von Wolf Wetzel
Dass das 3. Infektionsschutzgesetz 2020 gewaltige Grundrechtseinschränkungen ermöglicht, ist unbestritten. Diesem Beitrag liegt die These zugrunde, dass Ausnahmezustände immer über den Anlass hinausgreifen. Das heißt, dass die Grundrechtseinschränkungen in großen Teilen weiterbestehen (werden), obgleich die „Gefahr“ nicht mehr existiert. Stimmt das?
Ausnahmezustände schützen nicht die Demokratie, sondern ebnen den Weg dafür, sei ganz “legal” abzuschaffen.
Seit der Corona-Krise ist nicht nur die Linke weitgehend abgetaucht. Auch die Gewerkschaft, also der Deutsche Gewerkschaftsbund/DGB übt sich vor allem in Schweigen. Medial ist ganz viel von Querdenkern die Rede und von all denen, die sich dagegenstellen. Auffallend still ist es jedoch um die Gewerkschaften. Gibt es sie noch? Sind sie nicht der Rede wert?
Ihr könnte die Augen schließen und schafft in 30 Minuten über 80 Jahre in zwei großen Sprüngen – fast eine Jahrhundertleistung.
Falscher Focus, falscher Feind.
Ein Beitrag, der zwischen beiden Stühlen genügend Platz findet.
Ein Zwischenruf
„Herrschaft der Angst – von der Bedrohung zum Ausnahmezustand“ lautet der Titel eines bemerkenswerten Sammelbandes, der kürzlich im Promedia Verlag erschienen ist. Die Autor_innen des Buches eint angesichts der Corona-Politik die Sorge, dass die Herrschaftstechnik „Angsterzeugung“ – noch dazu im Zusammenspiel von Medien und Politik – auch längerfristig autoritäre Tendenzen verstärken könnte. Von Udo Bachmair, Präsident der Vereinigung für Medienkultur
Ich bin das Virus. Ich bin ein Konstrukt, eine Erfindung des Autors. Denn ich kann nicht mit Euch kommunizieren. Ich sitze nicht in euren Talkshows, es gibt mit mir keine diplomatischen Verhandlungen, ich gebe keine Interviews und halte keine Reden auf Kundgebungen …
