Praxistest: Herrschaft der Angst. Eine Übung.

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Am 23. April 2021 erhielt ich von Facebook folgende Meldung:

 

Diese Meldung verweigert sich allem, was sie anmahnt und wovor sie warnt: Mit keinem einzigen Wort wird ausgeführt, auf welchen Betrag sich das bezieht. Man kann mit keinem Wort erkennen, welchen Kontext “Correctiv” sucht, welcher angeblich fehlt und was schlussendlich “möglicherweise irrefführend” ist.

Gar nicht irreführend ist diese Politik, die doch tatsächlich behauptet, den Fakten zu dienen – wobei sie alles tut, um genau diese Fakten zu verhüllen, die sie zu diesem “Hinweis” veranlassen.

Wer wissen will, wer die ach so “unabhängigen Faktenprüfer” sind, die sich “Correctiv” nennen, der bekommt eine Ahnung davon, welche Wahrheit man vor welchen Fakten schützen will.

Bitte lest den Beipackzettel, der tatsächlich behauptet, dass vom Privatbereich die Hauptansteckungsgefahr ausgeht … das hat etwas mit Exorzismus zu tun, aber nichts mit den Fakten.

Dieser Hinweis hat aber auch etwas sehr Gutes und Erhellendes: Genau zu belegen, dass das Ansteckungsrisiko dort am größten ist, wo man sich ganz lange (in der Regel acht Stunden) aufhält, in geschlossenen Räumen und mit vielen Menschen zusammen, dass die gerade beschlossene Ausgangsperre ein wissenschaftlicher Unsinn ist und der “Erkennntis” nahekommt, das die Erde eine Scheibe ist und bleibt, ruft alle Vollzeit- und Halbzeit-beschäftigen Türsteher*innen auf den Plan, um die eigentliche Debatte zu verhindern, wer die wirklich professionellen Corona-Leugner sind.

Übrigens, je nach “Geschäftsgebaren” und Milieu hat man statt “Hinweise” tote Katzen vor die Haustür gelegt.

Und da es hier ja darum geht, Fakten zu liefern, Kontexte sichtbar zu machen, gehen wir jetzt einmal mehr in Vorleistung:

Die „Gedankenpolizei“ in 1984 bekam 2017 den Namen „Correctiv“

Die Firma, die diese Cleaner stellt, heißt: Correctiv und ist so uneigennützig, dass sie von Google, der Deutschen Bank, der Open Society Foundation von George Soros, RTL u.v.a.m. finanziell unterstützt, also getragen wird. Dieses uneigennützige Unternehmen hat Fantasie, seinen Orwell wirklich gelesen und beruft einen Haufen von Leuten in ein Gremium, das doch wirklich „Ethikrat“ genannt wird. Orwell hätte sich über diese Wortschöpfung gefreut. In diesem „Ethikrat“, das ist kein Fake, sitzen so uneigennützige Leute wie

 

  • Nikolaus Bender, früherer Chefredakteur des ZDF
  • Ulrich Reitz, Chefredakteur von Focus
  • Cordt Schnibben, Redakteur beim Spiegel
  • Oliver Schröm, Leiter Investigative Recherche Stern
  • Jochen Wegner, Chefredakteur von Zeit-Online
  • Stefan Willeke, Chefreporter bei der Zeit
  • Und so weiter und so fort.

Neu dazugekommen ist u.a. die Amadeu Stiftung und erst kürzlich die Deutsche Pressagentur/ DPA.

Diese Arbeit ist anspruchsvoll und – wie heißt es so schön in dieser Leistungsgesellschaft – herausfordernd. Das hat auch Justiz- und Wahrheitsminister Heiko Maas von der SPD erkannt, der das S im Parteilogo für keinen Fake hält:

„Es ist nicht ganz einfach, eine Institution zu schaffen, die sozusagen in Form einer Wahrheitskommission entscheidet, was ist wahr und was nicht. Dann muss ja auch noch entschieden werden, was ist relevant oder was ist nicht relevant. Da befinden wir uns am Anfang einer Diskussion.” (zeit.de vom 13. Dezember 2016)

Wie Ethik- und (Ver-)Rat, Fake- und (Er-)Finder, Konzern- und Kapitalinteressen als Geldwaschanlage funktionieren, fördert diese kleine Notiz vom 4. April 2017 zu Tage:

„Der genaue Starttermin für das Projekt steht noch nicht, das Geld ist aber schon da: Das gemeinnützige Recherchebüro Correctiv erhält von den Open Society Foundation des US-Investors und Milliardärs George Soros gut 100.000 Euro für das Richtigstellen von unwahren Berichten im Internet.“ (spiegel.de vom 4.4.2017)

Privatjustiz

Auch wenn es schnell untergeht: Was hier „Correctiv“ & Co. beanstanden und markieren, hat nichts mit strafbaren und strafbewehrten Handlungen zu tun. Auch wenn das niemand mehr so recht weiß: Alles, was Beleidigungen angeht, Persönlichkeitsrechte verletzt, bis hin zum abgeschafften sogenannten „Majestätsbeleidigungsparagrafen“ (Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten nach § 103 des StGB), steht unter Strafe, kann angezeigt werden, um es in einem gerichtlichen Prozess überprüfen zu lassen.

Was hier etabliert wird, ist eine Gedankenpolizei, die das verfolgt, was keine strafrechtliche Relevanz hat, keinen Straftatbestand erfüllt. Es handelt sich hierbei also um eine „private“, konzerneigene Justiz, um Selbstjustiz – wobei das Wort „Justiz“ hier völlig unangebracht ist. Denn es handelt sich weder um eine „öffentliche Verhandlung“, noch um eine nur in Ansätzen bemühte „Unabhängigkeit“.

Eine wachsende Sphäre jenseits des öffentlichen Rechts.

Wolf Wetzel         24. April 2021

Quellen und Hinweise (die bei Facebook-Correctiv-Zensoren gänzlich fehlen):

Facebook zerschlagen

Facebook mit DPA gegen „Fake News“: „Herrschaftsinstrument“ mit Geheimdienst-Methoden

Die Putschisten von damals und heute: Venezuela/Caracas 1989 und USA/Facebook 2019

Facebook schützt keine (nackten) Kinder, sondern jene, die (auch) Kinder ums nackte Überleben rennen lassen

 

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