Über Reichsbürger und den Umstand, dass man die Verfassung aushebeln kann, ohne den Reichstag zu stürmen.
Schlagwort: AfD
Der Krieg der Staaten, die Niederhaltung des Antimilitarismus und der kommende Aufstand. Von Gerald Grüneklee
Statt einer Kriegspartei beizuspringen und somit das Fortleben der ausbeuterischen, neo-imperialistischen Weltordnung zu verlängern, wäre ein Aufstand gegen eben diese Weltordnung der Parteinahme für die eine oder andere staatliche Seite allemal vorzuziehen.
Über die Geschichte der Neuen Linken nach 1968, das autonome Intermezzo und den Zustand der Linken heute. Teil II
Wir haben es nicht geschafft, eine Struktur zu entwickeln, die dauerhaft ist, die nicht bewegungsorientiert, nicht skandalorientiert ist. Ich glaube das ist eine Menschheitsfrage, das ist nicht nur eine Autonomen-Frage.
Der Ausnahmezustand als Normalzustand: Voilà!
Als ich im Jahr 2021 davon sprach, dass Ausnahmezustände mit ihrem Anlass nicht verschwinden, sondern in den Normalzustand überführt werden, galt man als Verschwörungstheoretiker oder gelinde gesagt als Alarmist. Und jetzt?
Der Wind dreht sich … leise – immerhin.
Wenn ich die letzten Wochen halbwegs gut informiert wahrnehme, gibt es erstmals in der ‚Linken‘ Stellungnahmen, die kritisieren, wie Teile der Linken die Corona-Politik begrüßen (und überbieten) und gleichzeitig den Protest gegen diese Art der Pandemiebekämpfung als Viertel-Halb- bis Vollnazis denunzieren und dabei noch mehr Repression (Demoverbote), noch mehr Diffamierung und autoritäre Verachtung aufbieten.
Gibt es einen Zusammenhang zwischen hoher Impfquote, hohen Inzidenzen und Milliardengewinne?
Was wäre, wenn herauskäme, dass dieses “Risiko” von Anfang an bestand und willentlich in Kauf genommen wurde, und dass die kriminellen Umstände mehr Gewicht hatten und haben, als das Scheitern einer “Impfkampagne”….
Ziemlich rechts im Kampf gegen „rechts“
Eine Bündnis gegen Rechts will sich (ganz korrekt) Antisemit*innen und Nazi*innen entgegenstellen ….
Wo waren all diese Gruppierungen und Parteien, die nun gegen „rechts“ antreten wollen, als es um den Kampf gegen richtige, so ganz echte Nazis ging? Wo waren sie in den letzten über zehn Jahren? Jetzt also wollen ganz viele antirassische und antifaschistische Gruppierungen Flagge zeigen, um den Kampf gegen Nazis aufnehmen?
Stellt euch mal vor ….
Ein guter Freund, der manchmal auf ganz schräge Ideen kommt, hat folgendes Gedankenspiel in die Welt gesetzt …
Was machen wir hier eigentlich? Dietrich Brüggemann.
Dietrich Brüggemann, Mitinitiator von #allesdichtmachen, gehört zu denen, die sich das mediale Gemetzel nicht haben gefallen lassen. Eine sehr lange Auseinandersetzung mit dem „Tagesspiegel“ war die Folge. Anstatt diese Schweinerei juristisch klären zu lassen, bestand Dietrich Brüggemann darauf, selbst zu Wort zu kommen. Eine bessere „Bestrafung“ für den Tagesspiegel kann es nicht geben.
Ermächtigungen
Die Bunderegierung erklärt (sich): „3. Bevölkerungsschutzgesetz “Das Virus ist dynamisch, wir müssen es auch sein” Eine sichere Rechtsgrundlage für notwendige Schutzmaßnahmen in der Pandemie – die hat der Bundestag mit Änderungen des Infektionsschutzgesetzes im 3.