Mitschuldig

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Mitschuldig!

Es gibt auf Facebook einen Blog namens: Solidarisch über Corona diskutieren in linker Perspektive. Er hat 177 Mitglieder.
Anfangs dachte ich, dass das ein guter Ort sei, endlich zu diskutieren und das auch noch solidarisch. Doch fast niemand dort diskutiert/e. Es ist überwiegend eine Schweigevereinigung.
Ich postete dort verschiedenen Beiträge, die sich mit der Corona-Krise und der Krise der Linken auseinandersetzen. Das Echo passte sich dem Schweigen an. Im besten Fall bekam man mit, dass der Beitrag gelesen wurde. Als Kommentare hatte ich in aller Regel solche, wie die von Volker de Lacan, den man dem Institut Solidarische Moderne zuordnen kann, ein “Thinktank” um die Partei DIE LINKE herum.
Bevor er zur Anklage schreitet, postet er einen Beitrag, der die Pflicht zu Winterreifen mit der (notwendigen) Impfpflicht vergleicht.
Im nächsten Post zieht er die Schlinge zu  und macht mich auch für Angriffe auf impfende Ärzte verantwortlich.
Ich finde: der Mann und all die, die so mitmachen, haben Scharfrichterqualitäten und sollte sich um einen Festanstellung bemühen:
Wer nicht nur Studien über “Querdenker” betreibt und noch mehr Mutmaßungen über sie anstellt, sondern auch wissen möchte, wie “Linke” ticken und denken, der kann das hier tun:
Wolf Wetzel                             8. 11. 2021

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9 Kommentare

  1. Vielen Dank für die freundliche Antwort.
    Eine meiner Meinungsäußerungen möchte ich jedoch zurücknehmen, resp. korrigieren. Ich sollte selbstverständlich überlegt mit der Bezeichnung „Faschismus“ umgehen und nicht meiner Empörung sozusagen die Zügel schießen lassen und dieses Wort als emotionalen Ausdruck verwenden. Das hat mich, wie meist, hinterher selbst geärgert. Denn es gibt zahlreiche Argumente, die man sachlich vorbringen kann, also keinen Grund sich dem Niveau derer anzugleichen, die von „Ungeimpften“, „Impfskeptikern“, „Impfverweigerern“ oder auch, wie Montgomery, von einer „Tyrannei der Ungeimpften“ reden (ist jemand, die/der gegen Pocken, Tetanus, Diphterie u. .a geimpft ist – „ungeimpft“ oder „Impfverweigerer“?). Bodo Ramelow hat sich nun darum bemüht, seine ursprünglichen Äußerungen gegenüber der Berichterstattung darüber „gerade zu rücken“. Es bleibt jedoch die Frage, weshalb er sich überhaupt so (unglücklich?) geäußert hat.

    „Wenn man alles mit dem machen kann, was der bürgerliche Staat zur Verfügung stellt …“ –
    In meinem Regal steht Kurt Sontheimers „Grundzüge des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland“ von 1978, darin beschreibt er – behutsam, vorsichtig, nur niemandem auf die Füße treten – den (immanenten) Ansatz eines zunehmenden Ungleichgewichts der „demokratischen Kräfte“. Leider gibt es bislang dazu keine Fortsetzung (ja, das soll eine Aufforderung sein). Denn seitdem ist m. E. das System gekippt.

    1. Vielen Dank für die Berücksichtigung meines Einwandes. Wenn wir an diesem gemeinsamen Punkt sind, dann stellt sich in der Tat die Frage, wann die seit Jahrzehnten stattfindenden Gundrechtseinschränkungen ein Maß erreichen, wo das System tatsächlich kippt. Bisher habe dazu nichts gelesen oder zu lesen bekommen.Es gibt ja genug Menschen, die von der Aushöhlung des Grundrechts warnen.Ab wann ist die Höhle größer als die Hülle?

      1. „wann die seit Jahrzehnten stattfindenden Gundrechtseinschränkungen ein Maß erreichen, wo das System tatsächlich kippt. Bisher habe dazu nichts gelesen oder zu lesen bekommen.“ Echt jetzt? Oder bezieht sich das auf den 11.11.?
        Das ist doch eine Diskussion, die es fast seit Beginn der Bundesrepublik gibt. Oder sagen wir mal spätestens seit 1955, Gründung der Bundeswehr. Sei es drum.

        Ein Haufen Arbeit steht also bevor, puh, fangen wir besser gleich damit an (Hinweis: erste Schritte dahin, noch keine Antwort).

        Wie war das damals bei der Abfassung des Textes des Grundgesetzes, wie kam es letztlich zur geradeso Verabschiedung des GG? Immerhin kam das Grundgesetz zustande. Seitdem scheinen mir sämtliche Bemühungen von nicht nur politischen Amtsträgern darauf zu zielen, es einzuschränken. Damit meine ich nicht nur solche „Meilensteine“ wie die Wiederbewaffnung, die Notstandsgesetze, die Berufsverbote (Radikalenerlass), den „Nato-Doppelbeschluss“, den „2+4 Vertrag“, den EU-Verfassungsvertrag (den die deutsche Bundesregierung gerne am Volk vorbei installiert hätte, nachdem sie zuvor bereits dem Volk verweigert hatte, selbst über eine neue Verfassung zu entscheiden, wie es im Zuge der „Wiedervereinigung“ eigentlich notwendig gewesen wäre) und die nach einem verurteilten Puffgänger benannten ALG II-Gesetze.

        Sondern vor allem solche Vorgänge, wie die Verkehrung eines Grundgesetz-Artikels in sein Gegenteil durch Ausführungsvorschriften.
        Beispiel Schulpflicht – aus der Pflicht des Staates, für eine angemessene Beschulung zu sorgen wurde die Pflicht, dass sich Zöglinge einem Prozedere zu unterwerfen und strikte Anweisungen zu befolgen haben (der Vorgang dieser Uminterpretation lässt sich in den Protokollen der KMK nachlesen). Aus der Pflicht des Staates zur Beschulung wurde die Pflicht des Schülers, der Schülerin, staatlichen Maßgaben Folge zu leisten. „Schulversagen“ – ein zweideutiger Begriff (oder sind es drei Bedeutungen?).
        Wie wir heutzutage wieder erleben: Der Staat tritt auch gerne als Krankheitsverursacher und als Krankheitsheiler auf – per definitionem. Der Staat kann z. B. beschließen, „PTB gibt es nicht“. Oder beschließen: „Gerade herrscht Pandemie.“ Just so. D. h. der Staat kann entgegengesetzt zu allem verfügbaren Erfahrungswissen einfach behaupten: Der Kaiser hat neue Kleider.

        Na gut, ganz so einfach macht er (der Staat) es sich (noch) nicht: Wenn man die Webseiten/Veröffentlichungen von RKI und PEI durchsieht, stellt man fest, dass die gehörig rumdrucksen und sich verrenken, um irgendwie Zahlen so zu drehen, dass sie in irgendeiner Weise zu den Behauptungen der Amtsinhaber passen. Dass beide Institutionen seit 1,7 Jahren quasi die Arbeit verweigern, ist jedoch offensichtlich für Menschen, die wissenschaftliches Arbeiten gelernt haben.

        Wer nicht zwischen „an und mit“ unterscheidet, betreibt keine Wissenschaft, sondern Unfug. Das ist schlicht so. Wer das zudem mal so (keine Unterscheidung bei Covid-Toten) oder so (Unterscheidung in Richtung Abweisung eines Zusammenhangs bei Impftoten) betreibt, ist Gaukler, kein Wissenschaftler. Es ist eine Verhöhnung jeglicher Wissenschaft seitens der Politik, was hier gerade stattfindet. Und die Universitäten machen da mit, auch ein Hohn. Gundling als Prototyp des neudeutschen Professors (mwd).

        Auch kein Zufall: Bereits unter Kohl setzte die Verschulung von Kitas und Universitäten ein. Mit der Einführung von Bachelor/Master (!) wurde das ehemals freie Studium vollends liquidiert. Die Ausuferung von Initiationsriten, Testwahn und Zertifizierungsirrsinn. Stoffpräsentation, gefolgt von Stoffabfrage, ein Papageienmodell, das ist das Bildungssystem des Dichter- und Denker-Landes. (Kann man auch online machen. Oder besser noch: automatisieren – Algorithmen-Avatare erledigen das Studium, das Zertifikat kann man sich selbst ausdrucken und in Form eines QR-Codes auf dem Smartphone speichern.)

        Noch einmal zurück zum Ursprung: Gewaltenteilung, ein Fundament der Demokratie. Gab es in der Bundesrepublik von Beginn an nicht vollständig. Ein Verfassungsgericht, dass von Regierungsparteien zusammengewürfelt und nicht vom Volk bestimmt wird, ist nicht unabhängig. Nicht mal das Aushängeschild, den Bundespräsidenten (m – w/d gab es bislang nicht), kann das Volk wählen. Und wenn Parlamentarier, angeblich ihrem „freien Gewissen“ (also ihren persönlichen, meist rein finanziellen Interessen) folgen, ihre Arbeit verweigern und wider das Volk handeln, ist das Volk machtlos.

        Wenn nun die obersten Verfassungshüter sich zur Schlemmermahlzeit mit der Kanzlerin treffen – was sagt das uns einfachen Bürgern? Dass wir „der Souverän“ sind? Dass „alle Gewalt vom Volk ausgeht“? Von wegen.

        Und noch einmal zum Ursprung zurück: Nach dem WWII gab es viele, die etwas anderes wollten, die einem Herrschaftswahn einen Riegel vorschieben wollten. Es sollte nicht vergessen werden, dass die Nazis restlos besiegt werden mussten, bis ins hinterletzte Dorf, vorher gab es von denen kein Einsehen. Die Spuren der Zerstörung waren noch lange danach zu sehen, Einschusslöcher in Fassaden konnte man in Berlin noch in den 90er Jahren sehen (mittlerweile luxusmodernisierte Häuser in Mitte). Dennoch gab es die Gehlen-Organisation und den starken Einfluss von NS-Juristen in der Judikative der BR Deutschland (s. Ingo Müller, „Furchtbare Juristen“ oder Bernt Engelmann, „Einig gegen Recht und Freiheit“, erinnert sei auch an Fritz Bauers Äußerung „In der Justiz lebe ich wie im Exil.“)

        Ich stoppe hier mal, da es mit mir angesichts der rekapitulierten Geschichte gerade wieder durchgeht. Eigentlich wollte ich nur ein paar Überlegungen zur gestellten Frage äußern.
        Von Brokdorf bis Tschernobyl, vom Kosovo bis Hamburg, vielleicht noch einen Abstecher nach Panama? – es gibt noch viel zu besprechen.

        PS:
        „Die Abgeordnetenentschädigung beträgt seit dem 1. Juli 2021 monatlich 10.012,89 Euro.“
        https://www.bundestag.de/abgeordnete/mdb_diaeten/mdb_diaeten-214848

        „Gesetzlicher Mindestlohn steigt zum 1. Januar 2022 auf 9,82 Euro“
        https://www.dgb.de/themen/++co++6ca263de-fb0e-11e9-bdcf-52540088cada

        D. h. also Abgeordnete arbeiten rund 1020 Stunden pro Monat. Oder?

        (Ja, ich habe einen Scherz gemacht. Abgeordnete arbeiten natürlich viel länger.)

        1. Ganz herzlichen Dank! Genau das würde ich ich ir von “uns” wünschen: Alles auf den Tisch: Unsere Erfahrungen, unser Wissen, unser Analysewerkzeug und unsere Übung, in Zusammenhängen, also kompelx zu denken. Also weiter so … und ich werde es in Ruhe durchlesen.

          1. Einen herzlichen Dank für die Möglichkeit, meine Meinung hier frei äußern zu können.

            Ergänzend noch diese Bemerkung:
            Das Schulsystem ist (ich überspitze etwas) als Testbatterie für Zöglinge angelegt, damit alle die gleichen Chancen haben. Bei gewöhnlichen Multiple-Choice-Tests ist das eine 25-prozentige Erfolgschance pro Frage, das ist doch was, oder? Nicht jedoch, wenn man die Pfadwahrscheinlichkeit berechnet, dazu müsste man allerdings das Konzept verstehen.

            Die Wirkweise von Konzepten schulischer Chancengleichheit:
            Zurückwerfen von Menschen auf die Verhältnisse in denen sie leben, die ihnen verfügbaren Möglichkeiten, ihren Einfluss auf die Bedingungen. Das führt tatsächlich jedoch zum Anwachsen von Ungleichheit. Siehe „Homeschooling“ – mussten alle machen, also Chancengleichheit, oder? Nein, leider nicht. Bildung sollte kein Würfelspiel sein (Chancengleichheit bei idealem Würfel). Zugangsmöglichkeiten zu Bildung für alle zu schaffen, sollte das Ziel sein, und zwar nicht „chancengleich“, sondern den jeweiligen Ausgangsbedingungen gegenüber angemessen. D. h. auch: wer mehr Förderung braucht, sollte auch mehr Förderung erhalten. Und wer keine Förderung braucht, braucht keine Förderung (und will sie vermutlich auch nicht).

            Es gibt interessante Projekte, z. B. technische wie „one laptop per child“ (OLPC). Die Idee ist doch nicht schlecht: Jedes Kind hat ein Gerät zur Hand, durch das es Zugang zum Wissen der Welt und zu anderen Kindern hat. Wäre technisch realisierbar und auch finanzierbar (in einer „gerechteren“ Welt). Was steht dem entgegen? Es muss profitabel für Hersteller-Unternehmen sein, Politiker dürfen nicht um ihre Macht, Medien nicht um ihren Einfluss fürchten. Sonst bekämpfen die das.
            Die Software muss tauglich sein – immerhin gibt es eine Linux-Community, die da hinsichtlich der Programmierung mithelfen würde. Es müssten jedoch auch viele Fachdidaktiker, Pädagogen, Psychologen und Sozialwissenschaftler mitarbeiten, damit auch inhaltlich sinnvolle Progrmme zustande kommen.

            Apropos „alles auf den Tisch“:
            Zum Verhältnis von wissenschaftlicher Arbeit und gesellschaftlicher Normensetzung fand ich diesen zweiteiligen Beitrag hilfreich als Reflektionsgrundlage:
            https://allesaufdentisch.tv/die-rolle-der-wissenschaft-teil-1.html
            https://allesaufdentisch.tv/die-rolle-der-wissenschaft-teil-2.html

            Auch bei diesen Links gilt meinerseits:
            Man muss nicht mit allen Äußerungen einverstanden sein (zum Thema Marxsche Gesellschaftsanalyse habe ich z. B. eine andere Auffassung).
            Entscheidend ist der, wie ich finde, Michael Elsfeld gelungene Ansatz, Ordnung in die Gedanken-Verhältnisse zu bringen, also zum begreifenden Denken zurückzukehren, das Bezugssystem zu klären.

            Die Linke bzw. die Partei „Die Linke“ hat sich in dieser Zeit äußerst enttäuschend verhalten. Mein Leben lang habe ich mich „links“ verortet, da stehe ich auch jetzt noch – nur viele andere nicht mehr. Und natürlich wurde ich durch eine solche Situation erst mal verunsichert: „Huch, bin ich plötzlich rechts?“ Nein, bin ich nicht. „Links sein“ – das heißt für mich Transparenz und Aufklärung, kritische Analyse von Regierungs-, Medien- und Konzernverhalten, Solidarität mit Unterdrückten und nicht blindes Befolgen von Anweisungen oder Anschluss an Panikverhalten.

            Ich hoffe sehr, dass es Ihnen gelingt, das spezifisch linke Momentum einer Kritik an den herrschenden (Coronamaßnahmen-) Verhältnissen herauszuarbeiten.

            Viel Erfolg bei Ihrer weiteren Arbeit!

          2. Ganz herzlichen Dank. Das, was wir mit “links” verbinden, ist ja keine Frage der Zustimmung (auch wenn man sie natürlich braucht und genießt), sondern eine Grundeinstellung, mit denen von Ihnen genannten Erkenntnismethoden. Wenn ich die Augen verschließe, dann sind sie ja nicht weg und auch nicht blind … man benutzt sie nur nicht. Und das finde ich anstrengender, als sie aufzuhalten. Danke für die Wünsche und den Zuspruch. Ich nehme beides sehr gerne mit auf den Weg!

  2. PPS: Was ist eigentlich eine „Denkfabrik“? Gibt es da ein Fließband? An dem Arbeiter/innen stehen und Gedanken zusammenschrauben? Oder soll das ein Pendant zu einem Denkpanzer (Think Tank) sein, in dem Soldat/innen die Rohre mit Gedanken-Granaten bestücken? Und liefern die auch? Nach dem Motto: Denken Sie nicht, wir machen das, versandkostenfreie Lieferung garantiert?
    Da haben wir sie also, unsere Servicegesellschaft. Man muss nicht mal mehr selbst denken (ist eh zu anstrengend). Passt auch zu den famosen „Faktencheckern“ (Studienabbrecher, die es hilflosen Personen abnehmen, Propagandalügen von Faktencheckern zu hinterfragen).

  3. Lieber Wolf Wetzel,

    es ist für mich tröstlich, ausgezeichnete Artikel eines Linken zu lesen, der Linke/Die Linke von links kritisiert.

    Kurz zu meiner politischen Verortung:
    Ich war mein Leben lang links und habe mich diesbezüglich nicht verändert. In den vergangenen 1,6 Jahren habe ich jedoch von linker Seite die schmerzliche Diagnose erfahren, dass ich „rechtsoffen“ sei, weil ich mich kritisch gegenüber staatlichen Maßnahmen und der Propaganda des angeblich „staatsfernen“, tatsächlich staatsnahen ÖrR äußere. Das kam für mich etwas überraschend, da ich sonst gewohnt war, von linker Seite eher Staatskritik zu hören, statt Loblieder auf Repression.

    Eine „links-rechts“ Betrachtung ist eindimensional. Interessanter finde ich eine zweidimensionale Betrachtungsweise, wie sie auf politicalcompass.org zu finden ist: Eine waagerechte links-rechts Achse und eine senkrechte libertär-autoritär Achse. Und möglicherweise haben viele Linke die senkrechte Achse für sich ausgeblendet, um die eigenen autoritären Verhaltensweisen und Denkmuster auszublenden. Zu überlegen wäre noch eine dritte Achse, wir sind ja zumindest dreidimensionale Wesen (oder mehr Achsen, man sollte es aber auch nicht zu kompliziert machen, es geht um die Grundidee).
    Ich merke mal hier an, dass ich die Seitenbetreiber nicht kenne und mich auch nicht darum bemüht habe, sie einzuordnen. Mir gefällt schlicht die Idee einer solchen Betrachtungsweise.
    Interessant ist die Entwicklung der im Bundestag vertretenen Parteien: Die rücken samt und sonders nach rechts oben, selbst die Linke, auch wenn sie zum Zeitpunkt der Bundestagswahl noch im Quadranten links unten (allerdings darin rechts oben) aufgeführt wurde.
    Die Spitze der autoritären Achse: Stalin (links), Hitler (Mitte), Pinochet (rechts) – und alle Parteien rücken Richtung Pinochet (nur die Linke hinkt, vermutlich mit Stalinwehmut, etwas hinterher).

    1990 wollte ich Lafontaine als Kanzler. Es blieb bei Kohl. Dann kam das Berserker Duo Schröder/Seppl, gefolgt von wieder 16 Jahren Kohls Ziehtochter. Die Kanzlerin: erst nichts tun, dann das Falsche tun, aber stets etwas, das ausschließlich dem Großkapital zugute kommt. Und die ist noch immer im Amt, trotz angeblicher Bundestagswahl. Auf dem gehobenen politischen Parkett gibt es zwei Personen mit Sachverstand: Wagenknecht und Lafontaine. (Nein, das heißt nicht, dass ich mit allen Äußerungen einverstanden bin.) Und was macht Die Linke? Diese beiden abschießen.

    Und wer es wagt, die hehre (heere? S. Fregatte Bayern) Kanzlerin zu kritisieren, wird von den angeblich Linken als rechtsoffen bezeichnet.

    Bodo Ramelow – dürfte reichen, den Namen zu erwähnen, um deutlich zu machen, was ich meine.
    Steht für Faschismus pur.

    Eine Zeit lang habe ich mich gefragt, was diese Zuschreibung von „Antisemitismus“ gegenüber staatskritischen Gruppierungen soll. Ein Zitat der Tagesschau auf einer der Schwurbler-Seiten, die ich ausschließlich lese, hat mich darauf gebracht, wie der irrsinnige Gedankengang dahinter gestaltet ist: Weil Staatskritiker die massive Einschränkung von Grundrechten, das Außerkraftsetzen der Gewaltenteilung, das Versagen von Legislative und Judikative sowie die Gleichschaltung der Mainstream-Medien mit Phänomenen des aufkommenden Dritten Reiches vergleichen, seien sie Antisemiten. Wer die herrschende Macht mit dem Nationalsozialismus vergleicht, ist Antisemit. Irre. Weil die herrschende, faschistoid handelnde Macht sich für gut hält, also nicht glaubt, Nazi zu sein.
    Dementsprechend hat auch die sogenannte „Antifa“ (gibt es da noch einige, die nicht für den Verfassungsschutz arbeiten?) keinerlei Hemmungen, sich Nazisprech zu bedienen und „Wir impfen euch alle!“ zu rufen. Nach dem Motto „Impfen macht frei“ (in Queensland/Australien sind Quarantänelager für „Ungeimpfte“ im Gespräch).

    Gestern war ich in einem – „meinem“ – Getränkeladen. Kam von einer Zahn-OP und hatte gänzlich vergessen, dass es eine Maskenpflicht gibt. Hatte niemandem im Laden gejuckt. Mir fiel das erst im Hinausgehen auf. Die „einfachen“ Leute halten sich an „die Regeln“, aber nur so in etwa. Es gibt also einen deutlichen Unterschied zwischen „dem Volk“ und Linken/Grünen, die in ihren von den Eltern bezahlten gentrifizierten Nischen hausen (idR Eigentumswohnungen).

    Bin etwas abgeschweift. Im Nachdenken auch über die Artikel zu „Verschwörungstheorien“. Naja. Wollte nur mal meine Meinung kundtun.

    Jedenfalls ist es schön, wenn man erfährt, dass man als Linker nicht gänzlich allein ist im Meer der staatstragenden „Linken“, die für die Realisierung der Gewinne von Pharmakonzernen kämpfen.

    PS: Selbst die Urarina (Peru), die abgeschieden vom Rest der Welt bislang zufrieden lebten, werden nun vom Roten Kreuz mit Impfungen beglückt. Gegen eine Krankheit, die von diesen „Beglückern“ eingeschleppt wird. Wäre früher mal ein Thema für Linke gewesen.

    1. Ich danke Ihnen! Ja, ich hätte mir nie gedacht, dass ich mich heute so gegen “Linke” rechtfertigen und wehren muss.Es gab ja schon immer gewaltige Unterschiede zwischen den Linken (von SozialdemokratInnen bis hin zu KommunistInnen und AnarchistInnen). Das ist auch gut so, aber wenn man das gemeinsame Fundament vergißt, dann wird es bitter.
      Ein Einwand muss ich bei Ihrer Einschätzung machen, die ich als Frage formulieren würde: Wozu braucht man hier einen Faschismus, wenn man alles mit dem machen, was der bürgerliche Staat zur Verfügung stellt (dazu gehören eben auch Repressionen und Grundrechtsseinschränkungen) … alles lange vor Corona geübt und praktiziert…Diese Frage genau und gut zu beantworten ist wichtig, denn daraus ergeben sich sehr unterschiedliche Antworten.

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