Telepolis- Web-Magazin vom 12.10.2009 Von geschwätzigen ›Berufsrevolutionären‹ und geschwärzten Akten Twister (Bettina Winsemann) 12.10.2009 Die Posse um den hessischen Verfassungsschutz-V-Mann “123” geht in die nächste Runde. Teil 1: Kafkaeske Verdächtigungen Das Bundesinnenministerium hat gegen ein
Kategorie: Verfassungs-Bruch-Schutz
Es geht nicht darum, einen guten Verfassungsschutz zu haben, sondern gar keinen
Am 18.9.2008 begann im Hessischen Landtag eine Anhörung zum Hessischen Polizeigesetz (HSOG). Zum einen wird es darum gehen, wie sich die Parteien zu dem Bundesverfassungsgerichtsurteil stellen, das die generelle Erfassung von Autokennzeichen als polizeiliche Präventivarbeit
16.7.2009 – »Ob der V-Mann getürkt ist oder nicht, kann nur eine höhere Instanz entscheiden.«
Der V-Mann 123 – ein Avatar des Verfassungsschutzes Akt 2 Prozessbericht über die Verwaltungsstreitsache Wetzel ./. Bundesrepublik Deutschland am 8.Juli 2009 in Berlin Neben dem Prozessbevollmächtigten des Bundesministeriums des Innern/BMI, Prof. Dr. Wolff, erschienen Hr.
3.7.2009 – Ein V-Mann, den es gar nicht gibt
Der V-Mann “123” – nicht einmal ein Schatten seiner selbst… Akt 1 Ein V-Mann des hessischen Verfassungsschutzes will das Gespräch seines Lebens mitgehört haben. Der einzige Haken an der sensationellen Geschichte ist, dass es den
Gefährderansprache
Am Mittwoch, den 17. September um 19.30 Uhr findet im im Großen Saal des DGB-Haus Wilhelm-Leuschner-Str. 69, in Frankfurt am Main unter dem Motto Alle unter Verdacht! Auf dem Weg in den Überwachungsstaat? eine Veranstaltung
Aus wieviel Verfassungsschutz besteht die NPD?
Im Vorfeld des NPD-Aufmarsches in Frankfurt am 7.7.2007 wurde ein Neonazi-Video bei YouTube veröffentlicht. Durch den Videoscreen führt eine Frau mit schwarzer Sonnenbrille, Schirmmütze, und einem Piercing in der Unterlippe. Sie stellt sich als Nazifrau
Die Inszenierung eines finalen Ereignisses
Die Bilder von der Auftaktkundgebung der G8-GegnerInnen in Rostock am 2. Juni 2007 gingen um die Welt. Was ist dort genau passiert? Was wurde dort inszeniert? Was wurde verhindert, was wurde verpasst?
Aktenkundig
Frankfurter Rundschau vom 30.04.2003 Aktenkundig Auf Wiedervorlage: Wie die Daten eines Frankfurter Mai-Demonstranten über Jahre hinweg durch die Polizeibehörden geistern Von Stephan Loichinger Am Vorabend des 1. Mai
Vorbeugehaft – ein Nazigesetz gegen AntifaschistInnen
Wie ein polizeiliches Instrumentarium aus dem Dritten Reich demokratietauglich gemacht wird. Über die Anordnung von Präventivhaft im Vorfeld des 1. Mai 2002 … Angesichts der angekündigten Proteste gegen das G-8-Gipfeltreffen in Heiligendamm 2007 hatte Innenminister