Viele hätten gerne die These vom Ausnahmezustand, der mit seinem Corona-Anlass nicht verschwindet, für eine allzu düstere Schlussfolgerung gehalten. Was die Einübung in den Ausnahmezustand mit dem Krieg zu tun hat, erleben wir seit zehn Tagen.
Schlagwort: Flüchtlinge
Obergrenzen
Wir kennen sie alle, Die Obergrenze. Also die eine, die einzige. Die einen fordern sie ein von CSU bis AfD. Die anderen sorgen dafür GROKO, also CSU/CDU und SPD Ohne dass das Wort fällt,
Flucht(ur)sachen zurücknehmen
Die deutsche Bundesregierung betont seitdem es Flüchtlinge und Ursachen gibt, dass sie beides Entschuldigung Letzteres auch bekämpfen will und möchte. Jetzt hat die deutsche Bundesregierung dieses Versprechen auf wahrhaft fantastische Weise eingelöst. Aufrufe: 134
Das neue ›Aufenthaltsrecht für Ausländer‹ und Demokratie …
Am 3.12.2014 hat die schwarz-rote Bundesregierung mit ihrer satten Mehrheit eine ›Reform des Aufenthaltsrechts‹ beschlossen. Laut Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat diese Gesetzesverschärfung eine ›eine einladende und eine abweisende Botschaft‹.
Beginnen wir mit der guten Nachricht: Wer seit Jahren als Ausländer hier schuftet, deutsch spricht und nicht kriminell ist, soll bleiben dürfen.
Kommen wir zum Eigentlichen, zur ›abweisenden Botschaft‹ …