Ausnahmezustände schützen nicht die Demokratie, sondern ebnen den Weg dafür, sei ganz “legal” abzuschaffen.

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Ausnahmezustände schützen nicht die Demokratie, sondern ebnen den Weg dafür, sei ganz “legal” abzuschaffen.
Wer den Kontakt zum Buch noch scheut, der hat nun die Möglichkeit, vom Homeoffice aus der Aufzeichnung zu folgen. Marlene Streeruwitz und Wolf Wetzel beantworten Fragen.
Ihr könnte die Augen schließen und schafft in 30 Minuten über 80 Jahre in zwei großen Sprüngen – fast eine Jahrhundertleistung.
Der Ausnahmezustand schützt nicht unsere Freiheit, sondern ist (immer) eine Einübung für deren Abschaffung.
Die “Novellierung” des Ausnahmezustandes ist seit dem 21. April 2021 beschlosssene BT-Sache. Damit ist ganz sicher nicht das Virus besiegt, dafür den Föderalismus und den Anspruch auf Begründetheit von Maßnahmen (wie die einer Ausgangssperre). Mehr als ein Grund, sich mit der Geschichte der Ausnahmezustände zu beschäftigen.