Pressemitteilung 19/84: Unsere Homepage wurde gehackt. Wir bitten dies zu entschuldigen. Wir gehen von einem sehr ernsten Cyber-Angriff aus und halten uns alle Optionen offen.
Schlagwort: Versammlungsfreiheit
Tornado-Tiefflug über das Grundgesetz hinweg
2007 fand in Heiligendamm der G8-Gipfel statt. Ein Bündnis rief zu Gegendemonstrationen auf, die bis zu 80.000 Menschen mobilisierten. Viele Medien malten das Ende des Abendlandes an die Wand, das unter anderem auch ein Tornado-Kampfflugzeug überflog, um die letzten Bilder zu machen. Was ereignete sich damals und was hat es mit dem Tornado-Kampfflugzeug über einem Protestcamp auf sich?
Demonstrationsverbot wegen Demonstrationsgegenstand
Die Berliner Versammlungsbehörde hat mehrere für das Wochenende geplante Demonstrationen gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie verboten. Das macht sie nicht, weil diese die Corona-Maßnahmen kritisieren. Das macht sie nur, um auch sie vor Corona zu schützen.
Die „Coronisierung“ demokratischer Rechte
Dass das 3. Infektionsschutzgesetz 2020 gewaltige Grundrechtseinschränkungen ermöglicht, ist unbestritten. Diesem Beitrag liegt die These zugrunde, dass Ausnahmezustände immer über den Anlass hinausgreifen. Das heißt, dass die Grundrechtseinschränkungen in großen Teilen weiterbestehen (werden), obgleich die „Gefahr“ nicht mehr existiert. Stimmt das?
Ermächtigungen
Die Bunderegierung erklärt (sich): „3. Bevölkerungsschutzgesetz “Das Virus ist dynamisch, wir müssen es auch sein” Eine sichere Rechtsgrundlage für notwendige Schutzmaßnahmen in der Pandemie – die hat der Bundestag mit Änderungen des Infektionsschutzgesetzes im 3.
Die Corona-Krise. Die Linke. Und die Sterblichkeit. Eine Halbjahresbilanz | Teil 1
Eine Halbjahresbilanz
Auch wenn es eine gefühlte Ewigkeit ist, liegen gerade einmal sechs Monate hinter uns, die uns in eine „neue“ Zeit katapultiert haben, mit Begriffen wie: Corona, COVID-19, Aerosole, Lockdown bis hin zu (Über-)Sterblichkeitsraten und Abstandsregeln.
Auch wenn man wenig, bis viel zu wenig über COVID-19 weiß, werden mit Verweis auf COVID-19 ganz einschneidende Maßnahmen begründet, die Grund-und Schutzrechte einschränken bzw. außer Kraft setzen, wie es in der Bundesrepublik noch nicht – in dem Maße – der Fall war.
20.6.2009 – Was und wo Demokratie ist, bestimmen “wir” … am Beispiel des Irans (Aktualisierung)
Unruhen im Iran Für die meisten Privat- und Staats-Medien stand schon lange vor der Präsidenten-Wahl fest: Im Iran herrscht eine Diktatur mit einem wahnsinnigen ›Führer‹ an der Spitze. Genauso viel Wahnsinn braucht man, um sich