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Ein Interview mit Sebastian Chwala über Frankreich in Corona-Zeiten und dass es auch anders geht. Über den Macronismus, die Gelbwesten, was „denen“ einfällt, in aller Öffentlichkeit zu singen: „Dancer encore“ … während „wir“ in Deutschland brav zu Hause bleiben.
Ausnahmezustände schützen nicht die Demokratie, sondern ebnen den Weg dafür, sei ganz “legal” abzuschaffen.
Wer den Kontakt zum Buch noch scheut, der hat nun die Möglichkeit, vom Homeoffice aus der Aufzeichnung zu folgen. Marlene Streeruwitz und Wolf Wetzel beantworten Fragen.
Der Ausnahmezustand schützt nicht unsere Freiheit, sondern ist (immer) eine Einübung für deren Abschaffung.
Die “Novellierung” des Ausnahmezustandes ist seit dem 21. April 2021 beschlosssene BT-Sache. Damit ist ganz sicher nicht das Virus besiegt, dafür den Föderalismus und den Anspruch auf Begründetheit von Maßnahmen (wie die einer Ausgangssperre). Mehr als ein Grund, sich mit der Geschichte der Ausnahmezustände zu beschäftigen.
Die Bunderegierung erklärt (sich): „3. Bevölkerungsschutzgesetz “Das Virus ist dynamisch, wir müssen es auch sein” Eine sichere Rechtsgrundlage für notwendige Schutzmaßnahmen in der Pandemie – die hat der Bundestag mit Änderungen des Infektionsschutzgesetzes im 3.
Budjonnys unhygienische Reiterarmee Beobachtungen während der letzten „Hygiene-Demos“ vor der Volksbühne in Berlin von Gerhard Hanloser Für den Tagesspiegel sind es „Querfront-Proteste vor der Volksbühne“, zum wiederholten Mal hätten sich samstags Verschwörungstheoretiker, linke und rechte
So etwas könnte auf einem AfD-Plakat stehen oder zu einer Pegida-Demonstration aufrufen oder ein NPD-Plakat („Ist der Ali kriminell, in die Heimat aber schnell“) übertrumpen. Tastsächlich fassen diese Headlines der Frankfurter Rundschau vom
