{"id":2124,"date":"2010-08-03T21:41:17","date_gmt":"2010-08-03T19:41:17","guid":{"rendered":"http:\/\/wolfwetzel.wordpress.com\/?p=2124"},"modified":"2010-08-03T21:41:17","modified_gmt":"2010-08-03T19:41:17","slug":"3-8-2010-der-zug-rollt-in-richtung-aktionskonferenz","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/wolfwetzel.de\/index.php\/2010\/08\/03\/3-8-2010-der-zug-rollt-in-richtung-aktionskonferenz\/","title":{"rendered":"3.8.2010 &#8211; Der Zug rollt &#8230; in Richtung Aktionskonferenz"},"content":{"rendered":"<p><em>James K. Galbraith, liberaler Wirtschaftsprofessor an der University of Texas\/USA fasst den erlebten Finanzkrieg, der zur gr\u00f6\u00dften Wirtschaftskrise nach 1945 in den westlichen Industrienationen f\u00fchrte, so zusammen: \u00bbIm vergangenen Jahrzehnt hat der Raubtier-Staat auf besonders dramatische Weise im Finanzsektor Fu\u00df gefasst. Regulierung wurde zerst\u00f6rt. (\u2026) Im Endergebnis wurde dieser Sektor \u00fcberrannt von den aggressivsten Vertretern der Kunst, fragw\u00fcrdige Hypotheken aufzulegen. Sie wurden den Kunden angedreht, die Geb\u00fchr eingesteckt, dann weiterverkauft gegen eine weitere Geb\u00fchr. Sie wurden verpackt, mit dem Weihwasser quantitativer Risikomanagement-Modelle benetzt und mit dem h\u00f6chsten Rating AAA gesegnet. <strong><span style=\"color:#ff0000;\">Wenn das kriminell klingt, hat das einen Grund: Es war kriminell<\/span><\/strong>.\u00ab Handelsblatt vom 30\/31. Juli 2010<\/em><\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>Nachdem auf dem ersten Treffen in Frankfurt am 3. Juli 2010 einstimmig beschlossen wurde, den Aktionsaufruf der AG Georg B\u00fcchner in die Tat umzusetzen, wurde ein Koordinierungskreis bestimmt, der mit der Durchf\u00fchrung einer bundesweiten Aktionskonferenz betraut wurde. Nachstehende Stellungnahme gibt den Stand der Vorbereitungen wieder:<\/p>\n<p><!--more--><\/p>\n<p><strong>Aktionsgruppe Georg B\u00fcchner<\/strong><\/p>\n<p><strong><span style=\"color:#0000ff;\">http:\/\/www.georg-buechner.org\/<\/span><\/strong><\/p>\n<p><strong><\/strong><span style=\"color:#0000ff;\"><strong>E-Mail: ag_georg.buechner@yahoo.de<\/strong><\/span><\/p>\n<p><span style=\"text-decoration:underline;\"><strong> <a href=\"mailto:ag_georg.buechner@yahoo.de\"><br \/>\n<\/a><\/strong><\/span><\/p>\n<p><strong>Die Verursacher und Profiteure der Krise blockieren<\/strong><\/p>\n<p>Jahrelang strichen Banken und Konzerne Gewinne von 15-20 Prozent ein, ohne da\u00df dieser Reichtum der Gesellschaft zu Gute kam. Dann f\u00fchrte der Banken- und Finanzsektor die Weltwirtschaft an den Rand eines Kreislaufkollapses. Die Krise ist weltweit. F\u00fcr den gr\u00f6\u00dften Teil der Menschheit bedeutet sie schon lange Hunger, Unterdr\u00fcckung und Krieg. Jetzt ist sie in den Metropolen angekommen.<br \/>\nWeltweit griffen die Regierungen ein und retteten mit Billionen den privaten Banksektor.<br \/>\nAllein in Deutschland mit\u00a0 500 Milliarden Euro.<br \/>\nNun werden diese Billionen, die im Euroraum zum \u00dcberleben von Banken und Konzernen eingesetzt wurden, aus den Lohnabh\u00e4ngigen und Arbeitslosen herausgepresst. In fast allen Euro-L\u00e4ndern werden Schock- und Verarmungsprogramme beschlossen.<\/p>\n<p>Die schwarz-gelbe Bundesregierung will den Staatshaushalt in den n\u00e4chsten drei Jahren um ca. 80 Milliarden Euro k\u00fcrzen. 37% der geplanten \u201eEinsparungen\u201c betreffen den Sozialbereich.<br \/>\nDie Ziele sind v\u00f6llig klar:<\/p>\n<ul>\n<li>versch\u00e4rfte Auspressung der Lohnarbeitenden (zB. Rente mit 67, Verk\u00fcrzung der \u00dcbergangszeit bis zum ALG II, Zerschlagung der parit\u00e4tischen Krankenversicherung),<\/li>\n<li>zus\u00e4tzliche Einsch\u00fcchterung der Arbeitslosen (zB. Streichung des Heizkostenzuschusses und des Elterngeldes f\u00fcr ALG II \u2013 BezieherInnen),<\/li>\n<li>noch gesteigerte Privatisierung \u00f6ffentlichen Eigentums \u2013 bis hin zum Ausbluten der kommunalen Haushalte.<\/li>\n<\/ul>\n<p><strong>Es reicht &#8211; Aufstand jetzt!<\/strong><br \/>\n\u201e<em>Wann, wenn nicht jetzt? Wer, wenn nicht wir? Die erste B\u00fcrgerpflicht nach Vorlage des schwarz-gelben Spardiktats hei\u00dft: Aufstand jetzt! (\u2026) Es richtet sich in aller erster Linie gegen die sozial Schwachen. Die eh am wenigsten haben, sollen am meisten verzichten. Da m\u00f6gen Merkel und Westerwelle von Fairness und Ausgleich reden, was sie wollen. Fakt ist: Sie l\u00fcgen. Und noch schlimmer: Sie wissen das.\u201c<\/em> (Kommentar der Frankfurter Rundschau, 8.6.2010)<\/p>\n<p><strong>Druck von unten erzeugen<\/strong><br \/>\nAlle wissen, dass die Parole \u201e<em>Wir zahlen nicht f\u00fcr eure Krise<\/em>\u201c l\u00e4ngst von der Realit\u00e4t \u00fcberholt ist. Wenn wir mit diesem kleinsten gemeinsamen Nenner ernst machen wollen, dann m\u00fcssen wir mehr tun, als mit vielen Menschen auf die Stra\u00dfe zu gehen. Wir m\u00fcssen die Richtung \u00e4ndern, wir m\u00fcssen die Symbolik hinter uns lassen, wir m\u00fcssen daf\u00fcr sorgen, dass die Angst die Seite wechselt.<br \/>\nWir brauchen ein Konzept, das zwischen folgenlosen Demonstrationen und Fantasien vom Generalstreik einen Weg beschreibt und beschreitet.<\/p>\n<p><span style=\"color:#ff0000;\"><strong>Unser Vorschlag: eine bundesweite Aktion zivilen Ungehor-sams in Form einer Massenblockade, durch die an einem Arbeitstag ein Knotenpunkt der Finanzwelt in Frankfurt am Main lahmgelegt werden soll. <\/strong><\/span><\/p>\n<p><span style=\"color:#ff0000;\"><strong>Einladung zur Aktionskonferenz<br \/>\nFrankfurt am Main, Studierendenhaus der Johann Wolfgang Goethe-Universit\u00e4t, 21. August 2010, 11 \u2013 22 Uhr<\/strong><\/span><\/p>\n<p>Die Aktionsgruppe Georg B\u00fcchner und die hier aufgef\u00fchrten UnterzeichnerInnen laden f\u00fcr den 21. August zu einer Aktionskonferenz nach Frankfurt am Main ein. Wir wollen den Vorschlag der Aktionsgruppe Georg B\u00fcchner diskutieren und praktisch vorbereiten: gemeinsam mit m\u00f6glichst vielen Initiativen, Gruppen, Organisationen und Einzelpersonen den Aktionsaufruf diskutieren, den Stand der Umsetzung absch\u00e4tzen und die Einordnung und Verzahnung mit anderen Aktionen im Herbst besprechen.<br \/>\nEs gibt viel zu tun \u2013 gemeinsam erreichen wir mehr!<\/p>\n<p>Wir werden die Rolle des Finanzsektors f\u00fcr die derzeitige kapitalistische Krise deutlich machen, ohne zu vergessen, dass die gigantische Umverteilung gesellschaftlichen Reichtum von unten nach oben lange vor der \u203aFinanzkrise\u2039 begonnen hat.<\/p>\n<p>Allen Beteiligten ist klar, dass Banken ein gro\u00dfes Rad in dieser Wirtschaftsordnung sind, aber nicht das ein\u00adzige, an dem gedreht wird. Die immer wieder gemachte Unterscheidung in \u203askrupellose\u2039 Banker und darunter leidende \u203averantwortungsvolle\u2039 Unternehmen der \u203aRealwirtschaft\u2039 ist nicht nur irref\u00fchrend, sie ist vor allem total falsch. Banken fungieren heute mehr denn je als zentrales Ketten- und Steuerungsglied zwischen \u203aPrivatwirtschaft\u2039 und \u203aStaatsaufgaben\u2039. Sie sind \u00fcberall engagiert und involviert: als Designerinnen von \u203ariskanten Finanzprodukten\u2039 genau so, wie als Gro\u00dfaktion\u00e4rinnen von Konzernen. Banken geh\u00f6ren heute zu gefragte Architekteninnen von Verarmungsprogrammen. Sie sind fester Bestandteil von politischen \u203aBeraterst\u00e4ben\u2039 jedweder Regierung, wobei die Frage, wer wen regiert durchaus gestellt werden kann \u2013 die \u201esystemrelevanten\u201c Banken haben sich als die entscheidenden Lobbyistinnen genau der Politik erwiesen, gegen die wir uns wehren wollen.<\/p>\n<p>Der Aktionsaufruf tr\u00e4gt dem besonderen Umstand Rechnung, da\u00df manche Banken mehr als eine private Bank sind, die bei verlustreichen Gesch\u00e4ften eben pleite geht. Uns geht es um so genannte \u201esystemrelevante\u201c Banken. Diese Bedeutung haben sie nicht, weil besonders fiese Chefs diese Gesch\u00e4fte f\u00fchren. Ihr Sys\u00adtemrelevanz bekommen sie aufgrund struktureller Bedingungen: Sie handeln mit einer Quasi-Staatsgarantie, indem sie die \u203aLiquidit\u00e4t\u2039 dieses Systems garantieren sollen. Sie k\u00f6nnen demzufolge machen, was sie wollen \u2013 sie werden immer gerettet, w\u00e4hrend sie andere in den Ruin treiben.<\/p>\n<p>Im Wissen um die Unterschiede der Beteiligten wollen wir zusammen, massenhaft und entschlossen die Ebene symbolischen Protests verlassen. Gemeinsam wollen wir mehr erreichen: es wird Zeit, da\u00df sich der Wind dreht und die Angst die Seite wechselt. Wir wollen wirksamen und \u00f6ffentlichen Druck aus\u00fcben, um klarzustellen, dass das regierungsamtliche Rede von einer Krise, zu deren Bew\u00e4ltigung alle beitragen werden, ein dreistes Selbstbereichungsprogramm, den Versuch, die selbst erwirtschaftete Krise zu einer weite\u00adren Umverteilung von Unten nach Oben zu nutzen, also: einen fortgesetzten Raubzug darstellt.<\/p>\n<p>F\u00fcr die Aktionskonferenz werden Arbeitsgruppen zu den Themen Krisentheorien, Blockadekon\u00adzept, Erkundungen in der Finanzmetropole, Militarisierung, Internationale K\u00e4mpfe und Perspektiven \u00fcber den Tag X hinaus arbeiten. Au\u00dferdem ist beabsichtigt, da\u00df wir zu unserer Konferenz AktivistInnen aus anderen L\u00e4ndern (zB. Griechenland), K\u00fcnstler, Publizisten und politisch Engagierte aus anderen gesellschaftlichen Berei\u00adchen einladen, um mit ihren Beitr\u00e4gen uns und die Verh\u00e4ltnisse zum Tanzen zu bringen. Wir bitten Euch, diesen Aufruf durch Eure Unterschriften zu unterst\u00fctzen und Euch f\u00fcr unsere Konferenz un\u00adter der oben genannten Mailadresse anzumelden.<\/p>\n<p><strong>An unseren Beratungen nahmen zustimmend teil, unseren Aufruf zur Aktionskonferenz unterst\u00fctzen bisher:<\/strong><br \/>\n<strong>Einzelpersonen:<\/strong> Recep Akbas (Betriebsrat), Marcel Bathis (Betriebsrat Frankfurter Rundschau), Christoph Ellinghaus (Gewerkschaftssekret\u00e4r), Klaus Hartmann (Freiden\u00adkerverband), Michael Korbmacher (CfS), Michael Kraus (Gewerkschaftssekret\u00e4r), Sabine Leidig (MdB DIE LINKE), Bodo Ramelow (MdL DIE LINKE Th\u00fcrin\u00adgen), Werner Schulten (Parteivorstand DIE LINKE), Dr. Hans Christoph Stoodt (ANK Frankfurt), Katinka Poensgen, Tho\u00admas Trueten, Ulrich Wilken (MdL DIE LINKE Hessen), Wolf Wetzel, Franziska Wolf (Gewerkschaftssekret\u00e4rin), Mag Wompel (Labournet Germany) und andere.<br \/>\n<strong>Gruppen und Organisationen:<\/strong> AG Gewerkschaftliche Fragen Marburg, AGIS, Aktionsgruppe f\u00fcr den Aufbau der Dritten Reihe Frankfurt, AKU Wiesbaden, Antifa-KOK D\u00fcsseldorf-Neuss, Antifa Odenwald, Anti-Nazi-Koordination Frankfurt, An\u00adtifaschistische Linke Berlin, Attac, Bundesarbeitsgemeinschaft Hartz IV (DIE LINKE), Bundesverband der Migrantinnen in Deutschland e.V., ChristInnen f\u00fcr den Sozialismus, DIDF, D.i.s.s.i.d.e.n.t. (Marburg), DGB-Jugend S\u00fcdhessen, DKP Rheinland-Pfalz, DKP Frankfurt, FAU Frankfurt, FDJ Frankfurt, Interventionistische Linke, IG BAU-Jugend Hessen, internationale sozialistische linke, JungdemokratInnen \/ Junge Linke, Bundesweites Krisenb\u00fcndnis \u201eWir zahlen nicht f\u00fcr eure Krise\u201c, DIE LINKE Hessen, LAG Erwerbslose DIE LINKE Rheinland-Pfalz, DIE LINKE Frankfurt, Linksjugend `solid (Bundesverband), Linksw\u00e4rts e.V., Marx21, MotorradfahrerInnen ohne Grenzen (D\u00fcsseldorf), Neue Rheinische Zeitung, Ordensleute f\u00fcr den Frieden, Pfeffer-Network, Die Linke.SDS, Sozialistische Kooperation, Radio Corax (Halle), Rhein-Main-B\u00fcndnis gegen Sozialabbau und Billigl\u00f6hne und andere.<\/p>\n<p><a href=\"http:\/\/wolfwetzel.files.wordpress.com\/2010\/08\/commerzbank-ii.jpg\"><img data-recalc-dims=\"1\" decoding=\"async\" class=\"aligncenter size-medium wp-image-2132\" title=\"Commerzbank\" src=\"http:\/\/wolfwetzel.files.wordpress.com\/2010\/08\/commerzbank-ii.jpg?w=300&#038;resize=300%2C200\" alt=\"\" width=\"300\" height=\"200\" srcset=\"https:\/\/i0.wp.com\/wolfwetzel.de\/wp-content\/uploads\/2010\/08\/commerzbank-ii.jpg?w=640&amp;ssl=1 640w, https:\/\/i0.wp.com\/wolfwetzel.de\/wp-content\/uploads\/2010\/08\/commerzbank-ii.jpg?resize=300%2C200&amp;ssl=1 300w\" sizes=\"(max-width: 300px) 100vw, 300px\" \/><\/a><\/p>\n<p>Personen, Gruppen, Organisationen, die sich dem Aktionskonzept anschlie\u00dfen m\u00f6chten, k\u00f6nnen dies auch weiterhin tun. Der aktuelle Stand der Vorbereitung wird in wenigen Tagen auch auf einer neuen Homepage zu verfolgen sein.<\/p>\n<p>Die Aktionskonferenz und die Durchf\u00fchrung des Tag X werden neben viel Engagement und Entschlossenheit auch viel Geld kosten. Daf\u00fcr wurde ein Spendenkonto eingerichtet:<\/p>\n<p style=\"text-align:center;\"><strong>Dichtung und Wahrheit e.V.<\/strong><\/p>\n<p style=\"text-align:center;\"><strong>Mainzer Volksbank e.G.<\/strong><\/p>\n<p style=\"text-align:center;\"><strong>BLZ: 55190000<\/strong><\/p>\n<p style=\"text-align:center;\"><strong>Kontonummer: 581915014<\/strong><\/p>\n<p style=\"text-align:center;\"><strong><br \/>\n<\/strong><\/p>\n<p><a href=\"http:\/\/wolfwetzel.files.wordpress.com\/2010\/08\/logo_db_3_abheben.jpg\"><img data-recalc-dims=\"1\" decoding=\"async\" class=\"aligncenter size-medium wp-image-2127\" title=\"Abheben\" src=\"http:\/\/wolfwetzel.files.wordpress.com\/2010\/08\/logo_db_3_abheben.jpg?w=300&#038;resize=300%2C300\" alt=\"\" width=\"300\" height=\"300\" srcset=\"https:\/\/i0.wp.com\/wolfwetzel.de\/wp-content\/uploads\/2010\/08\/logo_db_3_abheben.jpg?w=1630&amp;ssl=1 1630w, https:\/\/i0.wp.com\/wolfwetzel.de\/wp-content\/uploads\/2010\/08\/logo_db_3_abheben.jpg?resize=150%2C150&amp;ssl=1 150w, https:\/\/i0.wp.com\/wolfwetzel.de\/wp-content\/uploads\/2010\/08\/logo_db_3_abheben.jpg?resize=300%2C300&amp;ssl=1 300w, https:\/\/i0.wp.com\/wolfwetzel.de\/wp-content\/uploads\/2010\/08\/logo_db_3_abheben.jpg?resize=768%2C767&amp;ssl=1 768w, https:\/\/i0.wp.com\/wolfwetzel.de\/wp-content\/uploads\/2010\/08\/logo_db_3_abheben.jpg?resize=1024%2C1024&amp;ssl=1 1024w, https:\/\/i0.wp.com\/wolfwetzel.de\/wp-content\/uploads\/2010\/08\/logo_db_3_abheben.jpg?resize=100%2C100&amp;ssl=1 100w, https:\/\/i0.wp.com\/wolfwetzel.de\/wp-content\/uploads\/2010\/08\/logo_db_3_abheben.jpg?w=1400&amp;ssl=1 1400w\" sizes=\"(max-width: 300px) 100vw, 300px\" \/><\/a><\/p>\n<p><strong>Hebt ab und zahlt ein &#8211; es zahlt sich aus\u2026<\/strong><\/p>\n<p><strong>Auf dass sich der Wind dreht und die Angst die Seite wechselt\u2026<\/strong><\/p>\n<p>3.8.2010\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 Wolf Wetzel<\/p>\n<p><img decoding=\"async\" src=\"http:\/\/vg03.met.vgwort.de\/na\/50afafdff8a2406a84d79a5c4aa93dd7\" alt=\"\" width=\"1\" height=\"1\" \/><\/p>\n<p>Views: 149<\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>James K. 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