Fliegendes Klassenzimmer Lesson 5<\/strong><\/p>\n Die Reihe Fliegendes Klassenzimmer<\/em> ist eine alterslose \u201eGrundschule\u201c. Es geht dabei darum, Begriffe zu erkl\u00e4ren und wieder brauchbar machen. Nicht nur werden Begriffe aufgrund biografischer und politischer Einfl\u00fcsse sehr unterschiedlich verwendet. Wesentliche Begriffe, die die Debatte pr\u00e4gen, sind sehr absichtsvoll gegen ihren eigentlichen Sinn \u201eumgedreht\u201c worden. Nehmen wir nur einmal die Begriffe \u201eVerschw\u00f6rungstheorie\u201c, \u201eRechts-Links\u201c oder \u201eQuerdenken\u201c. In dieser Reihe geht es also weniger darum, zu einer bestimmten Schlussfolgerung zu kommen, sondern recht gr\u00fcndlich einen Begriff auf seinen urspr\u00fcnglichen Sinn zur\u00fcckzuf\u00fchren, um so dazu beizutragen, dass wir nicht aneinander vorbeireden.<\/p><\/blockquote>\n Das Wort \u201eRechtspopulismus\u201c hat Hochkonjunktur. Ganz besonders gerne wird es f\u00fcr die AfD verwandt. Neu hinzugekommen ist das Gespenst einer \u201eWagenknecht-Partei\u201c als Abspaltung von der Partei \u201eDIE LINKE\u201c. F\u00fcr diese hat man das Wort \u201eLinkspopulismus\u201c reserviert. Was erkl\u00e4ren diese Begriffe? Was verstellen sie? Quo vadis \u2013 Teil I.<\/strong><\/p>\n Das Wort \u201eRechtspopulismus\u201c, mehr ein F\u00e4cher als ein Begriff, ist seit ein paar Jahren in aller Munde. Die etablierten Parteien benutzen ihn besonders gerne und beliebig, wie ein Unkrautvernichtungsmittel, um rechts von ihnen nicht viel hochkommen zu lassen.<\/p>\n Auch viele antirassistische und linke Gruppen reden von \u201eRechtspopulisten\u201c, wenn sie Parteien wie die AfD zu markieren versuchen und viel Kraft darauf verwenden, diese Partei zu bek\u00e4mpfen.<\/p>\n Es geht jenseits hektischer politischer Debatten und Abgrenzungen um einen m\u00f6glichst genauen Umgang mit dem Begriffspaar \u201eRechts\/Linkspopulismus\u201c. Welche Erkl\u00e4rungen, welche politischen und ideologischen Pr\u00e4missen, welche Deutungs- und Distinktionsmacht stecken dahinter?<\/p>\n Damit ist die trotzige Hoffnung verbunden, eine Debatte anzusto\u00dfen, die \u00fcber das Tagesgesch\u00e4ft hinauswirkt, um zu einer gemeinsamen<\/em> Strategiediskussion zu ermutigen.<\/p>\n Das Wort \u201eRechtspopulismus\u201c hat in den letzten Jahren eine steile Karriere hingelegt. Im Wesentlichen wird er machtpolitisch eingesetzt, am aller wenigsten im Sinne einer m\u00f6glichst pr\u00e4zise umrissenen Begrifflichkeit.<\/p>\n Nicht ganz so h\u00e4ufig werden linke Inhalte und Politiken mit dem Wort \u201ePopulismus\u201c belegt, wenn z.B. die Partei DIE LINKE in Deutschland diskreditieren werden soll.<\/p>\n Das Begriffspaar Rechts-\/Linkspopulismus dient also im Wesentlichen als Leitplanke f\u00fcr jene Politiken, die sich dann \u2013 welch gl\u00fcckliche F\u00fcgung \u2013 f\u00fcr die Mitte halten k\u00f6nnen.<\/p>\n Nun hat das, was die Mitte als Rechtspopulismus markiert, Erfolg, sehr viel Erfolg. In \u00d6sterreich scheiterte 2016 Norbert Hofer von der Freiheitlichen Partei \u00d6sterreichs<\/a> (FP\u00d6) knapp an diesem Vorhaben. In Frankreich steht die Frontfrau des Front National<\/em> in der Stichwahl zur Pr\u00e4sidentschaftsamt 2017.<\/p>\n Seit einiger Zeit wird nun auch aus den Reihen der Linken die Frage diskutiert, ob ein Linkspopulismus (wird man seiner verd\u00e4chtigt) nicht nur eine Beleidigung, sondern vielmehr eine Chance ist. Zugespitzt geht es um die Frage, ob man rechte Theoreme auch links besetzten kann, in diesem Fall die Begriffe \u201eVolk\u201c, \u201eNation\u201c, \u201eVaterland\u201c, \u201enationale Souver\u00e4nit\u00e4t\u201c usw. und ob das der Schl\u00fcssel sein k\u00f6nnte, aus der Marginalit\u00e4t herauszukommen.<\/p>\n In Frankreich hat dies nach Meinung einiger Beobachter auch Jean-Luc M\u00e9lenchon, der linke Pr\u00e4sidentschaftskandidat der Partei \u201eLa France insoumise<\/a>\u201c (das aufs\u00e4ssige Frankreich) gemacht. F\u00fcr den Soziologen Didier Eribon<\/strong> ist es \u201eproblematisch\u201c, wenn man, \u201ewie M\u00e9lenchon es tut, dem rechten einen linken Populismus entgegensetzen will. Das \u201aVolk\u2019 gegen die \u201aEliten\u2019 zu stellen, Begriffe wie das \u201aVaterland\u2019, das sich gegen die \u201aEliten\u2019 erheben soll, im Wahlkampf zu verwenden, bedeutet, das gleiche Vokabular zu benutzen wie die Rechtsextremen. Man bringt damit Begriffe oder besser, Affekte in Umlauf, die man nur mit gr\u00f6\u00dfter Vorsicht verwenden sollte, weil sie sich ganz schnell mit Bedeutungen aufladen lassen, die man vermeiden wollte. (\u2026) Wenn ich h\u00f6re, wie Jean-Luc M\u00e9lenchon auf Veranstaltungen, bei denen die franz\u00f6sische Fahne geschwenkt wird, die Nation verkl\u00e4rt und von einem \u201agro\u00dfen m\u00e4chtigen Land\u2019 spricht, das \u201aseinen Platz in der Welt\u2019 wiederfinden soll, dann wird mir ziemlich unwohl. Das sind gef\u00e4hrliche Phantasmen, mit denen man die nationalistischen Leidenschaften eher befeuert, als sie zu bek\u00e4mpfen.\u201c (Didier Eribon, faz.net vom 18.4.2017)<\/strong><\/p>\n Bei der Pr\u00e4sidentschaftswahl 2012 errang M\u00e9lenchon rund elf Prozent der Stimmen, 2017 waren es 19,58 Prozent. Ist dieser Anstieg einem \u201elinken\u201c Nationalismus zuzuschreiben?<\/p>\n Machen wir uns an die Arbeit.<\/p>\n Populismus<\/em>. Ein Schlagwort, das in jeder zweiten Diskussion auftaucht. Was soll damit gemeint sein? Vom lateinischen Wortstamm her bedeutet \u201epopulus<\/em>\u201c nicht mehr als \u201edas Volk\u201c. Eine Bezugnahme darauf kann in einer Demokratie, in der gem\u00e4\u00df Deutschlands Verfassung die Macht vom Volk ausgeht<\/em>, nicht schlimm, eher ehrenwert sein?<\/p>\n Wie bei vielen anderen Begriffen auch, geht es hier mehr um die Assoziationsketten, die mit dem Wort \u201ePopulismus\u201c in Gang gesetzt werden, die den eigentlichen Wortsinn buchst\u00e4blich verschlucken.<\/p>\n Denn was der Wortstamm hergibt, gilt nicht f\u00fcr das Schlag-Wort \u201ePopulismus<\/em>\u201c. Fast niemand m\u00f6chte damit gebrandmarkt, disqualifiziert werden. Darin sind sich mittige und linke BenutzerInnen weitgehend einig. \u201ePopulismus\u201c hat einfach einen ganz miesen Ruf. Trotz dieser \u00dcberschneidung ist es wichtig, zu unterscheiden, wer<\/em><\/strong> diesen Begriff f\u00fcr was<\/em><\/strong> verwendet:<\/p>\n Fast das gesamte politische Establishment verwendet ihn. Manchmal, aber dazu gibt es in Deutschland kaum Anlass, teilen sie ihren Bannstrahl in \u201eRechts- und Linkspopulismus<\/em>\u201c auf.<\/p>\n Ab und an trifft es dann die Partei \u201eDie Linke\u201c, die mit einer Dressurpeitsche durch die politische Manege gef\u00fchrt wird, wenn einzelne Vertreter (ganz besonders gerne wird daf\u00fcr Sahra Wagenknecht herausgegriffen) zum Beispiel eine deutliche Erh\u00f6hung der Verm\u00f6gensteuer, also einer Steuer f\u00fcr Reiche fordert. Das sei \u201epopulistisch\u201c.<\/p>\n Ebenso wird Sahra Wagenknecht daf\u00fcr abgestraft, dass sie unter anderem in einem Stern-Interview vom 5. Januar 2017 gesagt hatte:<\/p>\n \u201eEs gibt eine Mitverantwortung (an dem Anschlag auf den Weihnachtmarkt in Berlin 2016, d.V.), aber sie ist vielschichtiger. Neben der unkontrollierten Grenz\u00f6ffnung ist da die kaputt gesparte Polizei, die weder personell noch technisch so ausgestattet ist, wie es der Gefahrenlage angemessen w\u00e4re. Ebenso fatal ist die Au\u00dfenpolitik: die von Merkel unterst\u00fctzten \u00d6lkriege der USA und ihrer Verb\u00fcndeten, denen der Islamische Staat erst seine Existenz und St\u00e4rke verdankt.\u201c<\/em><\/p>\n Die M\u00e4r vom schwachen Staat, hier die \u201ekaputt gesparte Polizei\u201c bedient gewollt reaktion\u00e4re Theoreme, die sich nicht vom Gerede vom \u201estarken Staat in schwierigen Zeiten<\/em>\u201c des damaligen Innenministers De Maizi\u00e8re\/CDU unterscheiden. Und wer von \u201eunkontrollierter Grenz\u00f6ffnung\u201c 2015 redet, ohne das politische Kalk\u00fcl zu erw\u00e4hnen, das nichts mit der ausgerufenen \u201eWillkommenskultur\u201c zu tun hat, der will reaktion\u00e4re Ressentiments bedienen, anstatt ihnen den Boden zu entziehen.<\/p>\n Interessanterweise sind diese Aussagen nicht Gegenstand des Populismusvorwurfes. Das Mediengewitter \u00fcber die Mitverantwortung der Regierung f\u00fcr Terror war hingegen gewaltig und f\u00fchrte schnurstracks zur Totalitarismustheorie light:<\/p>\n \u201eDie Aussage von Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht, Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sei mitverantwortlich f\u00fcr den Anschlag in Berlin, mache \u201ewieder mal deutlich, dass die Linkspartei eine rote AfD ist\u201c, sagte Tauber. \u201eSahra Wagenknecht und Frauke Petry sind das doppelte Lottchen des Populismus in Deutschland<\/em>.\u201c (welt.de vom 8.1.2017)<\/p>\n Ganz allgemein und diffus steht \u201ePopulismus\u201c f\u00fcr \u201eeinfache bis gar keine Antworten\u201c, f\u00fcr \u201ebillige Anklagen\u201c, f\u00fcr nicht bezahlbare Versprechungen, f\u00fcr fehlende Differenzierungen, demagogisches Auftreten und schlechtes Benehmen. Im Durchschnitt verraten diese Zuschreibungen also mehr \u00fcber die Absender, nur sehr bedingt etwas \u00fcber die Adressaten.<\/p>\n Wie gesagt, der Begriff \u201ePopulismus\u201c wird auch in linken, sehr oft auch in antifaschistischen Zusammenh\u00e4ngen verwendet. Und das schon ab Ende der 1990er Jahre, als \u201eneu-rechte\u201c Parteien aus dem Boden schossen, wie z.B. die Partei Rechtsstaatlicher Offensive<\/em> in Hamburg, auch Schill-Partei genannt, die dort von 2001 bis 2004 an der Regierung beteiligt war. Es ging also darum, dieses neue politische Ph\u00e4nomen einzuordnen. Mit dem Begriff \u201epopulistisch\u201c sollte die L\u00fccke zwischen b\u00fcrgerlichen und neonazistischen Parteien\/Positionen (NPD, Republikaner usw.) geschlossen werden.<\/p>\n Zum einen wird sehr deutlich darauf verwiesen, dass die scheinbar artikulierte Systemkritik (die da oben, die Parteibonzen etc.) nie die Grundlagen des Systems meint, den Kapitalismus, sondern nur deren \u201eAusw\u00fcchse\u201c (Korruption, Vetternwirtschaft). Es geht um die Fiktion, um die Reinkarnation eines sauberen, ehrlichen Kapitalismus, wof\u00fcr es ehrliche und rechtschaffene Unternehmer und Politiker geben muss \u2013 wof\u00fcr sich die \u201ePopulisten\u201c halten.<\/p>\n Das hat zwangsweise zur Folge, dass die laut vorgetragene Kritik an sozialen Ungerechtigkeiten, an Klassengegens\u00e4tzen immer und konsequent rassistisch (auf-)gel\u00f6st wird: Die Ausl\u00e4nder, die Fl\u00fcchtlinge sind (an allem) schuld. Die Fl\u00fcchtlinge bekommen alles in den Arsch geschoben, die Ausl\u00e4nder nehmen uns die Arbeit, die Wohnung, die Handtaschen weg und so weiter.<\/p>\n Die \u201asoziale Frage\u2019 wird aus ihrem urs\u00e4chlichen, also dem kapitalistischen Kontext gel\u00f6st und ethnifiziert<\/em><\/strong>.<\/p>\n F\u00fcr diese Art von Politik ist das \u201eVolk\u201c eine wesensm\u00e4\u00dfige Erscheinung, eine ethnische Gr\u00f6\u00dfe. Sie ist nicht nur rassistisch determiniert, sie suggeriert auch eine Homogenit\u00e4t, ein harmonisches Eins-Sein, das die Leugnung gesellschaftlicher und sozialer Antagonismen voraussetzt.<\/p>\n \u00c4hnlich wird die nationale Frage beantwortet und verschoben. Die angeblich fehlende \u201enationale Souver\u00e4nit\u00e4t\/Identit\u00e4t\u201c wird nicht im Kontext imperialer Zusammenh\u00e4nge und Anspr\u00fcche verortet, sondern in Scheinwelten extrapoliert: Lange Zeit war es die \u201ej\u00fcdische Weltverschw\u00f6rung\u201c, die naht- und sinnlos in die \u201ej\u00fcdisch-bolschewistische Weltverschw\u00f6rung\u201c \u00fcberging. Heute m\u00fcssen \u201ePutin\u201c und \u201eRussland\u201c und die Machtanspr\u00fcche Chinas fast die ganze Last der Verschw\u00f6rung tragen. Flankiert wird diese eingeforderte Souver\u00e4nit\u00e4t Deutschlands mit dem Vorwurf, man st\u00fcnde unter der Knute der US-Regierungspolitik und m\u00fcsse sich aus diesem Joch befreien. Das kommt im Kern dem reaktion\u00e4ren Theorem nahe, Deutschland sei immer noch \u201ebesetzt\u201c und m\u00fcsse sich folglich \u201ebefreien\u201c.<\/p>\n Es wird sicher aufgefallen sein, dass viele dieser Theoreme auch von b\u00fcrgerlichen Parteien bedient und bespielt werden. Denn, was heute als Vokabular der Populisten ausgegeben wird, war schon Jahre und Jahrzehnte zuvor das Vokabular der b\u00fcrgerlichen Mitte: \u201eDie \u201ekommunistische Gefahr\u201c, der man sich erwehren m\u00fcsse, galt bis zum Ende der Sowjetunion als Garant f\u00fcr Aufr\u00fcstung und Kriegsrhetorik. \u201e\u00dcberfremdung<\/em>\u201c, \u201eScheinasylanten<\/em>\u201c und die Gefahr einer \u201eAsylantenflut<\/em>\u201c geh\u00f6rten Anfang der 1990er Jahre zum selbstverst\u00e4ndlichen Sprachgebrauch b\u00fcrgerlicher Politiker und der ihnen nahestehenden Medien.<\/p>\n Vielleicht hilft hier als Unterscheidung folgende Trennlinie:<\/p>\n Was f\u00fcr b\u00fcrgerliche Parteien optional<\/em> ist, ist f\u00fcr populistische Parteien essenziell<\/em>.<\/strong><\/p>\n <\/p>\n Avanti popolo (Liedanfang von Bandiera rossa, verfasst von Carlo Tuzzi, 1908)<\/em><\/p>\n In der Namensnennung steckt es bereits drin: el pueblo<\/em>, das Volk. In vielen lateinamerikanischen L\u00e4ndern hat die Bezugnahme auf das Volk keinen ethnischen, nationalen Charakter, sondern dr\u00fcckt den Gegenpol zur Herrschaft, zur Machtelite aus.<\/p>\n \u201ePoder popular\u201c bedeutet im lateinamerikanischen Verst\u00e4ndnis \u201eVolksmacht\u201c, also die R\u00fcckgewinnung gesellschaftlicher Macht, ein Ende der Fremdbestimmung. Diese bezog sich sowohl auf die nationalen Eliten, als auch auf postkoloniale\/imperialistische Abh\u00e4ngigkeiten. Im Zentrum dieses Kampfes stand die Selbstbestimmung, sowohl in gesellschaftlicher Beziehung, als auch im Kontext imperialer Abh\u00e4ngigkeiten.<\/p>\n Vor allem formuliert er einen gesellschaftlichen und machtpolitischen Antagonismus. Wer also f\u00fcr die \u201epoder popular\u201c eintrat, hatte keine ethnische, angebliche homogene Gr\u00f6\u00dfe vor Augen. In vielen L\u00e4ndern Lateinamerikas, die von Diktaturen gepr\u00e4gt waren, galt sie als strategische<\/em> Gr\u00f6\u00dfe:<\/p>\n El pueblo unido jamas sera vencido<\/em> \u2026 Das geeinte Volk wird niemals besiegt. Das Volk war also keine ontologische Gr\u00f6\u00dfe, sondern stand f\u00fcr einen politischen Prozess<\/em>, der alle jene zusammenbringen wollte, die unter der Diktatur litten \u2013 im klaren Wissen, dass das \u201eVolk\u201c keine mystische, sondern eine strategische Gr\u00f6\u00dfe ist.<\/p>\n Was nach dem Sturz der traditionellen Eliten folgt, blieb und bleibt oft unklar, verschwommen und vielstimmig. F\u00fcr die einen ist es die \u00dcbernahme desselben Systems in guten H\u00e4nden (good governance<\/em>), ein personales Verst\u00e4ndnis.<\/p>\n F\u00fcr die anderen, die meist in der Minderheit waren und sind, bedeutet die Verwirklichung von \u201epoder popular\u201c auch ein Bruch mit den (post-)kolonialen und kapitalistischen Strukturen, also irgendetwas in Richtung Sozialismus, also auch ein Angriff auf den Kapitalismus selbst.<\/p>\n In Westeuropa ist die Verwendung des Begriffes \u201eVolk\u201c sehr kontrovers. In Frankreich wurde er zum Beispiel lange als Synonym f\u00fcr \u201edie Arbeiterklasse\u201c verstanden, als Synonym f\u00fcr die Unterdr\u00fcckten und Ausgebeuteten.<\/p>\n In Deutschland ist die Verwendung des Begriffs \u201eVolk\u201c vor allem mit seiner nationalistischen und faschistischen Konnotation verkn\u00fcpft. \u201eVolk\u201c steht hier nicht im Gegensatz zur Herrschaft der Wenigen (M\u00e4chtigen), sondern f\u00fcr eine lustvolle, bejahende Unterwerfung.<\/p>\n Die faschistische Losung: \u201eEin Volk, ein Reich, ein F\u00fchrer<\/em>\u201c brachte diesen Drei<\/em>klang in Ein<\/em>klang. In diesem Kontext wurde \u2013zurecht \u2013 der Begriff des \u201eV\u00f6lkischen\u201c als herrschaftsaffine und herrschaftssuchende Beschreibung eingef\u00fchrt.<\/p>\n Mit der politischen Aufarbeitung des deutschen Faschismus wurde zumindest ein bedeutender Anteil des \u201eVolkes\u201c beim Zustandekommen des Dritten Reichs in Gestalt begeisterter Selbstunterwerfung evident, eine positive Bezugnahme auf \u201edas Volk\u201c so gut wie unm\u00f6glich.<\/p>\n Umso bemerkenswerter in diesem deutschen Kontext ist die Losung derer, die in der ehemaligen DDR auf die Stra\u00dfe gingen. Lange galt dort die Parole: \u201eWir sind das<\/strong> Volk<\/em>\u201c, womit man der DDR-F\u00fchrung streitig machen wollte, dass sie im Namen des Volkes handele.<\/p>\n Gegen Ende der 1980er Jahre wurde daraus die Parole: \u201eWir sind ein<\/strong> Volk<\/em>\u201c, womit ein deutlicher politischer Richtungswechsel und eine gewaltige Deutungsverschiebung markiert war. Aus einem Bezug, der einen machtpolitischen Gegensatz von oben und unten anzeigen wollte, wurde ein Begriff, der die ethnische \u201eEinheit\u201c beschwor, also das Innen gegen das Au\u00dfen definierte. Das verstand die politische Klasse im Westen sofort und feierte diese Wendung ausgelassen. Seitdem wird das, was zum Ende der DDR beigetragen hat, als \u201efriedliche Revolution\u201c kategorisiert.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Ist Rechtspopulismus eine Gefahr und Linkspopulismus eine Chance?<\/a><\/p><\/blockquote>\nWas ist von dieser Seite mit \u201ePopulismus\u201c gemeint?<\/h2>\n
Poder popular versus Herrschaft<\/h2>\n
Populismus versus Eliten<\/h2>\n