Als ich im Jahr 2021 davon sprach, dass Ausnahmezustände mit ihrem Anlass nicht verschwinden, sondern in den Normalzustand überführt werden, galt man als Verschwörungstheoretiker oder gelinde gesagt als Alarmist. Und jetzt?
Schlagwort: untergesetzliche Parallelrechtsordnung
Die endlose Geschichte der Ausnahmezustände
Der Ausnahmezustand schützt nicht unsere Freiheit, sondern ist (immer) eine Einübung für deren Abschaffung.
Die „Novellierung“ des Ausnahmezustandes ist seit dem 21. April 2021 beschlosssene BT-Sache. Damit ist ganz sicher nicht das Virus besiegt, dafür den Föderalismus und den Anspruch auf Begründetheit von Maßnahmen (wie die einer Ausgangssperre). Mehr als ein Grund, sich mit der Geschichte der Ausnahmezustände zu beschäftigen.