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Wenn die Partei DIE LINKE genug Stimmen bekommt, um im Koalitionspoker eine (klitzekleine) Rolle zu spielen, dann verliert sich spätestens dann die letzten politischen Konturen (Austritt aus der Nato, keine Kriegseinsätze). Wenn sie gar nicht mehr zur Wahl steht oder gar unter die 5 % Hürde gerät, dann muss die nächste Regierung auf ein „linkes“ Alibi verzichten
Es herrscht Wahlkampffieber und niemand steckt sich an. Eine Wahlkampfsendung jagt die andere und keinen interessiert es. Man lässt sogar ausgesuchte Bürger*innen zu Wort kommen und nichts ändert sich an dem begründeten Desinteresse. Und dann das …
Sorgen wir also dafür, dass die Verantwortlichen, der Kapitalismus endlich ein Prüffall für den Verfassungsschutz wird.
Falscher Focus, falscher Feind.
Ein Beitrag, der zwischen beiden Stühlen genügend Platz findet.
Ein Zwischenruf
Ein Masterplan für einen Krieg aus edlen und selbstlosen Gründe, die nicht nur für alte Militaristen gut sind. Es liegen nun 30 Jahre zurück, als US-alliierte Truppen in den Irak einmarschiert waren. Es lohnt sich, Bilanz zu ziehen. Denn heute lassen sich viel sicherer Versprechen, Propaganda und Wirklichkeiten auseinanderhalten.
Dieser gerne und viel zitierte Satz stammt von Rosa Luxemburg. Publiziert wurde er im Jahr 1918. Ein Jahr später wurde sie ermordet, von Freicorps, die aus ihrem reaktionären bis faschistischen Weltbild keinen Hehl gemacht hatten.
Würde sie dennoch an ihm festhalten? Was würde Rosa Luxemburg zu all dem sagen, was heute in der Linken passiert, also nicht nur in der Partei, sondern auch außerhalb von ihr?
Selten wurden Rechte der Zivilgesellschaft aufgrund von Seuchen und Naturkatastrophen so außerordentlich und dauernd beschränkt wie augenblicklich. Im Zuge dessen scheinen neue Trennlinien innerhalb der Linken erkennbar. Ein Streifzug ins politische Zonenrandgebiet.
Auf dem Weg zum Karfeit?* „Das italienische Proletariat erlag ohne Kampf. Der Marsch auf Rom verlief, ohne den geringsten Widerstand der Arbeiterschaft zu provozieren. Die Reformisten, die Maximalisten, die Kommunisten waren auf den Marsch auf
Am 5. Februar 2020 haben CDU, FDP und die AfD einen „Mann der Mitte“, ganz rechts außen zum Ministerpräsidenten in Thüringen gewählt – für einen Tag. Über den Tag und über Thüringen hinaus ein paar
Abfahrt Thüringen – Richtung Landtagswahlen 2019 Am 27. September 2019 sind Landtagswahlen in Thüringen. Für die Partei DIE LINKE steht viel auf dem Spiel. Es geht um den einzigen Ministerpräsidenten, Bodo Ramelow, den sie stellt.
