Zwischen der „Zukunft zugewandt“ und „Kommunisten müssen traurig sein“ Wie die Zukunft, also das Heute und Morgen, in der Geschichte verhakt bleibt, wo man die Bedeutung der DDR-Geschichte so was an übertreibt, damit für die
Schlagwort: Überwachung
18.4.2015 | Wer NSA sagt, muss auch BND sagen | BCC-Tagung in Frankfurt
18.4.2015 | Wer NSA sagt, muss auch BND sagen | BCC-Tagung in Frankfurt | 13 -18 Uhr
WER NSA SAGT, MUSS AUCH BND SAGEN
STOPP DEM ÜBERWACHUNGSSTAAT
Veranstaltungsort:
Frankfurt University of Applied Sciences/ ehemalige Fachhochschule
Frankfurt am Main, Nibelungenplatz 1
12.4.2016 | Der Rechtstaat im Untergrund … in Bonn
Wolf Wetzel präsentiert sein jüngstes Buch »Der Rechtsstaat im Untergrund. Big Brother, der NSU-Komplex und die notwendige Illoyalität«. Darin befasst sich mit verschiedenen Strängen untergründiger Staatsaktivitäten: Mit der Aufrüstung im Innern in Zeiten von andauerndem
Das Bundesamt für Verfassungsschutz/BfV -Stresstest III
Seit meiner datenschutzrechtlichen Eingabe vom 4.10.2013 sind sage und schreibe siebe Monate vergangen. Bis heute kam keiner der ca. 2.000 Mitarbeiter im Bundesamt für “Verfassung”sschutz/BfV, dazu, meine Anfrage zu beantworten. Handelt es sich wieder um
29.10.2009 – V-Mann 123-Urteilsbegründung
Kurzzusammenfassung: G-10-Überwachungsmaßnahmen müssen »substantiiert und überprüfbar« sein. Dazu müssen die »hierfür aus operativer Sicht wesentlichen Tatsachen konkret benannt werden …. Die formelhafte … Behauptung, dass eine Erforschung des Sachverhalts auf andere Weise aussichtslos oder wesentlich
10.10.2009 – V-Mann 123 – ein Volltreffer oder ein Fantasieprodukt
Akt 3 Die Nicht-Existenz des V-Mann 123 des hessischen Verfassungsschutzes darf unter keinen Umständen vor Gericht bewiesen werden Das Bundesministerium des Inneren/BMI hat Berufung eingelegt gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin , das die G-10-Überwachungsmaßnahmen
Es geht nicht darum, einen guten Verfassungsschutz zu haben, sondern gar keinen
Am 18.9.2008 begann im Hessischen Landtag eine Anhörung zum Hessischen Polizeigesetz (HSOG). Zum einen wird es darum gehen, wie sich die Parteien zu dem Bundesverfassungsgerichtsurteil stellen, das die generelle Erfassung von Autokennzeichen als polizeiliche Präventivarbeit
16.7.2009 – »Ob der V-Mann getürkt ist oder nicht, kann nur eine höhere Instanz entscheiden.«
Der V-Mann 123 – ein Avatar des Verfassungsschutzes Akt 2 Prozessbericht über die Verwaltungsstreitsache Wetzel ./. Bundesrepublik Deutschland am 8.Juli 2009 in Berlin Neben dem Prozessbevollmächtigten des Bundesministeriums des Innern/BMI, Prof. Dr. Wolff, erschienen Hr.
»Lebensqualität durchsetzen« – Demonstration nach der Räumung des Waldcamps
»Lebensqualität durchsetzen« – Demonstration nach der Räumung des Waldcamps Am 21.2.2009 wurde gegen die Räumung des Waldcamps im Kelsterbacher Wald/Frankfurter Flughafen demonstriert. Es waren viel zu wenige und doch können viel zu wenige viel zu