{"id":5753,"date":"2015-05-09T17:34:54","date_gmt":"2015-05-09T15:34:54","guid":{"rendered":"https:\/\/wolfwetzel.wordpress.com\/?p=5753"},"modified":"2015-05-09T17:34:54","modified_gmt":"2015-05-09T15:34:54","slug":"aliens-um-den-nsu-untersuchungsausschuss-in-baden-wurttemberg-ist-ein-gnadenloser-machtkampf-entbrannt-thomas-moser","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/wolfwetzel.de\/index.php\/2015\/05\/09\/aliens-um-den-nsu-untersuchungsausschuss-in-baden-wurttemberg-ist-ein-gnadenloser-machtkampf-entbrannt-thomas-moser\/","title":{"rendered":"Aliens – Um den NSU-Untersuchungsausschuss in Baden-W\u00fcrttemberg ist ein gnadenloser Machtkampf entbrannt |Thomas Moser"},"content":{"rendered":"

Aliens. – Um den NSU-Untersuchungsausschuss in Baden-W\u00fcrttemberg ist ein gnadenloser Machtkampf entbrannt |Thomas Moser<\/span><\/h2>\n

Die schlimmsten Bef\u00fcrchtungen bewahrheiten sich: Erst sollte die Aufkl\u00e4rung des Polizistenmordes von Heilbronn, Mord Nummer zehn im NSU-Komplex, mittels der Ermittlungsgruppe Umfeld des Landeskriminalamtes (LKA) verhindert werden, dann mittels einer Enqu\u00eate-Kommission im Landtag, nun durch einen Untersuchungsausschuss selber.<\/strong> Am 4. Mai 2015 nahm der Ausschuss den Tatort Theresienwiese in Heilbronn in Augenschein und lie\u00df sich vom LKA-Vertreter Axel M\u00f6gelin Ermittlungsergebnisse schildern \u2013 und auf einmal scheinen alle Zweifel beseitigt. Der Mordanschlag auf die Polizistin Mich\u00e8le Kiesewetter und ihren Kollegen Martin Arnold geschah doch so, wie es die Bundesanwaltschaft behauptet: Allein durch zwei T\u00e4ter. Beispielhaft f\u00fcr das fast einhellige Presseecho die kleine taz-Schwester Kontext: <\/strong><\/p>\n

\u201eEin einziger Spaziergang von gut zwei Stunden hat den baden-w\u00fcrttembergischen NSU-Untersuchungsausschuss einer L\u00f6sung seiner Aufgabe n\u00e4hergebracht, die Umst\u00e4nde der Ermordung von Mich\u00e8le Kiesewetter aufzuhellen. Die Begehung der Heilbronner Theresienwiese konnte die bisherige Zwei-T\u00e4ter-Theorie der ermittelnden Beh\u00f6rden nicht ersch\u00fcttern. Eher im Gegenteil.\u201c<\/strong><\/em><\/p><\/blockquote>\n

\"IM<\/a>
IM Gall (SPD) bei der Arbeit<\/figcaption><\/figure>\n

<\/h3>\n

<\/p>\n

Medien, die Sprachrohre der Offiziellen werden<\/strong><\/h3>\n

Tats\u00e4chlich hat sich ein gnadenloser Machtkampf in und um diesen Untersuchungsausschuss entwickelt, der wenig Spielraum l\u00e4sst. Zun\u00e4chst: LKA-Mann Axel M\u00f6gelin, letzter Leiter der SoKo Parkplatz, verf\u00e4lscht und manipuliert die Ermittlungsergebnisse seines eigenen Amtes. Er gibt Zeugenaussagen nicht korrekt wieder und verneint die Einsch\u00e4tzungen, zu denen die Kriminalbeamten vor dem November 2011gekommen waren. Vor dem Bundestagsuntersuchungsausschuss sprach er im September 2012 selber von korrespondierenden Zeugenaussagen, die nahelegen, da\u00df vier bis sechs T\u00e4ter an dem \u00dcberfall beteiligt waren. Heute stellt er das in Abrede. Damals wollte die SoKo Parkplatz drei Phantombilder zur Fahndung herausgeben. Die Angaben der Zeugen erschienen den Ermittlern stimmig und glaubhaft. Jetzt qualifiziert M\u00f6gelin die Aussagen dieser Zeugen ab und bestreitet ihren Wert. M\u00f6gelin leugnet M\u00f6gelin, k\u00f6nnte man dazu sagen. Offensichtlich hat sich das LKA entschieden, entwertet seine eigene Arbeit und unterwirft sich wider besseres Wissen den Vorgaben von Bundesanwaltschaft und Landesinnenministerium. Danach waren die T\u00e4ter allein Uwe B\u00f6hnhardt und Uwe Mundlos. Und das, obwohl Bundeskriminalamt (BKA) und LKA in ihren Ermittlungen nach 2011 zu dem Ergebnis kamen: <\/strong><\/p>\n

\u201eEin eindeutiger Nachweis, da\u00df Uwe B\u00f6hnhardt und Uwe Mundlos am Tattag in unmittelbarer Tatortn\u00e4he in Heilbronn waren, konnte bislang nicht erbracht werden.\u201c (Ermittlungsbericht BKA, Oktober 2012)<\/strong><\/em><\/p><\/blockquote>\n

LKA-Vertreter M\u00f6gelin hat bei dem Ortstermin in Heilbronn aber nicht nur Spuren tendenzi\u00f6s pr\u00e4sentiert, er hat auch wichtige Spuren und Zeugenaussagen verschwiegen. Zum Beispiel, da\u00df vier Zeugen unabh\u00e4ngig voneinander zwischen 13.20 h und 13.50 h, zum Teil nur wenige Minuten vor dem Anschlag, an vier Stellen auf und an der Theresienwiese vier Streifenwagen gesehen haben. Kiesewetter und Arnold waren zu den Zeitpunkten noch nicht am sp\u00e4teren Tatort. Es sind Spuren, die in die Reihen der Polizei hineinf\u00fchren und die von den Ermittlern nicht weiterverfolgt wurden. Offensichtlich sollen sie es auch heute noch nicht.<\/strong> Die Entwicklungen lassen nur einen Schlu\u00df zu: Der Wille im Sicherheitsapparat, die Aufkl\u00e4rung der NSU-Mordserie zu verhindern, ist gr\u00f6\u00dfer geworden, die Vertuschungsabsicht 2015 st\u00e4rker als 2012. Das mu\u00df zu denken geben.<\/strong> Der Ausschuss hatte in seinen ersten Sitzungen atemberaubende Enth\u00fcllungen gezeitigt, Stichwort: Todesfall Florian H. und die unterlassenen Ermittlungen. Dann der pl\u00f6tzliche Tod der 20j\u00e4hrigen Melisa M., ehemals Freundin von Florian H., die im Ausschuss als Zeugin geh\u00f6rt worden war. Doch nach den letzten Sitzungen mu\u00dfte man den Eindruck gewinnen, da\u00df der Ausschuss zumacht. Es scheint, als ist er \u00fcber seine eigene Aufdeckungswirkung regelrecht erschrocken. Nun wird konservativ gefragt, es wird nicht zuende gefragt, es werden vorschnell Schl\u00fcsse im Sinne der Beh\u00f6rden gezogen, es werden die n\u00f6tigen Akten nicht angefordert, es wird akzeptiert, da\u00df Akten nur schleppend geliefert werden, und es werden die Regelungen des Geheimschutzes akzeptiert (lediglich Einsichtnahme in Akten, keine Kopien), aufgestellt von Beh\u00f6rden, die doch eigentlich Untersuchungsgegenstand des Ausschusses sind.<\/strong> Mehr als drei Monate hat es gedauert, ehe die Ermittlungsakten des LKA zum Mordfall Heilbronn den Ausschuss erreichten. Den Fall Arthur C. mu\u00dften die Abgeordneten ohne Kenntnis dieser Akten behandeln. Die Akten zur V-Frau \u201eKrokus\u201c bekamen sie ganz kurz vor dem entsprechenden Sitzungstag vom 27. April, n\u00e4mlich am Freitag, 24. April. Das grenzt an Sabotage. Doch der Ausschuss blieb klaglos. Dabei kann er auch anders. Am 7.Mai hat der Vorsitzende Wolfgang Drexler per Pressemitteilung Hajo Funke ultimativ aufgefordert, die Beweismittel im Falle Florian H. (Notebook, Handy, Camcorder) bis zum 22. Mai dem Ausschuss zu \u00fcbergeben. Ein kalkulierter Affront. Von einer \u00e4hnlichen \u00f6ffentlichen Aufforderung beispielsweise gegen\u00fcber Innenminister Reinhold Gall hat man bisher nichts vernommen.<\/strong> Seit sechs Wochen, seit dem Tod am 28. M\u00e4rz 2015, dauert die Obduktion von Melisa M. nun schon an, ohne da\u00df man ein Ergebnis erf\u00e4hrt. Kritik an dem tendenzi\u00f6sen und unbestimmten Vorabbericht („…d\u00fcrfte [!] sich aus dem unfallbedingten H\u00e4matom im Knie ein Thrombus gel\u00f6st und die Embolie verursacht haben“) wies der Ausschussvorsitzende zur\u00fcck.<\/strong> Als Frontmann gegen die Aufkl\u00e4rung und f\u00fcr die offizielle Version erweist sich immer mehr der SPD-Abgeordnete Nikolaos Sakellariou. Dabei ist er doch nur konsequent. Drei Jahre lang k\u00e4mpfte er energisch gegen einen Untersuchungsausschuss an, lobte 2014 den oberfl\u00e4chlichen und mangelhaften Bericht der EG Umfeld<\/em>, besser k\u00f6nne es ein Untersuchungsausschuss nicht machen und verstieg sich dabei zu der entlarvenden Aussage, so w\u00f6rtlich: <\/strong><\/p>\n

\u201eDer Bericht der EG Umfeld ist gerade deshalb so gut, weil er nicht alle Fragen beantwortet.\u201c<\/em> <\/strong><\/p><\/blockquote>\n

Da\u00df ausgerechnet er nun trotzdem Obmann in diesem Ausschuss ist, k\u00f6nnte man als Treppenwitz verstehen, besser aber als die programmatische Infragestellung des Gremiums.<\/strong> Was sich Sakellariou nach dem Tatorttermin in Heilbronn erlaubt, ist an Dreistigkeit nicht zu \u00fcberbieten. Auch f\u00fcr ihn ist nach der Besichtigung der Theresenwiese die Zwei-T\u00e4ter-Theorie belegt. Mehr noch: Er kritisiert den Bundestags-UA, der h\u00e4tte doch auch nach Heilbronn kommen sollen, dann w\u00e4re er wom\u00f6glich zu einer \u00e4hnlichen Einsicht gelangt. Da wohnt dieser Mann nur wenige Kilometer vom Tatort entfernt in Schw\u00e4bisch Hall und h\u00e4lt es acht Jahre lang nicht f\u00fcr n\u00f6tig, auch nur ein Mal zur Theresienwiese zu gehen. Da argumentiert er Jahre lang, sozusagen ignorant und unkundig, gegen einen Untersuchungsausschuss an und greift dann Abgeordnete an, die engagiert und lange vor ihm taten, was er nun vorgibt zu tun. Einige der MdBs waren \u00fcbrigens vor Ort in Heilbronn, auch mehrfach. Es scheint zur Methode Sakellariou zu geh\u00f6ren, einfach mal etwas anderes zu behaupten. Wenn er dann noch mit Blick auf die Journalisten, die als Sachverst\u00e4ndige vor dem Ausschuss ausgesagt haben, (u.a. der Autor dieses Textes) erkl\u00e4rt, er h\u00e4tte uns andere Fragen gestellt, wenn er vorher schon mal in Heilbronn am Tatort gewesen w\u00e4re, dann argumentiert der urpl\u00f6tzliche Aufkl\u00e4rer nicht nur mit seiner eigenen Inkompetenz, sondern auch mit seiner Feigheit. Er hat sich schlicht nicht getraut, kritische Fragen an uns zu stellen.<\/strong> Was soll Nikolaos Sakellariou in diesem Ausschuss? <\/strong> Neben ihm m\u00fc\u00dfte mindestens auch Ulrich Goll, FDP, aus dem Gremium zur\u00fcckbeordert bzw. der R\u00fccktritt nahegelegt werden. Auch Goll hat sich lange Zeit entschieden gegen diesen UA ausgesprochen, O-Ton im Februar 2014 bei der Vorstellung des EG Umfeld-Berichtes: \u201eNat\u00fcrlich sind nicht alle R\u00e4tsel gel\u00f6st \u2013 sie k\u00f6nnen wahrscheinlich auch nicht gel\u00f6st werden.\u201c Vor allem aber: Wie soll er sein eigenes fr\u00fcheres Regierungshandeln aufarbeiten? Denn Goll war zum Zeitpunkt des Kiesewetter-Mordes Justizminister von Baden-W\u00fcrttemberg und damit Dienstherr des verantwortlichen Staatsanwaltes von Heilbronn, Christoph Meyer-Manoras, der die Ermittlungen sabotierte. Meyer-Manoras verweigerte die Ver\u00f6ffentlichung von Phantombildern f\u00fcr die Fahndung, verhinderte die Sicherstellung des privaten Emailverkehrs von Mich\u00e8le Kiesewetter und traf sich an den offiziellen Ermittlungen der SoKo Parkplatz vorbei mit dem Anschlagsopfer Martin Arnold, um gegen die Ermittler zu intrigieren. Die Unterdr\u00fcckung der Phantombilder hatte den Segen des Generalstaatsanwaltes von Stuttgart, Klaus Pflieger.<\/strong> Neben Staatsanwalt Meyer-Manoras (Zeuge am 22. Mai in Stuttgart), m\u00fcssten der fr\u00fchere Generalstaatsanwalt Pflieger sowie der fr\u00fchere Justizminister Goll als Zeugen vom Ausschuss vernommen werden. Ausschussmitglied Matthias Pr\u00f6frock, CDU, wollte den Innenminister als Zeugen h\u00f6ren. Er kann sich beweisen: Ist er auch daf\u00fcr, den damals verantwortlichen Justizminister zu h\u00f6ren?<\/strong> Schon im Bundestags-UA hatte sich ein Machtkampf zwischen Parlament und Exekutive um die Aufkl\u00e4rung der Hintergr\u00fcnde des NSU-Mordkomplexes entwickelt, wie nun im UA von Baden-W\u00fcrttemberg. Der Unterschied ist: im Bundestag standen die Obleute aller Fraktionen gemeinsam und geschlossen gegen die Exekutive \u2013 in Stuttgart aber f\u00fchrt die Auseinandersetzung mitten in den Ausschuss hinein. Dort hat die Exekutive ihre Vertreter sitzen \u2013 Aliens, die in ihrem Interesse operieren und den wahren Auftrag dieses Gremiums verraten.<\/strong> Thomas Moser<\/strong> Nachwort:<\/strong> Man kann in der Tat sagen: Ein Beh\u00f6rdenversagen oder gar Beh\u00f6rdenwirrwar ist auch hier nicht festzustellen: Alle ziehen an einem Strang, alle Hierarchiebenen greifen sich unter die Arme, auch Polizei und Verfassungsschutz wissen, dass es besser ist, man beseitigt Unebenheiten – gemeinsam. Und die Presse macht das, was sie einmal ganz kurz bedauert hat: die mediale Verpackung von offiziellen Vorgaben.<\/strong> Wie es zu diesem Untersuchungsauschuss kam, warum das Ergebnis schon mit Einberufung feststand, kann hier nachgelesen werden:<\/strong> Der NSU-VS-Komplex in Baden-W\u00fcrttemberg. \u00dcber (wenig) Einsicht und (viel) Flucht in einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss\/PUA<\/strong><\/a> Wolf Wetzel<\/strong><\/p>\n

Views: 215<\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Aliens. – Um den NSU-Untersuchungsausschuss in Baden-W\u00fcrttemberg ist ein gnadenloser Machtkampf entbrannt |Thomas Moser Die schlimmsten Bef\u00fcrchtungen bewahrheiten sich: Erst sollte die Aufkl\u00e4rung des Polizistenmordes von Heilbronn, Mord Nummer zehn im NSU-Komplex, mittels der Ermittlungsgruppe<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_jetpack_memberships_contains_paid_content":false,"footnotes":""},"categories":[8,15,32,33,34,36,41],"tags":[225,299,628,744,871,1441,1563,1585,1607,1651,1785,1808,2001,2269,2545],"class_list":["post-5753","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-antifaschismus","category-der-nsu-vs-komplex-2013-2015","category-nationalismus","category-neonazismus","category-politik","category-rassismus","category-verfassungs-bruch-schutz","tag-arthur-c","tag-axel-mogelin","tag-der-nsu-vs-komplex","tag-eg-umfeld","tag-florian-heilig","tag-ku-klux-klan","tag-martin-arnold","tag-melisa-m","tag-michele-kiesewetter","tag-mordanschlag-auf-polizisten-in-heilbronn-2007","tag-nsu","tag-nsu-vs-komplex","tag-pua","tag-spd-abgeordnete-nikolaos-sakellariou","tag-uwe-bohnhardt"],"jetpack_featured_media_url":"","jetpack_sharing_enabled":true,"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/wolfwetzel.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5753","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/wolfwetzel.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/wolfwetzel.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wolfwetzel.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/wolfwetzel.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=5753"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/wolfwetzel.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5753\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/wolfwetzel.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=5753"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/wolfwetzel.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=5753"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/wolfwetzel.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=5753"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}