Open
Die Verteidigung liest aus einem Beschluss des Internationalen Gerichtshofes (IGH) in Den Haag vor, dass der Krieg der IDF in Gaza wesentliche Kriterien der Völkermord-Konvention erfüllt. Das war der Richterin dann zuviel Rechtskunde für Anfänger. Sie unterbrach die Verteidigung und verwies darauf, dass in deutschen Gerichten deutsch gesprochen wird.
Es gibt viele besorgte Menschen, die der jetzigen deutschen Regierung vorwerfen, dass sie nichts aus dem deutschen Faschismus gelernt habe.
Ich möchte das leicht korrigieren: Die Merz-Klingbeil-Pistolius-Connection versteht sich recht wohl als Lehre aus dem deutschen Faschismus.
Pressemitteilung 19/84: Unsere Homepage wurde gehackt. Wir bitten dies zu entschuldigen. Wir gehen von einem sehr ernsten Cyber-Angriff aus und halten uns alle Optionen offen.
Dass Regierung und parlamentarische Opposition bei der aktuellen Corona-Politik mitmachen, ist nicht überraschend. Dass sie für alles andere nur Denunziation übrig haben und überall „Verschwörungstheorie“ daraufstempeln, ist folgerichtig. Aber warum machen Teile der Linken dabei so rabiat mit?
Vor einem halben Jahr war der Vorwurf der (expliziten/impliziten) Impfpflicht ein sicheres Merkmal für eine Verschwörungstheorie. Jetzt ist sie der barrierefreie Zugang zu Grundrechten.
Ein Ritt entlang der Schlagworte und -löcher in Corona-Zeiten (Teil I) Die Angst vor der Außerkraftsetzung von Schutz- und Grundrechten, die Angst vor einer Selbstentmächtigung des parlamentarischen Systems ist mindestens genauso berechtigt wie die Angst
