13.1.2010 – Mit krimineller Energie zurück in die Atomkraft (aktualisiert)

Mit krimineller Energie (zurück) in die Atomkraft?
Die schwarz-gelbe Regierung hat ihre Drohung mit dem Ausstieg aus dem Ausstieg aus der Atomenergie wahr gemacht: Im Koalitionsvertrag ist das Ziel der Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke festgeschrieben worden.
Als Noch-Umweltminister fasste Sigmar Gabriel/SPD die Tätigkeit der »Propagandazentrale der Atomkonzerne«[1] überraschend harsch so zusammen: »50 Jahre Atomforum – das bedeutet ein halbes Jahrhundert Lug und Trug.«[2]
Dann tauchten auch noch ›Akten‹ auf, die belegen, dass die Entscheidung, das atomare Endlager in Gorleben zu bauen durch gezielte Manipulation von Gutachten und massive Einflussnahme von CDU-Politikern zustande kam. Seitdem ist es mucksmäusenstill.

Warum? Die CDU/CSU-FDP-Regierung brauchte nur auf die Schublade tippen, in der sich Dossiers befinden, die denselben kriminellen Umgang bei der Durchsetzung der Atomenergie auf Seiten der SPD-geführten Regierungen beweisen würde.

Im Folgenden geht es darum, einen Blick in diese Schublade zu werfen.

6.1.2010 – Das Verdachtsregime

Ein Drehbuch Auf dem Weg in die Diktatur des Verdachts 1.Schritt Online-Durchsuchungen werden – mit Zustimmung der CDU-Opposition – vom damaligen SPD-Innenminister Otto Schily illegal angeordnet. 2. Schritt Eine Indiskretion macht diese rechtswidrige Praxis öffentlich.

15.12.2009 – Neues aus der Anstalt

Eine täuschend echte Verbrecherjagd und eine wirklich irre Regierung Eine anstaltseigene schwarz-gelbe Realsatire ›Der Hessenkrimi‹ beschreibt, wie die CDU die verlorene Landtagswahl 2008 gewinnen konnte – mit Hilfe von Milliarden-Unternehmen und dank des rechten Flügels

28.4.2010 – Dünenwanderung durch die Krise

Jahresrückblick
In loser Folge möchte ich euch durch die Krise 2008/9 führen: analytisch, messerscharf, abgründig, hintersinnig, desillusionierend, aufmunternd, schlag-licht-artig, systemisch.

Diese Reise durch die Krisenlandschaften hat 12 Kapitel, die euch bis zum Jahresende begleiten werden. Dann wird hoffentlich ein neues Kapitel aufgeschlagen.

25.11.2009 -Nachruf auf Joschka Fischer

Vom Street- zum Businessfighter »Ich gebe zu: Ich mag Grenzüberschreitungen und hasse eingefahrene Schützengräber. Ich sag’ immer: Lass mal in den anderen Graben rübergucken, vielleicht geht da was.«[1] Dieses ungezwungene Geständnis machte der Ex-Außenminister Joschka

29.10.2009 – V-Mann 123-Urteilsbegründung

Kurzzusammenfassung: G-10-Überwachungsmaßnahmen müssen »substantiiert und überprüfbar« sein. Dazu müssen die »hierfür aus operativer Sicht wesentlichen Tatsachen konkret benannt werden …. Die formelhafte … Behauptung, dass eine Erforschung des Sachverhalts auf andere Weise aussichtslos oder wesentlich