Der Wind dreht sich … leise – immerhin.

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Der Wind dreht sich … leise. Immerhin.

Wenn ich die letzten Wochen halbwegs gut informiert wahrnehme, gibt es erstmals in der ‚Linken‘ Stellungnahmen, die präzise kritisieren, wie Teile der Linken die Corona-Politik im Großen und Ganzen begrüßen (und überbieten) und gleichzeitig den Protest gegen diese Art der Pandemiebekämpfung als Viertel-Halb- bis Vollnazis denunzieren und im Gleichschritt mit der herrschenden Corona-Politik noch mehr Repression (Demoverbote), noch mehr Diffamierung und autoritäre Verachtung („Wir impfen euch alle“) aufbieten.

Einige Beiträge sind auf diesem Blog präsent:

Wie konnte es zur „Corona-Krise“ kommen? Eine anarchafeministische Kritik am Feminismus und an der Linken. Die schönen Rosen: https://wolfwetzel.de/index.php/2022/01/14/wie-konnte-es-zur-corona-krise-kommen-eine-anarchafeministische-kritik-am-feminismus-und-an-der-linken-die-schoenen-rosen/

Ziemlich rechts im Kampf gegen „rechts“. Ein Teil der Linken kämpft nicht gegen „Querdenken“, sondern gegen ihr eigenes Selbstverständnis: https://wolfwetzel.de/index.php/2022/01/15/ziemlich-rechts-im-kampf-gegen-rechts/

Was haben Linke, die die „Einheit zwischen Politik und Bürgern“ meiden, zur Corona-Krise zu sagen? Markus Mohr, Klaus Wernecke: https://wolfwetzel.de/index.php/2022/01/22/was-haben-linke-die-die-einheit-zwischen-politik-und-buergern-meiden-zur-corona-krise-zu-sagen/

Von Giorgio Agamben, über Karl Heinz Roth bis zu ‚verlockenden‘ Endzeitstimmungen:

https://wolfwetzel.de/index.php/2022/01/30/von-giorgio-agamben-ueber-karl-heinz-roth-bis-zu-verlockenden-endzeitstimmungen/

 

Da bereits der Begriff der „Linken“ kaum noch inhaltlich bestimmt wird, ist es schwer, genau zu benennen, wer mit der „Linken“ gemeint ist. Belassen wir es bei einer ganz groben Beschreibung, in der die Linke mit einer herrschaftskritischen, antikapitalistischen, antifaschistischen und antiautoritären Lebenshaltung in Verbindung gebracht wird.

Es ist also schwer zu sagen, was die vielen Linken denken, die bisher geschwiegen haben, also nicht zu Gegendemonstrationen gegen die „QuerdenkerInnen“ aufgerufen haben. Waren sie nur verwirrt, verängstigt, vor allem damit beschäftigt, für sich selbst einen Weg durch den Pandemie- und Sanktions-Dschungel zu schlagen?

Welche Rolle spielen die immer verrückteren Bestimmungen, die mit Corona und dem tatsächlichen Infektionsgeschehen nichts zu tun haben? Der 2-G-Wahnsinn für einen Aufenthalt im Freien (wie in Cafés z.B.)? Ist es die dunkle Ahnung, dass man sich selbst mit der x-Impfung nicht frei-piksen kann? Sind es die immer größer werdenden Demonstrationen (die sich als „Spaziergänge“ gegen das Auflage- und Verbotssystem durchgesetzt haben) in Hunderten von Städten, an denen sich jetzt über 100.000 Menschen beteiligen?

Dass es die Gefahr gibt, dass diese „Bewegung“ in dem Wunsch an dem ‚Davor‘ verharrt oder damit in doppelten Sinne für eine reaktionäre Antwort offen ist, ist offensichtlich und hat eben auch etwas mit der Linken zu tun, die die QuerdenkerInnen nur als Feinde wahrnehmen können.

Dass die Linke, weder als parlamentarische Version (DIE LINKE), noch als außerparlamentarische diese herrschaftsdevote Haltung überleben wird, dass sie vielerorts nur noch als woke und selbstoptimiert wahrgenommen wird, war und ist meine große Befürchtung.

Sie war schon vor Corona in einem miserablen, sich selbst auflösenden und sich selbst zerfleischenden Zustand. Anstatt Widersprüche, Niederlagen (wie die Enteignungskampagne in Berlin) offen und produktiv zu diskutieren, dominier(t)en Denunziationen und rote Flatterbänder um all die Schlaglöcher, die sich in den letzten Jahren aufgetan haben.

Das hat sich ‚an und mit‘ Corona nur gesteigert: Anstatt sich selbst zu befragen, was man aus (verständlicher) Angst vor Corona und Sanktionen alles mit mitmacht, flüchtete man in die geradezu groteske Selbstinszenierung, man sei nun ganz besonders und ganz außerordentlich solidarisch.

Während Herrschafts- und Kapitalismuskritik nur noch im Beipackzettel ganz kleingedruckt zu lesen war, gab es keinen einzigen wirklichen Versuch, diese auf die Pandemie-Politik anzuwenden und in eine ganz konkrete erlebbare Praxis zu übersetzen. Die wenigen Gruppen, die dies versuchten, blieben alleine und unbeachtet.

 

Umso mehr ist die Initiative aus Hamburg zu begrüßen, die sich an „KollegInnen und GenossInnen“ gleichermaßen wendet:

„Offener Brief an alle KollegInnen und GenossInnen, die am 15.1. 2022 in Hamburg an der vom Hamburger Bündnis gegen Rechts organisierten Demo teilgenommen haben!

Liebe KollegInnen, liebe GenossInnen,

Ihr demonstriert gegen Verschwörungstheoretiker, Nazis, Antisemiten, Schwurbler, die ihr bei den bisherigen Hamburger Samstagsdemos seht.
Unter den ca. 25.000 DemonstrantInnen (Demo am 8.1.2022) waren sicher hunderte Nazis (AfD, NPD). Die Nazi-Führungen haben sicher die immer größer werdenden Samstagdemos seit Oktober letzten Jahres beobachtet und stehen nicht am Rande, sondern mischen sich zunehmend ein! Für viele nicht erkennbar, weil sie -noch- entsprechende Schilder und Embleme vermeiden. Aber was macht den Charakter der Samstagdemos aus? Die Teilnahme von einigen hundert Nazis und einigen tausend EsotherikerInnen? Wir meinen, daß es ein Protest von zigtausenden NormalbürgerInnen ist.

Das wird ihnen zunehmend von Politikern zugestanden, wie von Bürgermeister Tschentscher: Es seien Menschen aus der bürgerlichen Mitte. Und es sind auch hunderte PflegerInnen dabei, Solo-Selbständige und ein Block von StudentInnen, die alle besonders von den Corona-Maßnahmen der
Regierungen betroffen sind.

Gegen wen demonstriert ihr also?

Tschentscher, der Verfassungsschutz und einige Medien konzedieren schon, daß es BürgerInnen aus der Mitte der Gesellschaft sind. Diese Einschätzungen dürften euch nicht entgangen sein. Was hat euch also bewogen, euren Blick auf die Realität zu verengen und nur die paar Nazis usw. im Blick zu haben?

Warum protestiert ihr nicht (seit zwei Jahren nicht!) gegen Unverhältnismäßigkeiten und soziale Schieflagen der Coronamaßnahmen der Regierung?

Zu den Regierungsmaßnahmen gehörten auch die unglaublichen Bereicherungen der Pharma-Konzerne, die Milliardensubventionen für übrige Konzerne, während Solo-Selbstständige und Kleinbetriebe in den Ruin getrieben wurden, der Impfnationalismus, die Aufrüstung der Kontrollapparate. All dies wurde auf den bisherigen Samstag-Demos kritisiert. Und die Linke schlief?!

Warum ward ihr nicht neugierig? Warum ward ihr nicht neugierig und habt euch einen eigenen Eindruck von den Menschen bei den Samstag-Demos gemacht? Von ihren Anliegen und Ängsten. Ein Blick auf die vielen Schilder, Gespräche mit Demo-TeilnehmerInnen hätten den Blick vielleicht geweitet. Warum habt ihr den Darstellungen von Politikern und den Mainstream-Medien geglaubt?

Man muß in eine Birne reinbeißen, um zu wissen wie sie schmeckt, sagte Mao. Warum habt ihr den Behauptungen der Herrschenden geglaubt, daß die Birne verfault und giftig sei?
Wir, GewerkschafterInnen aus verschiedenen kleinen Zusammenhängen, sind aus Neugierde und Erkenntnislust zu diesen Demos gegangen, haben mit vielen TeilnehmerInnen gesprochen. Es waren „Normalos“, Menschen wie Du und ich, Nachbarn, KollegInnen. Viele PflegerInnen, Solo-Selbständige und Studierende sind dabei, also Menschen, die direkt von den Coronamaßnahmen betroffen sind. Die Samstag-DemonstrantInnen sind zum allergrößten Teil keine Linken. Um so mehr sollte man sich freuen, dass sie auf die Straße gehen, ihre Meinung und ihre Interessen kundtun.
Für sie war es sicher keine Sympathiewerbung für „links“, wenn kleine Grüppchen von Antifas oder Omas gegen Rechts am Straßenrand standen und sie mit Rufen Nazis, Nazis beschimpften.

Könnt ihr euch vorstellen, daß sich die Rechten freuen, daß ihr eine Gegendemo macht? Dadurch stehen sie gut da bei den „NormalbürgerInnen“. Bei zukünftigen gesellschaftlichen Auseinandersetzungen werden wir alle brauchen, die kritisch sind oder werden gegen die Politik der Herrschenden. Es wird eine breite Bewegung in der Gesellschaft notwendig sein. Mit dem Aufruf und der Gegendemo am 15. Januar macht ihr diese Menschen zu Gegnern.

Es ist ganz logisch, daß SPD, Grüne, DGB und auch Teile der Linkspartei diese Gegendemo unterstützen. Und die Demo der „BürgerInnen aus der Mitte der Gesellschaft“ wird verboten!

Macht euch das nicht stutzig? Wir sehen eure Haltung als „Weiße-Weste“-Politik. Einen guten Grundsatz so abstrakt und abgehoben anzuwenden, dass man sich die Finger nicht schmutzig macht in den Niederungen der realen Bewegung und der Realpolitik. So macht man den Rechten das Feld frei, daß sie als einzige für die eher Unpolitischen da sind, die überhaupt sich bewegen. Und sie haben damit die Chance, die Bewegung für sich zu kapern. Wir stehen vor schweren Abwehrkämpfen, um die Abwälzung der „Corona-Kosten“ auf Lohnabhängige und Rentner zu verhindern. Dazu brauchen wir die Kritiker aus der „bürgerlichen Mitte“.

Die Meinungen in linken Parteien scheinen geteilt zu sein, hier Stellungnahmen aus der Partei Die Linke und DKP:
Hier ein Link zur Stellungnahme von Mehmet Yildiz (MdBü):
http://mehmet-yildiz.de/blog/2022/01/08/umgang-mit-corona-der-begriff-der-solidaritaet-wird-von-den-herrschenden-fuer-eigene-zwecke-missbraucht
(http://mehmet-yildiz.de/blog/2022/01/08/umgang-mit-corona-der-begriff-der-solidaritaet-wird-von-den-herrschenden-fuer-eigene-zwecke-missbraucht)/

Ein Artikel von DKP-Seite: https://www.unsere-zeit.de/von-schlafschafen-und-aluhueten-137886
(https://www.unsere-zeit.de/von-schlafschafen-und-aluhueten-137886)/

Gruppe Hamburger GewerkschafterInnen | 14. Januar 2022“

Offener Brief

Ich möchte einen weiteren Beitrag zur Kenntnis bringen. Er kommt von der Gruppe ” Enough 14” und setzt sich mit der Behauptung auseinander, die Kritik an den Querdenkerdemonstrationen mit Antifaschismus in Verbindung bringen zu wollen:

Die Implosion der „Radikalen“ Linken. 

Ursprünglich veröffentlicht von Perspektive Solidarität Hamburg. Geschrieben von Dancing Bull.

 

Und “die Antifa”?

Bisher, also in Corona-Zeiten stand “die Antifa” für einen autoritäre Haltung, die im wesentlichen den Denunziationskurs der Regierung teilte und sogar überbot: Zusammen war man sich einig: Die TeilnehmerInenn  der “Querdenker”-Demonstrationen sind eine Ansammlung von Nazis, Reichtsbürgern, Antisemiten und Verschwörungstheoretikern.

Was die Regieurng ganz lange als Verschwörungstheorie abtat, eine Corona-Politik, die in der Impfpflicht münden soll und wird, hat “die Antifa” per Eigendekret zu toppen versucht:

“Wir impfen euch alle.”

Daran hat sich überhaupt nichts geändert, obwohl man kein Antifa sein muss, um den gewaltigen Unterschied zwischen einem Nazi-Aufmarsch und den Zehntausenden zu entdecken, die man sich ohne jede Gefahr von ganz nahe aus anschauen kann.

Dass die Hunderttausend, die mitterweile ihrem Alltag den Rücken kehren, keine politische Überzeugungen teilen, sondern der plötzliche Ausnahmezustand in ihrem Alltag, ist kein neues Phänomen, sondern Grundbedingung für eine “Bewegung”. Widersprüche, recht unterschiedliche Lebenserfahrungen sind also kein Ausschlusskriterium, sondern Bedingung für eine Dynamik, die eben keinem Masterpan folgt. Man kann zuhause bleiben, beten, facebooken oder eben sich einmischen, gerade dann, wenn man selbst nun wirklich nicht die knallige und alles überwältigende Alternative vozuzeigen hat.

Dass man Widersprüche, unterschiedliche Schlussfolgerungen dort einbringen sollte, anstatt sich an die Seite der Herrschenden zu stellen, erreicht nach über zwei Jahren Corona-Politik auch die verschiedenen Spektren der Antifa. Jetzt bekommt man endlich mit, dass es “die Antifa” nicht gibt .

In Hamburg haben sich Antifa-Gruppen und anarchistische Gruppierungen dazu sehr deutlich geäußert:

 

Wolf Wetzel     11.2.2022

 

Quellen und Hinweise:

https://gewerkschaftslinke.hamburg/2022/01/14/offener-brief/

Die Meinungen in linken Parteien scheinen geteilt zu sein, hier Stellungnahmen aus der Partei Die Linke und DKP:

Hier ein Link zur Stellungnahme von Mehmet Yildiz (MdBü):

http://mehmet-yildiz.de/blog/2022/01/08/umgang-mit-corona-der-begriff-der-solidaritaet-wird-von-den-herrschenden-fuer-eigene-zwecke-missbraucht

Ein Artikel von DKP-Seite:

https://www.unsere-zeit.de/von-schlafschafen-und-aluhueten-137886

 

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2 Kommentare

  1. Wenn erneut der Faschismus (Einschränkung von Grundrechten, Beschränkung von Menschenrechten, körperliche Unversehrtheit hat sich was, gleichtönende „Medien“, in denen propagandistische Hetzbezeichnungen wie „Schwurbler, Leugner, Verschwörungstheoretiker“ dominieren) über das Land rollt, sind Gruppierungen, die sich selbst als „links“ bezeichnen, offensichtlich nicht nur unbrauchbar für eine Gegenwehr, sondern entpuppen sich als Steigbügelhalter.

    Aus solchen Gruppierungen rekrutieren sich immer wieder Leute wie z. B. Ebert und Noske, die revolutionäre Bewegungen blutig niederschlagen und den Weg für faschistisch-totalitaristische Bestrebungen des Großkapitals bereiten.

    Ähnlich der Werdegang der Gewerkschaften: Die Funktionäre stellen sich gegen die Interessen der Mitglieder und schlagen sich auf die Seite des Großkapitals.
    Es ist geradezu ein Hohn und eine Ohrfeige in jedes einzelne Gesicht jedes einzelnen Mitglieds, was die heutigen „Spitzenfunktionäre“ im Interesse der Pharmaindustrie, der lobbyistischen Politiker/innen und der „Transatlantifa“ vom Stapel lassen.

    Dazu passend, wenn „Medien“ Laiendarsteller für Gegendemonstrationen suchen, um Bilder für ihre Propaganda zu fabrizieren. (Oder, s. Kanada, ihre Kamera weg von der Demo halten, damit das Publikum nicht sieht, wie viele Menschen teilnehmen.) Von vermeintlich linker Seite kein Wort zu den Strukturen des „Medienwesens“, der Marktkonzentration diverser Kapitalgesellschaften, dem Zusammenschluss diverser „Medienanstalten“, um zu einer einheitlichen Propaganda wider jegliche Demokratie zu gelangen (s. „Trusted News Initiative TNI“ oder die diversen Spenden der Gatesstiftung an Spiegel u. a., nebenbei: auch an das RKI).

    Was macht die vermeintlich Linke? Genau dieses ganze Agglomerat kapitalistischer Profiteure in ihrer Hetzpropaganda gegen jeglichen Widerstand zu unterstützen. Auch, in dem sie die propagandistische Konnotierung von Widerstand als „rechtsoffen, nazihaft, antisemitisch“ etc. aufgreift und weiter kolportiert (einige Naivlinge mögen darauf reingefallen sein, aber „die Linke“ insgesamt? Unwahrscheinlich).
    Weshalb stoßen vermeintlich Linke also ins gleiche Horn, wie die saturierten Vorstände von Medienkonzernen, Spitzenfunktionäre von Verbänden und Gewerkschaften und die Lobbyinteressen vertretenden Abgeordneten des Bundes und der Länder? Vermutlich, weil sie davon zu profitieren glauben und damit zu erkennen geben, dass all ihre Aussagen zu „Solidarität“, „Schutz“, „irgendwas Soziales“ nichts als Geschwätz sind.

    Ich sage mal jenen, die noch ein halbes offenes Ohr haben: Ihr müsst keinen Kotau vor diesen Leuten machen. Mehr noch: Wer denen auch nur einen Bruchteil eines Zugeständnisses macht, vollzieht einen Kotau.

    Wo sind denn diese ganzen Nazis, von denen dauernd die Rede ist? Ach, die laufen „noch“ getarnt mit? Aha. Und woher wisst ihr das? Weil ihr selber welche seid und gleich und gleich sich gleich erkennt? Ist doch aberwitzig, sich auf die Diskussion irgendeines Informationsgehaltes von Propaganda einzulassen. Da kann die vermeintlich Linke genauso gut auch über die Wirksamkeit von Spülmitteln diskutieren („Villariba, Villabajo“). Würde auch besser zu ihr passen.

    Meine Meinung.

    Auf die Meinung eines Bloggers, der seinen Blog geschlossen hat, möchte ich noch hinweisen (um genau zu sein, auf den vorletzten Eintrag). Zitat daraus:
    „Für die Demokratie zu schreiben in einem Land, dessen Bevölkerung die demokratischen Grundwerte per Abstimmung ablehnt, da sehe ich keinen Sinn mehr.“
    https://blog.fdik.org/2021-11/#s1638124055

    PS: Was ist der Unterschied zwischen links und links?
    Die Positionierung zur Freiheit und zu den Grund- und Menschenrechten.

    Die vermeintliche Linke (SPD, Grüne (hahaha – nun Bundeswehrpartei), Partei „Die Linke“) hat sich dagegen positioniert.
    Diese vermeintliche Linke präferiert Ausbeutung und Unterdrückung schlecht bezahlter Pflegekräfte, Verweigerung von Operationen bei Kindern, Diffamierung jeglicher Kritiker, Hass und Hetze in allen Medien, Steuerzahlungen an Großkonzerne, Kriegshetze gegen Russland, Gleichschaltung von Medien und Totalitarismus.
    Wirklich Linke sind dagegen für Transparenz und Aufklärung, stellen sich auf die Seite von Unterdrückten und keinesfalls auf die Seite von Unterdrückern.

    PPS: Da es sich beim „Corona-Kult“ (gewollt) offensichtlich ausschließlich um eine Glaubensfrage handelt – „Glaubst du an Gott Corona oder leugnest du ihn? Glaubst du an die Hohepriester des Gottes Corona (Drosten, Wieler, Fauci, Pfizer, Gates etc.) oder wagst du es, sie zu kritisieren, du Wurm?“ – ist es folgerichtig, dass sich der Freidenker-Verband zu Wort meldet:
    https://www.freidenker.org/?p=11614
    https://www.freidenker.org/?p=9155
    https://www.freidenker.org/?p=11992

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