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Tatsächlich hat das israelischen Kriegskabinett die Hölle, die man den anderen jeden Tag macht, nun auch für sich selbst geöffnet. Was wäre, wenn als legitimes, militärisches Ziel zur Abwehr eines Angriffskrieges die israelischen Atomanlagen bombardiert werden? Atomanlagen, die es ja gar nicht gibt?
Dieser Mann ist kein Nobody, kein Hinterbänkler, sondern ein Minister. Was er sagt, sind keine hohlen Worte. Sie werden Tag für Tag umgesetzt.
Die abgewählte Bundesregierung aus CSU/CDU, SPD und Grünen haben sich am 14. März 2025 im Bundestag zu einem inneren Staatsstreich zusammengefunden: Ohne jede politische Legitimation haben sie für etwas gestimmt, wofür sie keine parlamentarische (Zwei-Drittel) Mehrheit mehr haben.
Lasst sie uns vor-sterben.
Mit ihr kann man ein Stück Stadtgeschichte, über 40 Jahre Frankfurt nachzeichnen. Wir beginnen am Frankfurter Flughafen, landen in die Stadt, stehen vor einem Tagungshaus, das mit der Erbmasse des Kommunistischen Bund Westdeutschland (KBW) gebaut wurde und enden beim Otto-Versand, der wirklich schreckliches anstellt.
Wenn man die Bedingungen für Widerstand übergeht und diesen für eine Unfähigkeit kritisiert, die man selbst als Selbstverständlichkeit annimmt, dann ist das nicht richtig, sondern falsch. In der Regel treffen wir die Falschen (ob mit Demonstrationen oder Kundgebungen) und müssen diese dafür gewinnen, dass sie das für das „Richtige“ in Kauf nehmen.
Der Faschismus entsteht nicht am Rand, sondern kommt aus der Mitte. Die Gründe für einen wiederaufblühenden Faschismus in Deutschland und Europa liegen nicht jenseits dessen, was bürgerliche, kapitalistische Gesellschaften ausmacht, sondern was sie in Latenz mit sich tragen.
Mit den staatlichen Coronamaßnahmen wurde Solidarität mit den Schwächsten zum Phantom der Guten. Mit dem Aufstand der Anständigen 2024 wurde eine Brandmauer gegen rechts eingeweiht, die die Substanz eines Luftschlosses hat. Nun steht noch der letzte Schritt an.
Der beste Kampf gegen die AfD ist die gegenwärtigen Regierung zu bekämpfen, indem wir politische Alternativen sichtbar machen, die der AfD zuwider sind, anstatt ihr mit Regierungstalk in die Hände zu arbeiten.
„Keiner von uns wusste wirklich etwas.“ Über Corona nichts – dafür alles über die Kritiker.
