Am 18.9.2008 begann im Hessischen Landtag eine Anhörung zum Hessischen Polizeigesetz (HSOG). Zum einen wird es darum gehen, wie sich die Parteien zu dem Bundesverfassungsgerichtsurteil stellen, das die generelle Erfassung von Autokennzeichen als polizeiliche Präventivarbeit
Schlagwort: Add new tag
Sei kein Frosch
Views: 161
(autonome) Geschichte wird gemacht (1986)
>(autonome) Geschichte wird gemacht, es geht (so) voran …<(Fehlfarben) 0. Vorwort Dieser Text versucht, sieben Jahre autonome Geschichte zu reflektieren,wenn man das Geburtsjahr 1980 wählt.Er wurde für die >Libertären Tage<, die im April 1987 in
Vorbeugehaft – ein Nazigesetz gegen AntifaschistInnen
Wie ein polizeiliches Instrumentarium aus dem Dritten Reich demokratietauglich gemacht wird. Über die Anordnung von Präventivhaft im Vorfeld des 1. Mai 2002 … Angesichts der angekündigten Proteste gegen das G-8-Gipfeltreffen in Heiligendamm 2007 hatte Innenminister Schäuble