{"id":1774,"date":"2010-05-06T15:35:30","date_gmt":"2010-05-06T13:35:30","guid":{"rendered":"http:\/\/wolfwetzel.wordpress.com\/?p=1774"},"modified":"2010-05-06T15:35:30","modified_gmt":"2010-05-06T13:35:30","slug":"6-5-2010-hellas-wahnsinn-waterboarding-als-rettungsaktion","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/wolfwetzel.de\/index.php\/2010\/05\/06\/6-5-2010-hellas-wahnsinn-waterboarding-als-rettungsaktion\/","title":{"rendered":"6.5.2010 – Hellas Wahnsinn-I"},"content":{"rendered":"

Waterboarding als Rettungsaktion<\/span><\/h2>\n

200.000 Menschen haben in Griechenland gegen das Diktat des IWF und der EU protestiert. Der 48 st\u00fcndige Generalstreik wird weitgehend befolgt. Was hat es mit einer „Hilfe“ auf sich, die \u00fcber 70 Prozent der griechischen Bev\u00f6lkerung ablehnen? Wer hilft hier wem? Warum ist das, was im Augenblick am „Rand der Eurozone“ passiert so zentral? Und auf was bewegt man sich zu, wenn der Protest, der Widerstand Erfolg hat?<\/p>\n

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Wenn eine Regierung Denkm\u00e4ler sch\u00fctzt und die Menschen jagt...<\/figcaption><\/figure>\n

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\u00bbEs herrscht Klassenkrieg, richtig, aber es ist meine Klasse, die Klasse der Reichen, die Krieg f\u00fchrt, und wir gewinnen<\/em><\/strong><\/span>.\u00ab US-Multimilliard\u00e4r und Finanz-Warlord Warren E. Buffet, 2005<\/p>\n

Nur zwei Jahre sp\u00e4ter fielen Banken wie Kartenh\u00e4user zusammen \u2013 ein Nine\/Eleven der Business Class.<\/strong><\/p>\n

Als Banken und Versicherungen damit drohten, das ganze System mit in den Abgrund zu rei\u00dfen, wurde die gr\u00f6\u00dfte Krise des Kapitalismus nach 1945 verstaatlicht. Nun stehen die ersten Staaten vor dem Bankrott.<\/strong><\/p>\n

Insgesamt verschuldeten sich die westlichen Staaten mit \u00fcber 9 Billionen Euro, die deutsche Bundesregierung stellte alleine \u00fcber 500 Milliarden Euro bereit. Mit wie vielen Milliarden sich die griechische Regierung (zus\u00e4tzlich) verschuldet hat, ist ein Geheimnis. Daf\u00fcr erfahren wir in deutschen Zeitung alles, was die griechischen Luxusmilliard\u00e4re so treiben, von welchen Luxus-Renten \u203adie\u2039 Griechen leben, wie wenig \u203adie\u2039 Griechen arbeiten, wie faul \u203adie\u2039 Griechen sind. Anstatt auf Knien dankbar zu sein, dass ihnen \u00fcberhaupt \u203ageholfen\u2039 wird, streiken sie auch noch, was \u203adie\u2039 Griechen bekanntlich am besten k\u00f6nnen.<\/strong><\/p>\n

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Einer von \u203aden\u2039 Griechen ist Reeder, Banker und Milliard\u00e4r, hei\u00dft Spiros Latsis und lebt am Genfer See. Sein gesch\u00e4tztes Vier Milliarden Verm\u00f6gen hat er mit \u00d6l, Schiffen, Immobilien und dem griechischen Staat gemacht: 1998 kaufte seine Holding \u203aEFG Group\u2039 f\u00fcr viel Geld die bankrotte, staatseigene \u203aKretabank\u2039 auf. Im Gegenzug machte man den Weg in den Einstieg beim \u00d6lgiganten \u203aHellenic Petroleum\u2039 frei. Sp\u00e4ter kaufte Latsis Firmenimperium f\u00fcr zw\u00f6lf Milliarden griechische Staatsanleihen auf. Eines von vielen Kapiteln aus der Bilderbuchgeschichte des \u203aPublic-Private-State\u2039. In Grimms BILD-M\u00e4rchen ist Griechenland voll von Latsis, denen \u203awir\u2039 \u203aunser\u2039 Geld hinterherwerfen.<\/strong><\/p>\n

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Dass in Griechenland alle Million\u00e4re und Milliard\u00e4re sind, sich alle Griechen auf Luxusjachten rumtreiben, keine Steuern zahlen und sich bei Wein und Trauben von Investoren (auch aus Deutschland[1]<\/a>) mit Millionenbetr\u00e4gen f\u00fcr Auftr\u00e4ge bestechen lassen, reflektiert den Desinformationsgrad deutscher Berichterstatter, am aller wenigsten die wirkliche Lage in Griechenland.<\/strong><\/p>\n

Griechenland \u2013 ein Baum, hinter dem sich ein Wald versteckt<\/span><\/h3>\n

Mit der \u00dcbernahme der Verluste aus dem Finanzkrieg wurde die schwerste Krise des Kapitalismus nach 1945 nicht \u00fcberwunden, sie wurde lediglich verstaatlicht. W\u00e4hrend die gro\u00dfen Unternehmen \u2013 ohne jedes unternehmerische Risiko – wieder Profite einfahren und zu den n\u00e4chsten \u00dcbernahmeschlachten schreiten, sind die Staaten durch die \u00dcbernahme von Milliarden-Verluste bis zum Hals verschuldet. Die meisten europ\u00e4ischen Staaten haben eine historische Staatsverschuldung erreicht, die normalerweise nur in Kriegszeiten eingegangen wird. Jetzt stehen einige Staaten am Rande des Ruins. Manche Staaten haben sich f\u00fcr diesen Notstand lange vorher ger\u00fcstet, nicht nur ideologisch und polizeilich. Viele Lohnabh\u00e4ngige sind bereits lange vor der Krise mit Lohnk\u00fcrzungen und Rentensenkungen in Vorkasse getreten, insbesondere in Deutschland.<\/strong><\/p>\n

Andere Staaten, wie Griechenland, haben zwar auch dasselbe versucht, jedoch lange nicht so erfolgreich. Der gewollte und institutionalisierte Wettlauf um niedrigere L\u00f6hne, niedrige Sozialstandards, Abbau von Schutzrechten fing lange vor der Finanzkrise 2008 an, doch sie versch\u00e4rft die sozialen und politischen Gegens\u00e4tze dramatisch. W\u00e4hrend einige Staaten vorl\u00e4ufig auf Schockprogramme verzichten k\u00f6nnen und die Sozialisierung der Krise auf leisen Sohlen vorantreiben, stehen andere Staaten mit dem R\u00fccken zur Wand.<\/strong><\/p>\n

Von der Verstaatlichung zur gewaltsamen Sozialisierung der Krise<\/span><\/h3>\n

Der Krisenzug macht also auf sehr unterschiedliche Weise in europ\u00e4ischen L\u00e4ndern Halt. W\u00e4hrend die Kernstaaten Europas noch Luft haben, beginnt die Treibjagd auf die schwachen Staaten. W\u00e4hrend die DAX-Unternehmen seit 2009 ihren B\u00f6rsenwert um sagenhafte 50 Prozent steigern konnten, Finanzfonds mit der Spekulation auf zahlungsunf\u00e4hige Staaten traumhafte Renditen machen, werden die ersten Schafe am Ende der Euro-Herde gerissen. Griechenland erkl\u00e4rte Anfang 2010 den drohenden Staatsbankrott und die europ\u00e4ische Gemeinschaft lie\u00df das griechische Familienmitglied gnadenlos zappeln. Ein kontrolliertes Absaufen. Das \u203aWaterboarding\u2039 der Kernl\u00e4ndern hatte ein klares und offen formuliertes Ziel: Erst wenn sich die griechische Regierung bereit ist, die Unterklassen f\u00fcr den Fall-out der Oberklasse bluten zu lassen, sei man bereit dies zu honorieren.<\/strong><\/p>\n

Ein postr\u00f6misches Spektakel zwischen \u00f6ffentlicher (Schein-)Hinrichtung und dem Angebot, die Todesstrafe in eine lebensl\u00e4ngliche Haftstrafe umzuwandeln.<\/strong><\/p>\n

Was in diesen Tagen und Wochen am Rand der Eurozone passiert hat exemplarischen Charakter: Es wird ein Exempel statuiert. Auf den Ehrenb\u00fchnen schaut man mit schaurig-geilen Blicken auf den noch ungewissen Ausgang. Die Stimmung unter den Exekutoren ist durchaus gemischt: W\u00e4hrend einige Business-Party-G\u00e4ste jede Scham ablegen und in Schlachtfestlaune die griechische Regierung dazu auffordern, Inseln abzutreten, wie nach einem verlorenen Krieg, mahnen andere zur \u00f6ffentlichen Zur\u00fcckhaltung. Es sei weder klug noch der rechte Zeitpunkt, durch solch postkoloniale Forderungen den Kern dieser Krisenbew\u00e4ltigung offen zu legen.<\/strong><\/p>\n

Das Schlachtfest hat begonnen<\/span><\/h3>\n

Exakt einen Tag nach dem 1. Mai wurden die Diktate des IWF und der Europ\u00e4ischen Union im Detail \u00f6ffentlich gemacht. Sei reichen von massiven Lohn- und Rentenk\u00fcrzungen, \u00fcber massive Angriffe auf Schutzrechte, bis zu Mehrwertsteuererh\u00f6hung und Verl\u00e4ngerung der Lebensarbeitszeit.<\/strong><\/p>\n

Von wenigen Placebo-Effekten abgesehen, wie Steuern auf Luxusg\u00fcter, folgt dieses Schockprogramm einer einzigen Programmatik: Wir bezahlen nicht f\u00fcr unsere Krise \u2013 weder in Deutschland, noch in Griechenland.<\/strong><\/p>\n

Gel\u00e4nge es dem IWF, der Europ\u00e4ischen Union und der griechischen Regierung, die Krise des Kapitalismus nach unten abzuw\u00e4lzen, w\u00fcrde dies u.a. die K\u00fcrzung eines miserablen Durchschnittslohnes von 700 \u2013 800 Euro um \u00fcber 20 Prozent zur Folge haben.<\/strong><\/p>\n

Welche Auswirkungen dieses Verarmungsprogramm auf die Mehrheit der griechischen Bev\u00f6lkerung haben wird, beschreibt der ehemalige Wirtschaftsminister Argentiniens Ricardo Lopez Murphy: \u00bbDie von den Griechen verlangte Haushaltsanpassung sei im Verh\u00e4ltnis zum Bruttoinlandsprodukt f\u00fcnfmal so hoch wie jene, die Lopez Murphy selbst als vor\u00fcbergehender Wirtschaftsminister Argentiniens im Fr\u00fchjahr 2001 durchzusetzen versucht habe. Schon nach zwei Wochen musste Lopez Murphy damals zur\u00fccktreten. Neun Monate sp\u00e4ter war Argentinien endg\u00fcltig pleite.\u00ab<\/strong><\/p>\n

Makeda[2]<\/strong><\/a> und das Olympische Feuer<\/span><\/h3>\n

Die europ\u00e4ischen Eliten wissen, was vom Ausgang dieser \u00f6ffentlichen Massen-Hinrichtung abh\u00e4ngt. Auch andere Staaten der Eurozone stehen am Rande des Staatsbankrotts und vor \u00e4hnlichen Schockprogrammen. Gelingt es der griechischen Regierung, die verstaatlichte Krise zu vergesellschaften, wird das ein verheerendes Signal f\u00fcr alle Staaten sein, die als n\u00e4chstes in den Schlachthof eingeliefert werden: Portugal, Spanien, England, Italien\u2026.<\/strong><\/p>\n

Oder durchkreuzen die Proteste in Griechenland diesen Fahrplan, \u00e4ndern die Richtung, drehen den Wind, damit das Feuer die Villen und Pal\u00e4ste heimsucht und nicht die H\u00fctten niederbrennt\u2026<\/strong><\/p>\n

Wer hilft wem?<\/span><\/h3>\n

22,4 Milliarden Euro hat die Bundesregierung zur Umsetzung der Schockprogramme bereitstellt. Wenn das Geld erwiesenerma\u00dfen nicht \u203aden\u2039 Griechen zugute kommt, stellt sich also die Frage nach dem Empf\u00e4nger!<\/strong><\/p>\n

Au\u00dferdem sollte die viel gestellte Frage beantwortet werden, ob das Geld tats\u00e4chlich zum Fenster herausgeschmissen wird? Vorschnell l\u00e4sst sich dies mit einem eindeutigen \u203aJa\u2039 beantworten, was jedoch nur die halbe Wahrheit ist. Denn schon lange kommt es nicht mehr darauf an, ob<\/em> Geld zum Fenster hinausgeworfen wird, sondern wer<\/em> verabredungsgem\u00e4\u00df unten steht und es einsammelt.<\/strong><\/p>\n

\u00dcber 40 Milliarden Euro an griechischen Staatsanleihen liegen in den Portfolios deutscher Banken. Allen voran die \u203averstaatlichte\u2039 Hypo Real Estate, die \u203ahalbverstaatlichte\u2039 Commerzbank, die Postbank und die Deutsche Bank sowie Allianz und M\u00fcnchner R\u00fcck. Daneben Landesbanken wie die BayernLB und die WestLB. W\u00fcrde also der griechische Staat Pleite gehen, w\u00e4ren diese Anleihen wertlos und der Staat w\u00fcrde abermals die so realisierten Verluste sozialisieren.<\/strong><\/p>\n

Somit l\u00e4sst sich das R\u00e4tsel um das rausgeschmissene Geld sicher kl\u00e4ren: Weder ist es weg, noch wird es aus dem Fenster geworfen: Die KFW, die staatseigene Bank, wird das Geld \u00fcber einen kleinen Umweg direkt an die \u00fcberweisen, die bereits 2008 ff Milliarden-Betr\u00e4ge daf\u00fcr bekommen haben, dass sie eine ma\u00dfgebliche Rolle in der gr\u00f6\u00dften Wirtschaftskrise nach dem Zweiten Weltkrieg gespielt haben.<\/strong><\/p>\n

Der Generalstreik<\/span><\/h3>\n

\u00dcber 200.000 Menschen sind am 5.5.2010 dem Aufruf zur Demonstration gegen das \u203aSparprogramm\u2039 gefolgt, die gr\u00f6\u00dfte Demonstration seit Jahrzehnten. Millionen sind bereit, f\u00fcr 48 Stunden in den Streik zu treten. Der Aufruf zum Generalstreik wird weitgehend befolgt. \u00dcber 70 Prozent der griechischen Bev\u00f6lkerung lehnen es ab, zu sparen, wo nichts mehr zu sparen ist: bei einem Durchschnittslohn von 700 Euro[3]<\/a> (oft ohne Vertrag und ohne Versicherung), bei einer Durchschnittsrente von 500 Euro, angesichts eines Mindestlohnes, der bei 51 Prozent des Durchschnitts der Eurozone[4] <\/a>\u2026 liegt, bei einer Arbeitslosigkeit von 30 Prozent unter Jugendlichen<\/strong> [5]<\/a> <\/strong> – <\/strong><\/p>\n

w\u00e4hrend \u00fcber 75 Prozent der griechischen Oberklasse (Richter, \u00c4rzte, Politiker usw.) keine einzigen Cent an Steuern bezahlen, da sie in ihren Steuererkl\u00e4rungen \u00fcber kein (zu versteuerndes) Einkommen verf\u00fcgen\u2026<\/strong><\/p>\n

w\u00e4hrend die Regierung zur selben Zeit U-Boote in Berlin und EADS-Flugzeuge in Paris bestellt, die vor allem sch\u00fctzen, nur nicht vor diesem hellen Wahnsinn.<\/strong><\/p>\n

W\u00e4hrend die sozialistische Regierung in Thatcher-Manier das TINA-Mantra (\u203a<\/strong>There <\/strong>Is <\/strong>No <\/strong>Alternative\u2039) vor sich herbetet, steht die Opposition vor der entscheidenden Frage: Wie kann man das Tor zu TATA (\u203a<\/strong>There <\/strong>Are <\/strong>Thousands of <\/strong>Alternatives\u2039) aufsto\u00dfen?<\/strong><\/p>\n

Das setzt voraus, dass man den kommunistischen Gruppierungen nicht die Strategie und die Kraft einer Organisation \u00fcberl\u00e4sst und die anarchistischen und autonomen Gruppierungen sich nicht damit begn\u00fcgen, die Wut zu artikulieren, mit der andere Politik machen werden.<\/strong><\/p>\n

Allen m\u00fcsste eines ziemlich klar sein: Wenn man tats\u00e4chlich das Diktat des IWF und der Europ\u00e4ischen Union verhindern will, dann bewegt man sich nicht mehr innerhalb kapitalistischer Spielr\u00e4ume, sondern an der Grenze zu dem, was gestern nur blasse Utopie war und morgen als M\u00f6glichkeit pr\u00e4zisiert werden m\u00fcsste.<\/strong><\/p>\n

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Das ist sehr viel verlangt und eine wunderbare Chance, sich nicht l\u00e4nger mit der eigenen Marginalit\u00e4t zu begn\u00fcgen.<\/strong><\/p>\n

Wolf Wetzel\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 22.5.2010<\/p>\n

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Wer wissen will, warum Griechenland nur der Baum ist, hinter dem sich ein Wald verbirgt, dem sei folgender Text ans Herz gelegt: Der Finanzkrieg und die ausstehende Revolte<\/a>
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[1]<\/a>So sind laut griechischer Medien aus schwarzen Kassen des Siemens-Konzerns bis zu 100 Millionen Euro an Bestechungsgeldern geflossen. \u00bbDabei soll es um Auftr\u00e4ge f\u00fcr die Digitalisierung des griechischen Telefonnetzes in den 90er Jahren, Kommunikationssysteme f\u00fcr das griechische Heer und um den Auftrag f\u00fcr das \u00dcberwachungssystem f\u00fcr die Olympischen Spiele 2004 gegangen sein.\u00ab computerwoche.de vom 29.5.2009<\/p>\n

[2]<\/a> griechische G\u00f6ttin der Erneuerung<\/p>\n

[3]<\/a> Welt-Online vom 26.4.2010<\/p>\n

[4]<\/a> FR vom 27.4.2010<\/p>\n

[5]<\/a> Welt-Online vom 26.4.2010<\/p>\n

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