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Für das letzte Wochenende im Juli 2021 hatten verschiedene Spektren der „Querdenker“ zu zahlreichen Demonstrationen in Berlin aufgerufen. Das Motto lautete: „Sommer der Freiheit“. Die Berliner Versammlungsbehörde hatte eine andere Vorstellung von Freiheit und verbot alle geplanten Demonstrationen, die die Kritik an der Corona-Politik der Bundsregierung zum Thema hatten.
Die Berliner Versammlungsbehörde hat mehrere für das Wochenende geplante Demonstrationen gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie verboten. Das macht sie nicht, weil diese die Corona-Maßnahmen kritisieren. Das macht sie nur, um auch sie vor Corona zu schützen.
Dietrich Brüggemann, Mitinitiator von #allesdichtmachen, gehört zu denen, die sich das mediale Gemetzel nicht haben gefallen lassen. Eine sehr lange Auseinandersetzung mit dem „Tagesspiegel“ war die Folge. Anstatt diese Schweinerei juristisch klären zu lassen, bestand Dietrich Brüggemann darauf, selbst zu Wort zu kommen. Eine bessere „Bestrafung“ für den Tagesspiegel kann es nicht geben.
Die Ordnung zu durchbrechen war das Letzte, das während des Lockdowns angesagt zu sein schien. Eine Suche nach dem wühlenden Maulwurf mit Johannes Agnoli: „Mich interessiert in der Politik, ob es möglich sei, diese Fähigkeit der Emanzipation zu entwickeln, die sich im Grunde gegen die Politik, wie ich sie verstehe, richtet.“ Subversion besteht folglich in der Weigerung, die Herrschaftsstrukturen des Staates anzuerkennen.
Der Chefredakteur vom Online-Magazin „Telepolis“ Harald Neuber hat den Versuch gewagt, über die Verwerfungen bei „Rubikon“ zu schreiben. Das heißt in diesem Fall: ein Online-Magazin nimmt zu einem anderen Online-Magazin Stellung.
Geht das?
Ausnahmezustände schützen nicht die Demokratie, sondern ebnen den Weg dafür, sei ganz “legal” abzuschaffen.
Seit der Corona-Krise ist nicht nur die Linke weitgehend abgetaucht. Auch die Gewerkschaft, also der Deutsche Gewerkschaftsbund/DGB übt sich vor allem in Schweigen. Medial ist ganz viel von Querdenkern die Rede und von all denen, die sich dagegenstellen. Auffallend still ist es jedoch um die Gewerkschaften. Gibt es sie noch? Sind sie nicht der Rede wert?
Ist die gesellschaftliche Linke staatstreu geworden und reiht sich ein ins “Gemeinsam gegen Corona”? Wir suchen kritisch-solidarische Perspektiven “von unten” gegen die Alternativlosigkeit “von oben”.
Anne Seeck, Peter Nowak, Gerhard Hanloser und Elisabeth Voß diskutieren mit Gästen.
Falscher Focus, falscher Feind.
Ein Beitrag, der zwischen beiden Stühlen genügend Platz findet.
Ein Zwischenruf
Interview-Gespräch mit Radio Blau aus Leipzig
Es geht um Corona, um die Ausgangsperre in Leipzig und … um die Ausgangssperre im Kopf der Linken. Und es geht um die aufgeworfene Frage: Ist die Linke staatlicher als der Staat?
