In Ungarn und Polen muss man das oberste Gericht per Gesetz zu einem Vasallen der Regierung machen. In Deutschland geht das mit einem Abendessen.
Das Bundesverfassungsgericht (BVG) hat die Ausgangssperre und die massiven Kontaktbeschränkungen für verfassungskonform erklärt.
Schlagwort: Corona-Krise
Corona-Politik unter feministischen Gesichtspunkten
Es gibt ein wunderbares Interview mit dem Kollektiv „Feministischer Lockdown“ aus der Schweiz, das auch sehr klar das Versagen der Linken anspricht, die entweder gar nicht mehr existiert oder aber de facto Regierungspolitik betreibt und alles, was einmal Selbstverständlichkeiten der Linken waren, über Bord wirft.
In the year 2076. Pfizer & Co und das Paternoster-System
Der Pharmakonzern Pfizer ist kein Geheimdienstunternehmen. Nach dem geltenden Informationsfreiheitsgesetz müssen in den USA geheim gehaltene Unterlagen/Dokumente nach 25 Jahren freigegeben werden. Was ist an Pfizer geheimer als der Geheimdienst?
Wie man mit einem selbstgeschaffenen Notstand Politik macht
Wie man einen Gesundheits-Notstand, schafft, ihn beklagt und dann politisch ausschlachtet.
Impfpflicht ist die neue Freiheit
2021 will der grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann in Baden-Württemberg mit der Impfpflicht „die Freiheit schützen“.
1999 haben die Grünen schon einmal die Freiheit verteidigt, mit einem Überfall auf die Bundesrepublik Jugoslawien.
Damals waren es Lügen.
Legale Todeswünsche für „Impfgegner“ und „Querdenker“
Ist es nicht schön, wenn einem die Regierung und Regierungsnahe Steine hingelegen, die man endlich mal werfen kann, so aus der dritten Reihe und ganz gefahrlos. Das ist in Deutschland ein ganz neues Gefühl…
Stellt euch mal vor ….
Ein guter Freund, der manchmal auf ganz schräge Ideen kommt, hat folgendes Gedankenspiel in die Welt gesetzt …
Mitschuldig
Nun ist es raus: Ich bin für Angriffe auf Ärzte mitverantwortlich – irgendwie. Soviel aus dem Erkenntniskreis “Institut Solidarische Moderne” a la Volker de Lacan.
MANIFEST – Musik in Freiheit
Seit Beginn der Lockdowns und der folgenden Deklaration der „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ gibt es politische und gesellschaftliche Entwicklungen, die wir unter anderem als Konformitätsdruck mit der Impfung gegen Covid-19 als pauschal angenommene Grundlage zur Aufhebung der Freiheitseinschränkungen für alle wahrnehmen …
Passion – Zwischen Revolte und Resignation. Mit 2-G.
Ein filmischer Versuch, die Mechanismen eines entfesselten Kapitalismus zu zeigen und die Frage zu beantworten, ob ein richtiges Leben im falschen möglich ist. Mit einer anschließenden Diskussion und einer Bedingung: 2-G.