Wann ist man eine Kriegspartei? Vom Konfliktteilnehmer zur Kriegspartei

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Wann ist man eine Kriegspartei?

Vom Konfliktteilnehmer zur Kriegspartei

Das fliegende Klassezimmer Lesson 4

 

Bei dieser Frage geht es nicht um individuelle Entscheidungen und Beweggründe. Es geht um die Frage, wann ein Staat Kriegspartei ist bzw. wird? Geht es dabei um politische Unterstützung? Ist man Kriegspartei, wenn man Soldaten und/oder Waffen dorthin liefert?

Es lohnt sich, diese Frage nicht nach Gusto zu beantworten, sondern auch hier Kriterien festzulegen, die einen Kriegsparteistatus bestimmen.

Dass “wir” (also die ganz Schlauen)  alles besser wissen und sich diese Frage damit erübrigt hat, kann man so stehen lassen, wenn man längst dabei wäre, daraus persönliche und politische Konsequenzen zu ziehen. Dem ist aber nicht so:

Wann ist man eine Kriegspartei?

 

Wolf Wetzel | 18.7.2023

Der Betrag ist im Magazin Overton um eine Passage gekürzt.

Quellen und Hinweise:

Rechtsfragen der militärischen Unterstützung der Ukraine durch NATO-Staaten zwischen Neutralität und Konfliktteilnahme, WD vom 16. März 2022: https://www.bundestag.de/resource/blob/892384/d9b4c174ae0e0af275b8f42b143b2308/WD-2-019-22-pdf-data.pdf

Militärische Unterstützung der Ukraine: Wann wird ein Staat zur Konfliktpartei? WD vom 21. Juni 2023: https://www.bundestag.de/resource/blob/957632/44633615ad0618f5cd38c35ad0a30fe4/WD-2-023-23-pdf-data.pdf

Deutschland ist faktisch Kriegspartei, Sevim Dagdelen, NDS vom 10. Juli 2023: https://www.nachdenkseiten.de/?p=100789

Militärische Hilfen, die deutsche Bundesregierung: https://www.bundesregierung.de/breg-de/schwerpunkte/krieg-in-der-ukraine/deutschland-hilft-der-ukraine-2160274

Nicaragua fordert Entschädigung der USA für Contra-Krieg ein, amerika21 vom 30.06.2023: https://amerika21.de/2023/07/264696/nicaragua-entschaedigung-usa-contras

 

 

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