Auf dem Weg nach Baku (über Frankfurt) Vom 16. – 19. Mai 2012 fanden in Frankfurt die Blockupy-Tage statt. Was Blockupy nicht gelang, übernahm die Polizei: Sie legte das gesamte Banken- und Geschäftsviertel lahm, einschließlich
Schlagwort: HSOG
Aufenthaltsverbot für die schwarz-grüne Stadtregierung Frankfurt und die schwarz-gelbe Landesregierung
Sehr geehrte Mitglieder der Stadtregierung in Frankfurt a.M. und der hessischen Landesregierung in Wiesbaden, in obiger Angelegenheit ergeht folgende Verfügung: Ihnen wird bis auf weiteres der Aufenthalt in dem aus beiliegender Karte ersichtlichem Bereich des
15.12.2009 – Neues aus der Anstalt
Eine täuschend echte Verbrecherjagd und eine wirklich irre Regierung Eine anstaltseigene schwarz-gelbe Realsatire ›Der Hessenkrimi‹ beschreibt, wie die CDU die verlorene Landtagswahl 2008 gewinnen konnte – mit Hilfe von Milliarden-Unternehmen und dank des rechten Flügels
Es geht nicht darum, einen guten Verfassungsschutz zu haben, sondern gar keinen
Am 18.9.2008 begann im Hessischen Landtag eine Anhörung zum Hessischen Polizeigesetz (HSOG). Zum einen wird es darum gehen, wie sich die Parteien zu dem Bundesverfassungsgerichtsurteil stellen, das die generelle Erfassung von Autokennzeichen als polizeiliche Präventivarbeit
Gefährderansprache
Am Mittwoch, den 17. September um 19.30 Uhr findet im im Großen Saal des DGB-Haus Wilhelm-Leuschner-Str. 69, in Frankfurt am Main unter dem Motto Alle unter Verdacht! Auf dem Weg in den Überwachungsstaat? eine Veranstaltung
Von ›Wir sind ein Volk‹ zum Pogrom, von der Abschaffung des Asylrechts zum ›nützlichen‹ Ausländer – Ein Rückblick auf 20 Jahre Deutschland
Die Situation vor der Wiedervereinigung 1989 Die herrschende Grundhaltung nach der militärischen Niederlage des deutschen Faschismus 1945 bis in die späten 60er Jahre hinein war von Wiederaufbau und Verdrängung, Wirtschaftswunder und personalen faschistischen Kontinuitäten geprägt.