{"id":2018,"date":"2010-07-02T23:55:07","date_gmt":"2010-07-02T21:55:07","guid":{"rendered":"http:\/\/wolfwetzel.wordpress.com\/?p=2018"},"modified":"2010-07-02T23:55:07","modified_gmt":"2010-07-02T21:55:07","slug":"3-7-2010-weder-trillerpfeifen-noch-kapuzen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/wolfwetzel.de\/index.php\/2010\/07\/02\/3-7-2010-weder-trillerpfeifen-noch-kapuzen\/","title":{"rendered":"3.7.2010 – „Zeit,Taten folgen zu lassen“"},"content":{"rendered":"

„Eine Frankfurter Gruppe findet die Krisendemos zu eingefahren und will \u00fcber neue Aktionen beraten<\/span><\/h2>\n
Von Hans-Gerd \u00d6finger<\/strong><\/address>\n

Mit einer Kritik an den bisherigen Krisenprotesten l\u00e4dt eine linke Gruppe zu einem Treffen nach Hessen. \u00bbWirksame Aktionen\u00ab statt Symbolik seien n\u00f6tig. Doch was ist wirksamer? Die Gruppe verweist auf Dresden und die Aktionen gegen den Naziaufmarsch. <\/strong><\/p>\n

\u00dcber neue Konzepte der Mobilisierung gegen die Umverteilung gesellschaftlichen Reichtums von unten nach oben und die Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise wollen am Wochenende Aktivisten aus linken Organisationen, Gewerkschaften, antifaschistischen sowie Umwelt- und Migrantenverb\u00e4nden in Frankfurt am Main debattieren.<\/strong><\/p>\n


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Die Veranstaltung findet auf Initiative der Frankfurter \u00bbAktionsgruppe Georg B\u00fcchner\u00ab statt, die sich in einem mehrseitigen Papier kritisch mit den bisherigen B\u00fcndnisaktivit\u00e4ten unter dem Motto \u00bbWir zahlen nicht f\u00fcr eure Krise\u00ab auseinandersetzt. Statt Klagen \u00fcber sozialen Kahlschlag und \u00bbfolgenloser Drohungen\u00ab sei es \u00bbZeit, Taten folgen zu lassen\u00ab, so die Aktionsgruppe.<\/span> Die beiden B\u00fcndnisdemonstrationen am 12. Juni in Berlin und Stuttgart h\u00e4tten Schw\u00e4chen der Bewegung offenbart und seien \u00bbeher von politischer Stagnation als von Ermutigung und greifbaren Perspektiven gepr\u00e4gt\u00ab gewesen, kritisiert Wolf Wetzel, einer der Initiatoren des Frankfurter Treffens. L\u00e4ngst von der Realit\u00e4t \u00fcberholt sei auch die Parole \u00bbWir zahlen nicht f\u00fcr eure Krise\u00ab. Um mit diesem kleinsten gemeinsamen Nenner ernst zu machen, sei mehr erforderlich, als mit vielen Menschen auf die Stra\u00dfe zu gehen. \u00bbWir m\u00fcssen die Richtung \u00e4ndern, wir m\u00fcssen die Symbolik hinter uns lassen und daf\u00fcr sorgen, dass die Angst die Seite wechselt\u00ab, so der Aufruf. Und in Anspielung auf die bekannte Parole des revolution\u00e4ren Dichters Georg B\u00fcchner hei\u00dft es weiter, es sei \u00bbh\u00f6chste Zeit, dass sich der Wind dreht, damit das Feuer nicht l\u00e4nger die H\u00fctten niederbrennt, sondern die Pal\u00e4ste der Brandleger heimsucht\u00ab.<\/strong><\/p>\n

Einen Impuls f\u00fcr den Vorsto\u00df der \u00bbAktionsgruppe Georg B\u00fcchner\u00ab d\u00fcrften Auseinandersetzungen um die Buhrufe und Eierw\u00fcrfe auf den baden-w\u00fcrttembergischen SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel bei der Demonstration in Stuttgart gegeben haben. Schmiedel, der neben ver.di-Chef Frank Bsirske, DGB-Landeschef Nikolaus Landgraf und Vertretern von Gr\u00fcnen und LINKEN als Redner auftrat, gilt als Bef\u00fcrworter des umstrittenen milliardenschweren Mega-Projekts \u00bbStuttgart21\u00ab. \u00bbNicht die Eier und Tomaten, die diese Politik trafen, sind der Skandal, sondern die Tatsache, dass ein SPD-Politiker reden konnte, der die Politik der Agenda 2010 konsequent bis in die letzte Haarspitze dieser Gesellschaft treibt\u00ab, stellt der Frankfurter Aufruf fest.<\/strong><\/p>\n

Anders als in Berlin spielten ver.di und DGB in Stuttgart eine ma\u00dfgebliche Rolle bei der Vorbereitung der Demonstration. Dass damit auch Redner von SPD und Gr\u00fcnen auf die B\u00fchne kamen, missf\u00e4llt der Aktionsgruppe. Damit sei die Veranstaltung in ihrer Grundausrichtung \u00bbhinter den B\u00fcndniskonsens der letzten Jahre zur\u00fcckgefallen\u00ab. Bisher sei man sich einig gewesen, \u00bbdass sich SPD-Gr\u00fcne und CDU-FDP als ehemalige und aktuelle Regierungsparteien nicht unterscheiden, sondern lediglich in ihrem zeitweiligen Oppositionsgehabe\u00ab. Dies schlie\u00dfe auf der B\u00fchne nicht die Mitglieder oder W\u00e4hlerschaft dieser Parteien aus, \u00bbjedoch deren politische Repr\u00e4sentanten\u00ab.<\/span><\/strong><\/p>\n

Wenn Wetzel \u00bbwirksame Aktionen statt Symbolik\u00ab anregt, dann kritisiert er als \u00bbSymbolik\u00ab gleicherma\u00dfen gewerkschaftliche Trillerpfeifen wie auch Sonnenbrillen und Kapuzen der Autonomen. Die erfolgreiche Verhinderung eines Nazis-Aufmarsches in Dresden Mitte Februar durch Aktionen eines breiten B\u00fcndnisses habe gezeigt, wie sich \u00bbMasse und Entschlossenheit, Breite und Radikalit\u00e4t nicht aussschlie\u00dfen, sondern miteinander verzahnt werden\u00ab. Ausfluss der Diskussion neuer Konzepte sollen nach Vorstellung der Einlader eine gr\u00f6\u00dfere Aktionskonferenz Mitte September sowie eine zentrale Aktion in der Bankenmetropole im Herbst sein.“<\/strong><\/p>\n

Neues Deutschland vom 3.7.2010<\/a>
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