Dieser Beitrag versucht, mit dem Wissen der letzten 50 Jahre einen Ausblick zu wagen. Wie steht es um die Demokratie? Wieviel davon bleibt uns? Mit was müssen wir rechnen? Über welche Enttäuschungen müssen wir sprechen? Was müssen wir zusammen tun?
Schlagwort: Grundrechtseinschränkungen
Die Zeitenwende begann bereits im März 2020 mit dem politischen und gesellschaftlichen Ausnahmezustand, der zum Dauerzustand zu werden droht . Thomas Moser
Thomas Moser hat im Magazin “Overton” einen sehr guten Text geschrieben. Er hat die Corona-Politik ab 2020 und die Kriegspolitik ab 2022 in ihrer Systematik zusammengedacht. Das ist zentral und sehr gesund.
Demonstration gegen die Corona-Politik in Frankfurt
Während also die latte machiato Familien auf dem gut gepflegten Spielplatz ihre work-life-ballance optimieren, sammeln sich die GegnerInnen der Corona-Politik. Später erfährt man in der Presse wenig über die Demonstration selbst, um so mehr über die latte machiato-Familien, die sich irgendwie … bedroht fühlten.
Corona spaltet: „Lasst es uns nächstes Jahr bitte anders machen!“
Ich erwische mich jedoch in letzter Zeit ab und zu dabei, dass ich Angst habe vor meiner Regierung. Vor der Unbarmherzigkeit, mit der sie gerade Menschen wie mich, die ihre Vorgehensweise kritisieren, mutwillig diffamiert und kleinredet. Sie mit Begriffen wie Verschwörungstheoretiker, Schwurbler und Aluhutträger betitelt und ihnen so das Recht abspricht, gehört zu werden. Beiträge und Berichte zensiert.
Sommer der Freiheit – Verboten!
Für das letzte Wochenende im Juli 2021 hatten verschiedene Spektren der „Querdenker“ zu zahlreichen Demonstrationen in Berlin aufgerufen. Das Motto lautete: „Sommer der Freiheit“. Die Berliner Versammlungsbehörde hatte eine andere Vorstellung von Freiheit und verbot alle geplanten Demonstrationen, die die Kritik an der Corona-Politik der Bundsregierung zum Thema hatten.
Die „Coronisierung“ demokratischer Rechte
Dass das 3. Infektionsschutzgesetz 2020 gewaltige Grundrechtseinschränkungen ermöglicht, ist unbestritten. Diesem Beitrag liegt die These zugrunde, dass Ausnahmezustände immer über den Anlass hinausgreifen. Das heißt, dass die Grundrechtseinschränkungen in großen Teilen weiterbestehen (werden), obgleich die „Gefahr“ nicht mehr existiert. Stimmt das?
Ausnahmezustände verschwinden nicht …
Ausnahmezustände schützen nicht die Demokratie, sondern ebnen den Weg dafür, sei ganz “legal” abzuschaffen.
Ist die Verhinderung einer Querdenkerdemonstration ein Akt des Antifaschismus?
Falscher Focus, falscher Feind.
Ein Beitrag, der zwischen beiden Stühlen genügend Platz findet.
Ein Zwischenruf
Die Erzeugung von Angst als bewährtes Herrschaftsmittel
„Herrschaft der Angst – von der Bedrohung zum Ausnahmezustand“ lautet der Titel eines bemerkenswerten Sammelbandes, der kürzlich im Promedia Verlag erschienen ist. Die Autor_innen des Buches eint angesichts der Corona-Politik die Sorge, dass die Herrschaftstechnik „Angsterzeugung“ – noch dazu im Zusammenspiel von Medien und Politik – auch längerfristig autoritäre Tendenzen verstärken könnte. Von Udo Bachmair, Präsident der Vereinigung für Medienkultur
Corona und die Linke – eine Zoom-Veranstaltung am 23.1.2021
Selten wurden Rechte der Zivilgesellschaft aufgrund von Seuchen und Naturkatastrophen so außerordentlich und dauernd beschränkt wie augenblicklich. Im Zuge dessen scheinen neue Trennlinien innerhalb der Linken erkennbar. Ein Streifzug ins politische Zonenrandgebiet.