{"id":5508,"date":"2015-02-03T22:37:18","date_gmt":"2015-02-03T20:37:18","guid":{"rendered":"https:\/\/wolfwetzel.wordpress.com\/?p=5508"},"modified":"2015-02-03T22:37:18","modified_gmt":"2015-02-03T20:37:18","slug":"thomas-moser-edathy-untersuchungsausschus-eine-ausschusvorsitzende-und-ihr-merkwurdiges-verhaltnis-zur-wahrheit","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/wolfwetzel.de\/index.php\/2015\/02\/03\/thomas-moser-edathy-untersuchungsausschus-eine-ausschusvorsitzende-und-ihr-merkwurdiges-verhaltnis-zur-wahrheit\/","title":{"rendered":"Thomas Moser | Edathy-Untersuchungsausschu\u00df | Eine Ausschu\u00dfvorsitzende und ihr merkw\u00fcrdiges Verh\u00e4ltnis zur Wahrheit"},"content":{"rendered":"

Edathy-Untersuchungsausschu\u00df | Eine Ausschu\u00dfvorsitzende und ihr merkw\u00fcrdiges Verh\u00e4ltnis zur Wahrheit | vom Thomas Moser<\/span>
\n<\/strong><\/h2>\n

Der Fall Edathy wird zum Fall SPD. Die Vorsitzende des Bundestagsuntersuchungsausschusses zur Sache Edathy, Eva H\u00f6gl, erweist sich als parteilich und voreingenommen. Sie stellt sich auf die Seite bestimmter Zeugen. <\/strong>
\n\u00a0Immer deutlicher zeichnet sich ab, da\u00df der fr\u00fchere Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy im Herbst 2013 innerhalb der SPD isoliert wurde, um ihn aus der Politik und der \u00d6ffentlichkeit zu dr\u00e4ngen. Fraglich ist, ob das, wie dargestellt, wirklich mit den Ermittlungen wegen dessen Bestellung von Nacktaufnahmen Jugendlicher und junger M\u00e4nner zu tun hat – oder vielleicht mit seiner kritischen Rolle im NSU-Untersuchungsausschu\u00df, wo die Sicherheitsorgane unangenehm beleuchtet wurden. <\/strong>
\n
\nWaren die Ermittlungen gegen Edathy, die im Oktober 2013 begannen, nur das Mittel, ihn zur Aufgabe zu bewegen? Und war, ihn \u00fcber diese Ermittlungen zu informieren, Teil des Plans? Zumal die Ermittlungen selber mutwillig erscheinen. Denn die Bilder und Filme, die Edathy bestellt hatte, waren nicht strafbar. Das BKA wu\u00dfte das seit 2012. Es leitete damals keine Ermittlungen ein. Warum also im Oktober 2013? Die Kinderpornografie-Vorw\u00fcrfe, die heute im Zusammenhang mit Edathys Namen genannt werden, kamen erst sp\u00e4ter, im Februar 2014, dazu und sind bislang nicht belegt. <\/strong>
\nSoweit eine Vorbemerkung, um einen Sachverhalt verst\u00e4ndlicher zu machen, der sich in den letzten beiden Sitzungen des sogenannten Edathy-Ausschusses am 18. Dezember 2014 und 15. Januar 2015 abspielte. Die Hauptrolle hat dabei – neben Edathy, dem Abgeordneten Michael Hartmann und dem fr\u00fcheren BKA-Pr\u00e4sident, J\u00f6rg Ziercke – die Ausschu\u00dfvorsitzende Eva H\u00f6gl<\/em> (alle SPD).<\/strong>
\nSebastian Edathy erkl\u00e4rte am 18. Dezember vor dem Ausschu\u00df, seit November 2013 \u00fcber strafrechtliche Ermittlungen gegen ihn wegen der Bestellungen von Nacktaufnahmen informiert worden zu sein. Der Informant sei sein Parteigenosse Michael Hartmann gewesen, der wiederum von J\u00f6rg Ziercke ins Bild gesetzt worden sein will. Er, Edathy, sei nicht \u00fcber Details der Ermittlungen informiert gewesen, sondern dar\u00fcber, wo sich der Ermittlungsvorgang gerade befand \u2013 zuletzt bei der Staatsanwaltschaft Hannover. Au\u00dferdem sei ihm von Hartmann vermittelt worden, wer alles in der Partei davon wu\u00dfte. N\u00e4mlich unter anderem Fraktionschef Thomas Oppermann, Au\u00dfenminister Frank-Walter Steinmeier und dann auch Parteichef Siegmar Gabriel. Edathy hat diese seine Aussage eidesstaatlich versichert. Die Frage nach dem Motiv der Informierung Edathys sei an dieser Stelle zur\u00fcckgestellt. Der Betroffene selber meinte, es sei ein Freundschaftsdienst Hartmanns gewesen. Edathy benutzt aber auch die Formulierung, Hartmann sei ihm wie \u201eder Bote\u201c vorgekommen. Da\u00df der wiederum als Kronzeugen den BKA-Pr\u00e4sidenten genannt haben soll, machte die Sache f\u00fcr Edathy umso glaubw\u00fcrdiger und folglich ernster.<\/strong>
\nMichael Hartmann bestritt, ebenfalls am 18. Dezember, die Aussage Edathys komplett. Sehr \u00fcberzeugend wirkte er dabei nicht. Er verwickelte sich auch in Widerspr\u00fcche. Eine Gegen\u00fcberstellung mit Edathy beh\u00e4lt sich der Ausschu\u00df vor. Kontakte mit dem BKA-Pr\u00e4sidenten r\u00e4umte der Innenpolitiker Hartmann freilich ein. Auf Nachfrage erw\u00e4hnte er, da\u00df Ziercke zum Beispiel als Gast auf seiner 50. Geburtstagsfeier gewesen sei, so wie auch die Pr\u00e4sidenten des BND und der BfV.<\/strong>
\nAuch J\u00f6rg Ziercke<\/em> bestritt – am 15. Januar – die Aussage Edathys ebenfalls komplett. Auch er wirkte nicht \u00fcberzeugend. Im Gegenteil: er erging sich wiederholt und minutenlang in Spekulationen, unbelegten Behauptungen und Vorverurteilungen Edathys, die nicht einmal Stammtischniveau erreichten. Doch darum geht es im Augenblick nicht. Es geht um die genannte Geburtstagsfeier von Michael Hartmann und dessen Aussage, Ziercke sei auch da gewesen. Die Abgeordnete Irene Mihalic, B\u00fcndnisgr\u00fcne, fragt nach. Ziercke erkl\u00e4rt, er sei nicht auf dieser Feier, sondern krank zuhause gewesen. Darauf Mihalic: \u00bbIch hoffe, da\u00df es nicht noch weitere Widerspr\u00fcchlichkeiten gibt.<\/em>\u00ab Ziercke emp\u00f6rt: \u00bbSie glauben mir nicht!<\/em>\u00ab Er bleibt dabei: Er war nicht auf dieser Geburtstagsfeier. Eva H\u00f6gl meldet sich spontan zu Wort und gibt kund: \u00bbIch war bei der Geburtstagsfeier von Michael Hartmann. Herr Ziercke war nicht da.<\/em>\u00ab Irene Mihalic wird stutzig: \u00bbWarum haben Sie das nicht gesagt, als Michael Hartmann behauptet hat, Herr Ziercke sei auf seiner Feier gewesen?\u00ab, konfrontiert sie die Ausschu\u00dfvorsitzende. Die antwortet nichts.<\/strong>
\nNach Hartmanns Zeugenauftritt am 18. Dezember hatte H\u00f6gl ihm Stimmigkeit und Glaubw\u00fcrdigkeit bescheinigt, Edathy dagegen Unglaubw\u00fcrdigkeit. Das tut sie nun bei den Pressestatements am 15. Januar wieder. Ein Journalist, der Autor dieses Textes, fragt: \u00bbWarum haben Sie bei der letzten Sitzung am 18. Dezember Herrn Hartmann nicht darauf hingewiesen, da\u00df er eine Falschaussage macht, hinsichtlich dessen, da\u00df Herr Ziercke auf seiner Geburtstagsfeier gewesen sein soll? Sie waren da und haben gewu\u00dft, da\u00df es eine Falschaussage ist.\u00ab <\/strong>
\nEva H\u00f6gl: \u00bbIch habe mich heute etwas salopp, mi\u00dfverst\u00e4ndlich, ausgedr\u00fcckt. Ich h\u00e4tte besser sagen sollen: \u2018Ich habe Herrn Ziercke nicht gesehen. Ich war nicht die ganze Zeit auf dieser Geburtstagsfeier\u2018<\/em>. Und ich finde das jetzt ehrlich gesagt auch nicht so relevant, aber das scheint ja hier von Interesse zu sein. Ich habe Herrn Ziercke da nicht gesehen. Aber wenn Herr Hartmann in seiner Aussage aufgez\u00e4hlt hat, wer da alles eingeladen war und wer seiner Erinnerung nach dagewesen ist, dann interveniere ich als Ausschu\u00dfvorsitzende nicht und sage: \u2018Aber Herr Hartmann, zu dem Zeitpunkt, als ich auf der Geburtstagsfeier war, war Herr Ziercke aber nicht da\u2018. Also das ist \u00fcberhaupt nicht dramatisch, kein Problem und meiner Meinung nach auch \u00fcberhaupt kein Widerspruch. Und wie gesagt: ich war nicht von der ersten bis zur letzten Minute auf der Geburtstagsfeier, aber w\u00e4hrend ich dort war, habe ich Herrn Ziercke nicht gesehen.\u00ab<\/strong>
\nJournalist: \u00bbAber warum haben Sie das dann heute gesagt? Warum sagen Sie heute, Herr Ziercke war nicht da? Dann h\u00e4tten Sie heute auch sagen m\u00fcssen, Sie k\u00f6nnen es nicht mit Gewi\u00dfheit sagen \u2026\u00ab<\/strong>
\nH\u00f6gl: \u00bbIch habe ja schon gesagt, ich h\u00e4tte eben sagen m\u00fcssen, ich habe ihn nicht gesehen, w\u00e4hrend ich da war. Es war auch ein bi\u00dfchen salopp. Das tut mir leid. Das sollte eine Vorsitzende auch nicht machen, aber ich finde es jetzt ehrlich gesagt auch kein Drama.\u00ab<\/strong>
\nDie Ausschu\u00dfvorsitzende: Entweder wollte sie die Falschaussage des Zeugen Hartmann decken, oder sie wollte dem Zeugen Ziercke helfen. Wieder ein Untersuchungsausschu\u00df, in dem die Wahrheit strapaziert wird. <\/strong>
\nThomas Moser<\/strong><\/p>\n

Aktuelle Erg\u00e4nzung:<\/strong><\/span><\/h3>\n

\u00bbR\u00fcckendeckung f\u00fcr Edathy | 2. Untersuchungsausschuss (Edathy)<\/strong>
\nBerlin: Mehrere Zeugen haben die Glaubw\u00fcrdigkeit des SPD-Abgeordneten Michael Hartmann ersch\u00fcttert. Hartmann war von Sebastian Edathy als der Informant benannt worden, der ihn vor laufenden Kinderporno-Ermittlungen gewarnt habe. Dem hatte Hartmann entschieden widersprochen. Nun haben aber f\u00fcnf von sechs Zeugen bei der letzten Sitzung des 2. Untersuchungsausschusses Aussagen Edathys best\u00e4tigt oder Darstellungen Hartmanns widersprochen.\u00ab <\/strong>(Quelle: Bundestag)
\n\u00a0<\/strong><\/p>\n

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