„Aus dem Vorgesagten ergibt sich, dass die erbetenen Informationen derart schutzbedürftige Geheimhaltungsinteressen berühren, dass das Staatswohl gegenüber dem parlamentarischen Informationsrecht wesentlich überwiegt.”
Schlagwort: NDS
Hoffentlich geht der Schuss nach hinten los
Wenn Sport und Kriegsindustrie zusammen … Tore … schießen.
Chile. Der Kampf um eine Zukunft, die hinter der Vergangenheit liegt
2019 demonstrierten alleine in der Hauptstadt Santiago de Chile über eine Million Menschen gegen das, was die Militär-Diktatur etabliert hatte und was die (parlamentarische) Demokratie in den folgenden 30 Jahren unangetastet ließ.
Was ist mit der faschistischen Gefahr? Teil I
Dieser Beitrag versucht, mit dem Wissen der letzten 50 Jahre einen Ausblick zu wagen. Wie steht es um die Demokratie? Wieviel davon bleibt uns? Mit was müssen wir rechnen? Über welche Enttäuschungen müssen wir sprechen? Was müssen wir zusammen tun?
War Helmut Schmidt ein Diktator? Von Albrecht Müller
“Es gab durchaus gute Gründe, Helmut Schmidt und seine Politik kritisch zu begleiten. Aber als Diktator konnte man ihn selbst in der bleiernen Zeit des Umgangs mit dem RAF-Terrorismus nicht ausmachen. Deshalb hielt ich die Einführung zu den beiden Texten von Wolf Wetzel nicht nur für eine persönliche Zumutung, sondern schlicht für falsch.”
Ein tollkühner Böhmermann oder ein staatlich bereitgestelltes Leak
Ende Oktober 2022 sorgte der Entertainer Jan Böhmermann in seiner Sendung für einen Knaller: Er will „geleakte“ NSU-Dokumente öffentlich gemacht haben. Wenn das so wäre, dann wäre jetzt der Teufel los.
Über „Faktenchecker”, die uns die Dystopie „1984” erklären wollen …
Über „Faktenchecker”, die uns die Dystopie „1984” von George Orwell erklären wollen und selbst dabei zu dystopischen Erscheinungen werden.
Der deutsche Auslandsgeheimdienst BND – Enthüllungen als Teil einer Verhüllung
Einen „Paukenschlag“ nennt es die SPD-Partei-Zeitung „Vorwärts“. Andere nennen es den größten Geheimdienstskandal der letzten Jahrzehnte. Ein deutsches Watergate. Made by Pullach.
Über München, Bonn, Belgrad, Berlin nach Kiew.
Krieg und Ohnmacht
Die ukrainische Regierung möchte so gerne „Bauer“ auf dem Schachbrett der Granden sein und die russische Regierung möchte nicht länger „Bauer“ sein, sondern als „Dame“ behandelt werden.
Eine Linke, die sich auf diesem Schachbrett einen Platz sucht, dort eine gute Figur abgeben möchte, hat verloren – vor dem ersten Zug.
Corona geht (nicht) – der Krieg kommt … und bleibt. Teil IV
In diesem Tagebuch geht es nicht darum, möglichst alles zu dokumentieren. In diesem Tagebuch geht es also vielmehr darum, auf die ‚Kleinigkeiten‘, Besonderheiten zu achten, die weit über den Tag hinaus von Bedeutung sind, also aus dem Kriegsnebel hervorscheinen.