Als ich im Jahr 2021 davon sprach, dass Ausnahmezustände mit ihrem Anlass nicht verschwinden, sondern in den Normalzustand überführt werden, galt man als Verschwörungstheoretiker oder gelinde gesagt als Alarmist. Und jetzt?
Schlagwort: Heribert Prantl
Über Grund- und Bürgerrechte, die erst hochgeschossen, dann abgeschossen werden
In Ungarn und Polen muss man das oberste Gericht per Gesetz zu einem Vasallen der Regierung machen. In Deutschland geht das mit einem Abendessen.
Das Bundesverfassungsgericht (BVG) hat die Ausgangssperre und die massiven Kontaktbeschränkungen für verfassungskonform erklärt.
Die endlose Geschichte der Ausnahmezustände
Der Ausnahmezustand schützt nicht unsere Freiheit, sondern ist (immer) eine Einübung für deren Abschaffung.
Die “Novellierung” des Ausnahmezustandes ist seit dem 21. April 2021 beschlosssene BT-Sache. Damit ist ganz sicher nicht das Virus besiegt, dafür den Föderalismus und den Anspruch auf Begründetheit von Maßnahmen (wie die einer Ausgangssperre). Mehr als ein Grund, sich mit der Geschichte der Ausnahmezustände zu beschäftigen.
Eine Laudatio auf die Initiative „Break the silence. Das war Mord.“
In Gedenken an Oury Jalloh Sie war und ist nicht totzukriegen, die Initiative „Break the silence“, die weder der Polizei, noch der ermittelnden Staatsanwaltschaft glaubte, dass sich ein gefesselter Mann 2005 in einer Dessauer Zelle
Terror – Ihr Urteil
Terror – Ihr Urteil | Sie entscheiden! Dass man bei Wahlen selten bis gar nichts zu bestimmen hat, dass bei Wahlen nur die Puppen, nicht die Puppenspieler zur Disposition stehen, hat einer kaum treffender auf
Landesverrat in Maaßen
Landesverrat in Maaßen Über dreizehn Jahre lange befand sich der deutsche Inlandsgeheimdienst mit dem irreführenden Namen ›Verfassungsschutz‹ im künstlichen Koma, als es darum ging, die Mord- und Terrorserie des NSU zu verhindern bzw. aufzuklären. Dass