Veröffentlicht von Wann ist man eine Kriegspartei?
Vom Konfliktteilnehmer zur Kriegspartei
Das fliegende Klassezimmer Lesson 4
Bei dieser Frage geht es nicht um individuelle Entscheidungen und Beweggründe. Es geht um die Frage, wann ein Staat Kriegspartei ist bzw. wird? Geht es dabei um politische Unterstützung? Ist man Kriegspartei, wenn man Soldaten und/oder Waffen dorthin liefert?
Es lohnt sich, diese Frage nicht nach Gusto zu beantworten, sondern auch hier Kriterien festzulegen, die einen Kriegsparteistatus bestimmen.
Dass “wir” (also die ganz Schlauen) alles besser wissen und sich diese Frage damit erübrigt hat, kann man so stehen lassen, wenn man längst dabei wäre, daraus persönliche und politische Konsequenzen zu ziehen. Dem ist aber nicht so:
Wolf Wetzel | 18.7.2023
Der Betrag ist im Magazin Overton um eine Passage gekürzt.
Quellen und Hinweise:
Rechtsfragen der militärischen Unterstützung der Ukraine durch NATO-Staaten zwischen Neutralität und Konfliktteilnahme, WD vom 16. März 2022: https://www.bundestag.de/resource/blob/892384/d9b4c174ae0e0af275b8f42b143b2308/WD-2-019-22-pdf-data.pdf
Militärische Unterstützung der Ukraine: Wann wird ein Staat zur Konfliktpartei? WD vom 21. Juni 2023: https://www.bundestag.de/resource/blob/957632/44633615ad0618f5cd38c35ad0a30fe4/WD-2-023-23-pdf-data.pdf
Deutschland ist faktisch Kriegspartei, Sevim Dagdelen, NDS vom 10. Juli 2023: https://www.nachdenkseiten.de/?p=100789
Militärische Hilfen, die deutsche Bundesregierung: https://www.bundesregierung.de/breg-de/schwerpunkte/krieg-in-der-ukraine/deutschland-hilft-der-ukraine-2160274
Nicaragua fordert Entschädigung der USA für Contra-Krieg ein, amerika21 vom 30.06.2023: https://amerika21.de/2023/07/264696/nicaragua-entschaedigung-usa-contras
Views: 180