Die Demontage der parlamentarischen Demokratie wird in der bürgerlichen Mitte betrieben, damit jene alsbald an die Macht kommen, die sie eh für überflüssig und nutzlos gehalten haben.

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Die Demontage der parlamentarischen Demokratie wird in der bürgerlichen Mitte betrieben, damit jene alsbald an die Macht kommen, die sie eh für überflüssig und nutzlos gehalten haben.
Das deutsche Kriegskabinett stellt sich vor, dass Wahlen keine Rolle mehr spielen sollen, dass man also mit einer nicht legitimierten „Mehrheit“ Kriegsfakten schaffen kann und ganz nebenbei das Grundgesetz ändern sollte.
Vorschau: Die „Brandmauer gegen rechts“ ist in vier Jahren Kunst-Schnee von gestern.
Wenn Sport und Kriegsindustrie zusammen … Tore … schießen.
Über das Ende der (stofflichen) Maskenpflicht und die wachsende Maskierung der politischen Verhältnisse … und einiges mehr.
Angesichts der 100 Milliarden Euro „Sondervermögen“ für die Kriegsertüchtigung der deutschen Bundeswehr, kann man auch bei den Parolen sparen.
Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat eine Ausstrahlungskraft, die Grenzen überschreiten kann. Eine außergewöhnliche Begegnung bezeugt, dass das dunkelste Kapitel deutscher Geschichte neu belichtet werden muss.
Wir sagen Schluss damit, da machen wir nicht länger mit. Wir nehmen das nicht länger hin. Wir wollen eine andere Wirtschaft und eine grundsätzlich andere Politik. Gegen die Superprofite der Energiewirtschaft gibt es nur einen sicheren Weg: Energiewirtschaft in öffentliche Hand.
Diese politische Ordnung war vor dem Krieg nicht solidarisch und ist es erst recht nicht im Krieg(szustand). Außer in der faschistischen Mythologie schafft der Krieg keine „neuen Menschen“ und auch keine „neue Welt“, sondern eskaliert die bestehenden Verhältnisse, nicht um diese besser zu machen, sondern um mit aller Gewalt an ihnen festzuhalten.
Einst waren die Grünen nicht müde, den Pazifismus hoch zu halten. Es gab sogar ganz viele, die die NATO nicht als „Verteidigungsbündnis“ verstanden, sondern als Angriffsbündnis gegen alles, was sich ihm nicht unterwirft.