Für Bodo und viele andere Man kann die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland für einen schlechten Witz halten angesichts dessen was sie hätte hinter sich lassen müssen. Man kann sie für einen elenden Kompromiss halten damit
Schlagwort: Verfassungsschutz
26.6.2010 – Grundrechtereport 2010
Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland Sagen Sie jetzt nichts! Über die sagenhafte Begegnung eines versierten Terroristen mit dem TOP-V-Mann “123” – und die strikte Weigerung des Verfassungsschutzes, sich diese Geschichte madig machen
6.1.2010 – Das Verdachtsregime
Ein Drehbuch Auf dem Weg in die Diktatur des Verdachts 1.Schritt Online-Durchsuchungen werden – mit Zustimmung der CDU-Opposition – vom damaligen SPD-Innenminister Otto Schily illegal angeordnet. 2. Schritt Eine Indiskretion macht diese rechtswidrige Praxis öffentlich.
14.10.2009 – Buchmesse und linguistischer Fingerabdruck
Literatur als Gefahrengut und Gefahrenquelle – nicht nur in China Zur Eröffnung der Frankfurter Buchmesse hielt die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am 13.10.2009 eine Rede, in der sie die Gelegenheit nutzte, der chinesischen Staatsführung Nachhilfeunterricht
Es geht nicht darum, einen guten Verfassungsschutz zu haben, sondern gar keinen
Am 18.9.2008 begann im Hessischen Landtag eine Anhörung zum Hessischen Polizeigesetz (HSOG). Zum einen wird es darum gehen, wie sich die Parteien zu dem Bundesverfassungsgerichtsurteil stellen, das die generelle Erfassung von Autokennzeichen als polizeiliche Präventivarbeit
Terroristen gesucht
Sonderaktionswochen des Bundeskriminalamtes/BKA und des Bundesamt für Verfassungsschutz/BfV Dringender TAT–Verdacht Am 31.7.2007 wurden Dr. Andrej H., Soziologe der Berliner Humboldt-Universität und Dr. Matthias B., Politologe und Mitarbeiter eines Forschungszentrums verhaftet. Ihnen wird die Mitgliedschaft in
Vorbeugehaft – ein Nazigesetz gegen AntifaschistInnen
Wie ein polizeiliches Instrumentarium aus dem Dritten Reich demokratietauglich gemacht wird. Über die Anordnung von Präventivhaft im Vorfeld des 1. Mai 2002 … Angesichts der angekündigten Proteste gegen das G-8-Gipfeltreffen in Heiligendamm 2007 hatte Innenminister
HörSturzFlüge-Audio
HörSturzFlüge |Podcast | Radio Wer partout nicht lesen will, der muss hören …. (Ganz herzlichen Dank an den wunderbaren Vorleser) Folgende auf NachDenkSeiten veröffentlichten Beiträge gibt es in Audio- also HörVersion: Corona und