„Wir impfen euch alle“ – Warum und worin der Covid-Antifaschismus den Rechten so ähnlich ist

Es gehört zu den Grundmissverständnissen der Zeugen Coronas, dass sie meinen, die Demokratie gegen Rechts verteidigen zu müssen. Diesem Irrglauben liegt allerdings eine sehr reduzierte politische Analyse zugrunde. Ich will es zuspitzen: jene, die da nun „gegen Rechts“ auf die Straßen gehen, tun das, indem sie Mechanismen anwenden, die Rechte stärkten – und dies auch gegenwärtig tun.

Die „Coronisierung“ demokratischer Rechte

Dass das 3. Infektionsschutzgesetz 2020 gewaltige Grundrechtseinschränkungen ermöglicht, ist unbestritten. Diesem Beitrag liegt die These zugrunde, dass Ausnahmezustände immer über den Anlass hinausgreifen. Das heißt, dass die Grundrechtseinschränkungen in großen Teilen weiterbestehen (werden), obgleich die „Gefahr“ nicht mehr existiert. Stimmt das?

Anonymous –mit einer fatalen politischen Handschrift

Die als „Hackerkollektiv“ bezeichnete Gruppe “Anonymous” hat nach eigenen Angaben die Webseite des Portals „KenFM“ von Betreiber Ken Jebsen gehackt. Mit der Begründung, “Corona-Leugner” und “Verschwörungstheoretiker” zu treffen, hat sie vor allem Affekte bedient, anstatt sich die Mühe einer Analyse zu unterziehen.