“NSU 2.0”-Affäre: Hessischer Innenminister zurückgetreten

Wiesbaden (epd-mi). Die Affäre um Drohmails und den Abruf von Informationen aus Polizeicomputern in Hessen hat personelle Konsequenzen. Innenminister Peter Beuth erklärte am Donnerstag seinen Rücktritt. Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) gab in Wiesbaden bekannt, er habe der Bitte entsprochen und Beuth in den einstweiligen Ruhestand versetzt.

Es geht auch anders

Es geht in Corona-Zeiten auch anders: Um das “Soziale” bittet man nicht, man muss es zusammen herstellen!
Das geht nicht im Home-Office und auch nicht mit ziemlich vernüftigen Forderungen, für deren Einlösung man nicht kämpft.

Geschichte wird gemacht … aus erster und zweiter Hand (Teil I)

Im Zuge eine Veranstaltung über die Geschichte der autonomen Bewegung und meine “Verwicklungen” versuchte ich die wichtigsten Stationen abzurufen, die das treffend beschreiben können. Je länger ich über die letzten 40 bis 50 Jahre nachgedacht habe, desto mehr fiel mir dazu ein, desto mehr verhedderte ich mich in Details: Wann und wo war das genau und was war ausschlaggebend dafür, es zu tun? Ein Reiseangebot für Wohlwollende und Feindseelige

Ehrbarer Antisemitismus? Dritter Teil. Von Markus Mohr

Der dritte Teil von „Ehrbarer Antisemitismus“ setzt sich mit dem Nachleben von ein paar Argumentationsfiguren aus den Auseinandersetzungen zum Golfkrieg des Jahres 1991 in der Gegenwart auseinander. Zentral hier die ex- wie impliziten Referenzen auf den Beitrag von Pohrt „Musik in meinen Ohren“ in der konkret vom März 1991. Für die Realpolitik der Bundesrepublik bedeutsamer aber sind die von Hans Magnus Enzensberger und Jürgen Habermas entfalteten Argumentationsfiguren, die zur Begründung des Angriffskrieges der NATO im Frühjahr 1999 auf die Bundesrepublik Jugoslawien herangezogen werden konnten.

„Freiheit ist immer die Freiheit der Andersdenkenden.“ (Rosa Luxemburg)

Dieser gerne und viel zitierte Satz stammt von Rosa Luxemburg. Publiziert wurde er im Jahr 1918. Ein Jahr später wurde sie ermordet, von Freicorps, die aus ihrem reaktionären bis faschistischen Weltbild keinen Hehl gemacht hatten.
Würde sie dennoch an ihm festhalten? Was würde Rosa Luxemburg zu all dem sagen, was heute in der Linken passiert, also nicht nur in der Partei, sondern auch außerhalb von ihr?