Von “Nine Eleven” über Afghanistan bis zum Abzug

Nach 20 Jahren ziehen die letzten Soldaten des “Kreuzzuges gegen den Terror” aus Afghanistan ab. Die Medien wollen plötzlich unser ganzes Mitleid für Flüchtende aus Afghanistan, von denen jene so wenig wie möglich haben wollen, die sie zwanzig Jahre “beschützen” wollten. Über dem Umstand, dass es ein völkerrechtswidriger Krieg war, die Beteiligten also Kriegsverbrecher sind, schweigt man zusammen.

Die „Coronisierung“ demokratischer Rechte

Dass das 3. Infektionsschutzgesetz 2020 gewaltige Grundrechtseinschränkungen ermöglicht, ist unbestritten. Diesem Beitrag liegt die These zugrunde, dass Ausnahmezustände immer über den Anlass hinausgreifen. Das heißt, dass die Grundrechtseinschränkungen in großen Teilen weiterbestehen (werden), obgleich die „Gefahr“ nicht mehr existiert. Stimmt das?

Die Corona-Krise. Die Linke. Und die Sterblichkeit. Eine Halbjahresbilanz | Teil 1

Eine Halbjahresbilanz

Auch wenn es eine gefühlte Ewigkeit ist, liegen gerade einmal sechs Monate hinter uns, die uns in eine „neue“ Zeit katapultiert haben, mit Begriffen wie: Corona, COVID-19, Aerosole, Lockdown bis hin zu (Über-)Sterblichkeitsraten und Abstandsregeln.

Auch wenn man wenig, bis viel zu wenig über COVID-19 weiß, werden mit Verweis auf COVID-19 ganz einschneidende Maßnahmen begründet, die Grund-und Schutzrechte einschränken bzw. außer Kraft setzen, wie es in der Bundesrepublik noch nicht – in dem Maße – der Fall war.